BLawG der Fachschaft Jura der Universität Hamburg
9. September 2008 — Guck an, was da im Spiegel steht: Landgericht verschickt Anklageschrift mit “Arschloch”-Vermerk Unfeine Sitten am Landgericht Augsburg: Dort verschickte ein Staatsanwalt versehentlich ein internes Schriftstück, in dem ein Angeklagter als “Arschloch” bezeichnet wird. Nun muss sich der …
9. September 2008 — Guck an, was da im Spiegel steht: Landgericht verschickt Anklageschrift mit “Arschloch”-Vermerk Unfeine Sitten am Landgericht Augsburg: Dort verschickte ein Staatsanwalt versehentlich ein internes Schriftstück, in dem ein Angeklagter als “Arschloch” bezeichnet wird. Nun muss sich der …
9. September 2008 — Guck an, was da im Spiegel steht: Landgericht verschickt Anklageschrift mit “Arschloch”-Vermerk Unfeine Sitten am Landgericht Augsburg: Dort verschickte ein Staatsanwalt versehentlich ein internes Schriftstück, in dem ein Angeklagter als “Arschloch” bezeichnet wird. Nun muss sich der …
12. Juni 2008 — Die auch in Hessen geplanten Studiengebühren sind mit der Landesverfassung vereinbar. So entschied laut Spiegel-online der Hessische Staatsgerichtshof. Nun soll am 17. Juni in einer Sondersitzung des Landtages die Einführung beschlossen werden. Bemühungen seitens der SPD, Grünen und Linken, d…
11. Juni 2008 — Das europaweite Rauchverbot treibt manchmal komische Blüten, wie Spiegel-online zu berichten weiß: Weil das Gesetz ausschließlich zum Schutz vor Tabakrauch geschaffen wurde, führt es in den Niederlanden zu einer grotesken Konsequenz. Denn wer seinen Joint pur konsumiert, darf sich im Cof…
11. Juni 2008 — Das europaweite Rauchverbot treibt manchmal komische Blüten, wie Spiegel-online zu berichten weiß: Weil das Gesetz ausschließlich zum Schutz vor Tabakrauch geschaffen wurde, führt es in den Niederlanden zu einer grotesken Konsequenz. Denn wer seinen Joint pur konsumiert, darf sich im Cof…
11. Juni 2008 — Das europaweite Rauchverbot treibt manchmal komische Blüten, wie Spiegel-online zu berichten weiß: Weil das Gesetz ausschließlich zum Schutz vor Tabakrauch geschaffen wurde, führt es in den Niederlanden zu einer grotesken Konsequenz. Denn wer seinen Joint pur konsumiert, darf sich im Cof…
3. Juni 2008 — Da können Hamburger Studierende aber aufatmen: Laut Abendblatt hat der Hochschulrat das neue Finanzkonzept von Präsidentin Monika Auweter-Kurtz abgenickt. Befürchtungen, wonach die sog. Orchideenfächer gestrichen und Mittel für die “großen” Studiengänge gekürzt werden sollen, haben sich somit…
3. Juni 2008 — Da können Hamburger Studierende aber aufatmen: Laut Abendblatt hat der Hochschulrat das neue Finanzkonzept von Präsidentin Monika Auweter-Kurtz abgenickt. Befürchtungen, wonach die sog. Orchideenfächer gestrichen und Mittel für die “großen” Studiengänge gekürzt werden sollen, haben sich somit…
3. Juni 2008 — Da können Hamburger Studierende aber aufatmen: Laut Abendblatt hat der Hochschulrat das neue Finanzkonzept von Präsidentin Monika Auweter-Kurtz abgenickt. Befürchtungen, wonach die sog. Orchideenfächer gestrichen und Mittel für die “großen” Studiengänge gekürzt werden sollen, haben sich somit…
30. Mai 2008 — KiK ist billig, das ist das Image, dass das Unternehmen bei den Verbrauchern erfolgreich generiert hat. Doch wie die Preise zustandekommen, darüber redet man natürlich nicht so gerne. Nun hat das Unternehmen laut Stern.de erneut einen arbeitsrechtlichen Prozess verloren, in dem es um die Bezahl…
30. Mai 2008 — KiK ist billig, das ist das Image, dass das Unternehmen bei den Verbrauchern erfolgreich generiert hat. Doch wie die Preise zustandekommen, darüber redet man natürlich nicht so gerne. Nun hat das Unternehmen laut Stern.de erneut einen arbeitsrechtlichen Prozess verloren, in dem es um die Bezahl…
30. Mai 2008 — KiK ist billig, das ist das Image, dass das Unternehmen bei den Verbrauchern erfolgreich generiert hat. Doch wie die Preise zustandekommen, darüber redet man natürlich nicht so gerne. Nun hat das Unternehmen laut Stern.de erneut einen arbeitsrechtlichen Prozess verloren, in dem es um die Bezahl…
20. Mai 2008 — Es stehen zwar noch nicht alle Details fest. Aber so viel ist sicher: Die Hochschulen müssen das Geld nicht eintreiben, das ist auch nicht ihre Aufgabe. Stattdessen soll ein Kreditinstitut Studiengebühren-Darlehen gewähren, die nach dem Examen von den Studenten zurückzuzahlen sind. Wir sind b…
