ElbeBlawg

29. Juni 2007 — Wer kennt es nicht: Mitstudenten, die den einfachen Umgang miteinander nicht beherrschen? Ich habe mal vorgeschlagen, folgendes Seminar anzubieten: Seminarankündigung (Obacht: Satire ) …

29. Juni 2007 — Ende 2008 laufen die Verträge der Freien und Hansestadt Hamburg mit den momentanen Stadtmöblierern aus. Damit werden dann die Buswartehäuschen, Wegweiser und Toilettenhäuschen in Hamburg für die Dauer von 15 Jahren ein neues Gesicht erhalten. Die Gewinner der Ausschreibung verpflichten sich d…

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29. Juni 2007 — Über Polens Haltung weit vor, vor und unmittelbar vor dem EU-Gipfel haben wir ja berichtet. Es wurde recht leise um unser Sorgenkind, nun jedoch ist Präsident Kaczynski wieder voll da, so berichtet es zumindest die FTD: Polens Premierminister Jaroslaw Kaczynski stellt einen zentralen Teil…

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28. Juni 2007 — Eigentlich wollten wir über den fall Marco W. gar nichts schreiben – ein Fall für die Klatschpresse halt. Allerdings wird die Sache nun mehr und mehr rechtspolitisch, was internationale Zusammenarbeit und deutsches Strafrecht angeht. Folgende Zitate stammen von Stern.de: Das deutsche Strafr…

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27. Juni 2007 — Der oft zitierte und immer wieder für einen Beitrag gute Dr. Plate hat mal wieder eine Info an unser schwarzes Brett gepinnt. Er bittet um die Abholung bereits älterer Klausuren: Ich bin äußerst gespannt, wie die Reaktion ist! Vielleicht nimmt es den Betreffenden ja die “Schwellenangst”, we…

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26. Juni 2007 — Über den Vorschlag, den Bundespräsidenten direkt zu wählen, haben wir ja schon berichtet. Nun äußern sich die politischen Vertreter. In der FTD heißt es: Bundespräsident Horst Köhler ist mit seinem Vorstoß für eine Direktwahl des deutschen Staatsoberhaupts auf Zustimmung bei den Opposit…

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25. Juni 2007 — Horst Köhler sprach sich gestern für mehr direkte Demokratie aus. So hielte er es laut Tagesschau.de für sinnvoll, den Bundespräsidenten direkt zu wählen. Die Idee ist ja sehr demokratisch, nur was machen wir, wenn die Wahlbeteiligung mal wieder verschwindend gering ist? …

25. Juni 2007 — Sarkozy will Europa ein menschlicheres Gesicht geben. Deshalb geht er auf Konfrontationskurs mit der EU, so berichtet es die FTD: Frankreich will einen kompletten Kurswechsel der europäischen Wirtschaftspolitik erzwingen. Präsident Nicolas Sarkozy setzte beim EU-Gipfel am Wochenende durch…

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25. Juni 2007 — Die Vogelgrippe ist zurück – mal wieder! Laut Spiegel.de wurden bei drei verendeten Wildvögeln in Nürnberg der H5N1-Stamm diagnostiziert.Passend dazu hatte letztes Jahr die Gruppe „Rügencore“ dazu einen sehr schönen Song gemacht, zumindest, wenn man etwas härtere Musik bevorzugt: Mein Huh…

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24. Juni 2007 — Laut FTD droht google damit, sein E-Mail Angebot für den Fall abzuschalten, dass die deutsche Bundesregierung von ihrer Gesetzesinitiative zur Überwachung des Telekommunikations- und Internetverkehrs nicht ablässt. “Im Notfall schalten wir Google Mail in Deutschland wieder ab”, sagte Pete…

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22. Juni 2007 — “Manhunt 2″ heißt das Spiel, das momentan in die Kritik geraten ist. Laut Tagesschau online schlüpft der Spieler in die Rolle eines sadistischen Massenmörders. Die Software, in der der Spieler die Rolle eines psychisch kranken Mörders übernimmt und wahllos Menschen tötet, bringe fortgesetzt…

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22. Juni 2007 — Nachdem der Kompromiss zum Thema Mindestlohn in der Bundes-Koalition auf Seiten der SPD nicht gerade für Euphorie sorgte, plant nun die Hamburger SPD um Spitzenkandidat Michael Naumann, dieses Thema mit in den Bürgerschaftswahlkampf zu nehmen. Was als Kompromiss gefasst wurde, ist nicht z…

