Hauspostille RA'e Dr. Schmitz & Partner
20. Juni 2011 — Wir berichteten über eine neue Masche der Betrüger: Betrüger, von denen einige leider unseren guten Namen für ungute Zwecke ausnutzten. Nachdem uns eine Anruferin mit konkreten Daten, beispielsweise der Telephonnummer, unter der der Betrüger erreicht werden konnte, versorgte, haben wir – ausgesprochen ungewöhnlich für einen Strafverteidige…
11. Oktober 2011 — berichtet der Polizeiticker heute Gestern Mittag wurde auf einem Polizeiabschnitt angezeigt, dass sich in einer Wohnung in Neukölln eine Vielzahl von Waffen befindet. De…
16. April 2012 — Schon wieder so ein Produkt der Nutzlos-Branche. Gewerbsmäßig betrieben und bestimmt bald Gegenstand der Ermittlungen. Da wird den ahnungslosen Käufern etwas verkauft, was s…
3. Mai 2012 —// //]]> Rechtsanwalt Nikolas Krähn verstärkt unser Team seit dem 01.05.2012 Rechtsanwalt Krähn ist ein ausgewiesener Strafverteidiger, der seit 1997 in Berlin zugelassen ist und seit Jahren unser Team als externer Berater unterstützt. Er wird bei DSP seiner gewohnten Tätigkeit als Strafve…
16. April 2012 — Schon wieder so ein Produkt der Nutzlos-Branche. Gewerbsmäßig betrieben und bestimmt bald Gegenstand der Ermittlungen. Da wird den ahnungslosen Käufern etwas verkauft, was sie doch innerhalb der Stadtgrenzen völlig kostenlos konsumieren können. Aber die Berliner Luft ist schon was ganz Beso…
3. März 2012 —Bundesratsinitiative E-Justice – Durchbruch für den elektronischen Rechtsverkehr Vollmundig! Einladung zu einer Veranstaltung des EDV-Gerichtstages und der EEAR in der Landesvertretung des Saarlandes in Berlin: Unter Führung der Ministerialdirektorin Bettina Limpberg (Baden-Württemberg) sowie de…
18. Februar 2012 — Seit über dreißig Jahren bin ich nun wieder in Berlin, habe mir aber das auch im Alemannischen Sprachraum übliche “Grüß Gott” erhalten. Am Telefon entsteht dann manchesmal so oder so ähnlich ein Gespräch: Rechtsanwalt Andreas Jede, Grüß Gott. Wenn ich ihn treff! Oh! … Pause … Ha…
8. Dezember 2011 — Der Kollege Garcia hat in bewunderswerter Art und Weise die Statistik des 5. Strafsenates ausgewertet. Erstaunlich, was Statistiken hergeben können. Nun wird es einen Run auf die Statistiken des Statistischen Bundesamtes über die Justizgeschäftsstellen geben. In den sechs Heften der Fachser…
11. Oktober 2011 — berichtet der Polizeiticker heute Gestern Mittag wurde auf einem Polizeiabschnitt angezeigt, dass sich in einer Wohnung in Neukölln eine Vielzahl von Waffen befindet. Den eingesetzten Beamten, die gegen 13 Uhr die Wohnung in der Sonnenallee mit einem Durchsuchungsbeschluss betraten, bot s…
30. September 2011 — Hier in Berlin bestehen bei einigen Gerichten noch Unsicherheiten bei der Verwendung des EGVP. Hierbei handelt es sich um ein elektronisches Verfahren zur Kommunikation zwischen Behörden und u.a. Rechtsanwälten. Einer der Vorteile für die Anwaltschaft ist die Erleichterung, daß keine Abschrif…
1. September 2011 — Die Wettbewerbszentrale verweist auf einen Beschluß des Landgerichts Berlin vom 25.08.2011 – Az. 16 O 418/11 – der dem Hotelbuchungsportal booking.com untersagt: in der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen dieses Buchungsportals Hotelbetriebe unter der Rubrik „Beliebtheit“ in absteigender …
27. August 2011 — Vom 22. bis 25. September besucht der Papst Deutschland. Am 22.09.2011 soll er vom Regierenden Bürgermeister in Berlin begrüßt werden. In Berlin hat der Wahlkampf 2011 begonnen. Am 10.06.2001 begann Wowereit seinen Wahlkampf mit den Worten: “Ich bin schwul, und das ist auch gut so.” 10 Jahr…
11. August 2011 — Wir verhandeln mit einem der Berliner Grünflächenämter pro-bono. Mitten in der Innenstadt gibt es einen schönen Platz. Einen sehr schönen Platz, vom Publikum gut angenommen. Wenn er tausend Quadratmeter hat, ist es viel. Rasenfläche, Blumenrabatte, rundum die typischen Sträucher. Als Verhandl…