20. Mai 2008 — Es stehen zwar noch nicht alle Details fest. Aber so viel ist sicher: Die Hochschulen müssen das Geld nicht eintreiben, das ist auch nicht ihre Aufgabe. Stattdessen soll ein Kreditinstitut Studiengebühren-Darlehen gewähren, die nach dem Examen von den Studenten zurückzuzahlen sind. Wir sind b…
20. Mai 2008 — Es stehen zwar noch nicht alle Details fest. Aber so viel ist sicher: Die Hochschulen müssen das Geld nicht eintreiben, das ist auch nicht ihre Aufgabe. Stattdessen soll ein Kreditinstitut Studiengebühren-Darlehen gewähren, die nach dem Examen von den Studenten zurückzuzahlen sind. Wir sind b…
18. April 2008 — Was macht man, wenn man etwas, das man eigentlich bereits genehmigt hat, nun nicht mehr will? Nehmen wir das Kohlekraftwerk Moorburg doch mal als Beispiel: Vattenfall ist bereits fleißig dabei, das Kraftwerk hochzuziehen, dann kam dem Senat die Wahl dazwischen, die ja bekanntlich in einem s…
18. April 2008 — Was macht man, wenn man etwas, das man eigentlich bereits genehmigt hat, nun nicht mehr will? Nehmen wir das Kohlekraftwerk Moorburg doch mal als Beispiel: Vattenfall ist bereits fleißig dabei, das Kraftwerk hochzuziehen, dann kam dem Senat die Wahl dazwischen, die ja bekanntlich in einem s…
18. April 2008 — Was macht man, wenn man etwas, das man eigentlich bereits genehmigt hat, nun nicht mehr will? Nehmen wir das Kohlekraftwerk Moorburg doch mal als Beispiel: Vattenfall ist bereits fleißig dabei, das Kraftwerk hochzuziehen, dann kam dem Senat die Wahl dazwischen, die ja bekanntlich in einem s…
17. April 2008 — Soeben ging es über den Äther: Die CDU und die GAL haben sich geeinigt - der Koalitionsvertrag ist perfekt und wird zur Stunde unterschrieben! Nun warten wird mal gespannt, ob die jeweiligen innerparteilichen Abstimmungen auch dazu führen, dass der Vertrag von der Parteibasis ratifiziert w…
17. April 2008 — Soeben ging es über den Äther: Die CDU und die GAL haben sich geeinigt - der Koalitionsvertrag ist perfekt und wird zur Stunde unterschrieben! Nun warten wird mal gespannt, ob die jeweiligen innerparteilichen Abstimmungen auch dazu führen, dass der Vertrag von der Parteibasis ratifiziert w…
17. April 2008 — Soeben ging es über den Äther: Die CDU und die GAL haben sich geeinigt - der Koalitionsvertrag ist perfekt und wird zur Stunde unterschrieben! Nun warten wird mal gespannt, ob die jeweiligen innerparteilichen Abstimmungen auch dazu führen, dass der Vertrag von der Parteibasis ratifiziert w…
17. April 2008 — Die Begründung für die Kündigung liegt darin, dass einige Mitmieter mit Ihrer Herkunft und Hautfarbe und mit Ihrer persönlichen Situation als Alleinerziehende nicht einverstanden sind. Da die älteren Parteien schon seit 40 Jahren Mieter sind, kann ich sie leider nicht kündigen und muss daher …
17. April 2008 — Die Begründung für die Kündigung liegt darin, dass einige Mitmieter mit Ihrer Herkunft und Hautfarbe und mit Ihrer persönlichen Situation als Alleinerziehende nicht einverstanden sind. Da die älteren Parteien schon seit 40 Jahren Mieter sind, kann ich sie leider nicht kündigen und muss daher …
17. April 2008 — Die Begründung für die Kündigung liegt darin, dass einige Mitmieter mit Ihrer Herkunft und Hautfarbe und mit Ihrer persönlichen Situation als Alleinerziehende nicht einverstanden sind. Da die älteren Parteien schon seit 40 Jahren Mieter sind, kann ich sie leider nicht kündigen und muss daher …
Rechtslupe | vor 23 Minuten — Wie ist der Rechtsschutz eines Bewerbers zu gewährleisten, dem zwar vom Direktor des Amtsgerichts bescheinigt wurde, er gehöre zu dem Personenkre…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 41 Minuten — BGH, Urteil vom 22.10.2009, Az. I ZR 73/07 §§ 3, 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG Der BGH hat entschieden, dass bei einer vermeintlich irreführenden Alle…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 42 Minuten — Aus aktuellem Anlass warnen wir vor anwaltlichen Forderungsschreiben im Namen einer Antassisa GmbH (”top of software.de”), die von Rechtsanwalt O…
examensrelevant.de | vor 59 Minuten — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (VIII ZR 310/08), dass ein Käufer, der Ansprüche wegen Mängeln der gekauften Sache geltend macht, dem…
it-recht-plus.de | vor 1 Stunde — Von unseren Vertragsanwälte haben wir erfahren, dass aktuell die Firma Constantin Film Verleih GmbH Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen – d…