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21. Juni 2007 — Wie berichtet, rief der Chaos Computer Club zum Boykott der neuen Reisepässe auf. Parallel stellte die LINKE eine kleine Anfrage an die Bundesregierung hinsichtlich der Erforderlichkeit der biometrischen Merkmale in Reisepässen. Das Ergebnis liefert uns der CCC auf seiner Homepage: Selbst…

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21. Juni 2007 — Über Polens Blockadehaltung hinsichtlich des geplanten Abstimmungsverfahrens im EU Verfassungsvertrag haben wir ja bereits berichtet. Scheinbar war die Vermutung richtig, dass Polen nur das Säbelrasseln übt, so heißt es bei Focus Online: Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski rückte für den F…

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21. Juni 2007 — Der Parteienstaat müsse mit Radikalität abgeschafft werden. Nur wer kämpfe, habe die Chance auf Sieg, es gehe um aktiven Widerstand. Kling nach Kommunismus? Mein erster Gedanke ging auch in Richtung Mensa und der dort verteilten Flyer, aber laut Informationen von NDR Online salbaderte die…

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19. Juni 2007 — Die gesetzliche Gleichstellung von Fußball-Schiedsrichtern mit Polizisten, Feuerwehrleuten und Zollbeamten wird es in Deutschland vorerst nicht geben. Tatsächlich habe man über das CDU Bundestagsmitglied und den ehemaligen Schiedsrichter Bernd angefragt, ob man dem französischen Beispie…

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19. Juni 2007 — Der Bundesgerichtshof hatte eine Klage der Bunten auf verfassungswidrige Einschränkung der Pressefreiheit abgelehnt. Streitstand waren die Fotos von Grönemeyers (damals neuer) Freundin. Der BGH schreibt somit die Caroline-Entscheidung des EUGH fort. Die ganze Geschichte der (vielleicht fragwü…

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19. Juni 2007 — Zumindest, wenn es nach dem europäischen Wettbewerbsgericht geht. Dazu Spiegel Online: Führungskräfte, die gegen das Kartellrecht verstoßen, sollen künftig mit Haftstrafen rechnen müssen, so der Wille des europäischen Wettbewerbsgerichtspräsidenten. Die Begründung: Bußgelder allein haben …

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19. Juni 2007 — Wie die Financial Times Deutschland berichtet, hält Polen an dem von uns bereits dargestellten Blockadekurs hinsichtlich des EU Verfassungsvertrages fest. Im Streit um die Abstimmungsregeln in der EU droht eine direkte Konfrontation zwischen Deutschland und Polen. Die polnische Regierung …

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18. Juni 2007 — Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat sich zur Reform der juristischen Ausbildung im Rahmen des Bologna-Prozesses geäußert: Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat sich am 15.06.2007 erneut für die Beibehaltung der beiden Staatsexamina und den Erhalt der Ausbildung zum so genannten …

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18. Juni 2007 — Wie FAZ.Net unter Berufung auf eine Umfrage vom WWF berichtet, nehmen es Reedereien wohl nicht ganz so ernst mit dem Gewässerschutz. 50 von ihnen wurden befragt – das Ergebnis: Pro Jahr landen nach Schätzungen der Umweltstiftung WWF rund 100 Millionen Klospülungen aus Schiffen ungeklärt …

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18. Juni 2007 — Zum Glück! Der Stern hat soeben veröffentlicht, dass nahezu alle Spiele der EM auf ARD und ZDF übertragen werden. Nach der Einigung mit der Sportrechteagentur Sportfive dürfen nun 27 der insgesamt 31 EM-Spiele live gezeigt werden. Dazu gehören alle Partien der deutschen Nationalelf, das…

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18. Juni 2007 — Die Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg veranstaltet im WS 2007/2008 eine Ringvorlesung zu dem Thema “Das Kind im Recht”. Die Vorlesungen, die jeweils montags um 18 Uhr c. t. im Rechtshaushörsaal stattfinden werden, wenden sich in erster Linie an die Studierenden…

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18. Juni 2007 — Die Fächervielfalt an den Universitäten droht insgesamt geringer zu werden. In Hamburg schlägt nun eine Archäologin Alarm. Der Wind für derartige Kritik steht momentan günstig. […] Nielsen hat die einzige volle Professur. Fünf Professuren sind vakant, seit ihre Kollegen in den Ruhestand geg…

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18. Juni 2007 — Man mag es kaum glauben: Gefunden in der Kleinanzeigenbörse des AStA. …