21. Juni 2011 — Meinen Sie, die auf dem Screenshot angegebene Telefaxnummer (Bild anklicken) sei u.a. dazu bestimmt, Mit der Direktion 2 des Polizeipräsidenten in Berlin Verbindung aufzunehmen, beispielsweise, um eine Strafanzeige zu erstatten? Dummerchen! Das ist der Telefaxanschluß desjenigen, der dort …
20. Juni 2011 — Wir berichteten über eine neue Masche der Betrüger: Betrüger, von denen einige leider unseren guten Namen für ungute Zwecke ausnutzten. Nachdem uns eine Anruferin mit konkreten Daten, beispielsweise der Telephonnummer, unter der der Betrüger erreicht werden konnte, versorgte, haben wir – au…
6. Januar 2011 — Den ersten fünf Einsendern schenken wir die Gebühren für jeweils eine Eintragung in die Waffenbesitzkarte durch die Berliner Waffenbehörde. Kein Scherz! Am 03.September letzten Jahres erreichte uns (per Empfangsbekenntnis) ein Bescheid der Berliner Waffenbehörde, mit dem ein nicht geringer …
25. Oktober 2010 — Es geschehen Zeichen und Wunder! Da vor Erteilung einer Halterauskunft auch der Eingang der Verwaltungsgebühr in Höhe von 5,10 EUR je Fahrzeug abzuwarten ist, können Halterauskünfte zum Teil erst nach 6-8 Wochen erteilt werden. Die Wartezeit für eine Halterauskunft bei der Zulassungsstelle fü…
9. Juli 2010 — Kein Aufschrei geht durchs Vaterland, nur wenige interessieren sich dafür, beispielsweise Burhoff: Neues zur geplanten Aussagepflicht von Zeugen bei der Polizei – Bundesregierung nimmt Stellung. Strafverteidiger in Berlin können darüber nur den Kopf schütteln. Wer hier Strafakten bearbeitet, …
14. Juni 2010 — Natürlich der Kollege Franke! In seinen Lichtenrader Notizen weist er denn auch auf die neue Gemeinsame Allgemeine Verfügung zur Umsetzung des § 31a BtMG vom 20. Mai 2010 (ABl. für Berlin Nr. 23 vom 11.06.2010) Es geht um die Regeleinstellung (10 Gramm) und Kann-Einstellung (15 Gramm) bei Bes…
1. Juni 2010 — Hasso Lieber, Berliner Staatssekretär in der Justizverwaltung, forderte auf einer Veranstaltung am 27.05.2010 anläßlich der Einführung des EGVP (Elektronischer Gerichtsbriefkasten) in Berlin: Elektronische Verfahren, wenn sie Medienbrüche vermeiden sollen, funktionieren nur, wenn deren An…
21. Mai 2010 — Wir berichteten bereits unter dem Titel Da wiehert der Anwalt. Selbstverständlich, und das nehmen die meisten Kollegen nicht wahr, hat sich auch der Gesamtvorstand der Rechtsanwaltkammer Berlin am 14.04.2010 mit dem Thema befaßt und lange zuvor auf der politischen Ebene die Bundesrechtsanwalt…
2. Mai 2010 — Die Berliner Morgenpost titelt am Tag nach den Krawallen: Berlin stellt sich gegen Neonazis und berichtet, daß der Demonstrationszug der Rechten nach 800 Metern umkehren mußte, da eine Sitzblockade, an der auch Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse teilnahm, den Zug stoppte. Sie haben …
16. April 2010 — Habe nun ach! Philosophie, Juristerei (…)! durchaus studiert mit heißem Bemühn. aber unser Verordnungsgeber treibt mich zur Verzweiflung, ich verstehe seine Sprache nicht! Im vorauseilenden Gehorsam will ich seinen Auftrag erfüllen und brüte über der Formulierung unserer den Mandanten zu er…
3. März 2010 — Knapp 13.000 Berliner Rechtsanwälte erhielten vor Wochen im DIN A 4-Umschlag die Unterlagen für die diesjährige Kammerversammlung. Die Zahl der über die “Zwangsmitgliedschaft” und die Beiträge lamentierenden Kollegen ist Legion. Heute ist u.a. die Herabsetzung der Beiträge auf der Tagesordnun…
25. Februar 2010 — Das Päckchen Kaffee für weniger als 5€ ist zurückgelangt. Ich werde es der Suppenküche Pankow schenken. Ich berichtete (Notdienst), daß ich mich über ein paar junge Polizeibeamte freute und ihnen auch eine Freude machen wollte: mit einem Päckchen Kaffee. Ich befürchtete Schlimmstes und habe mic…
25. Januar 2010 — Eine Kanzlei am Kurfürstendamm – das ist ja schließlich kein Qualitätssiegel – repliziert auf meine Klageerwiderung: Der Klageerwiderung fehlt es an jeglicher Substanz, dennoch soll auf einige wenige Punkte in Vorbereitung eines Termin in der gebotenen Kürze reagiert werden. Ist doch Kl…
9. Januar 2010 — Ungewöhnliche Zeit für eine Durchsuchung. Der Anruf über unsere Notdienstrufnummer 01805/725333, 0,12€/Minute bei Anrufen aus dem deutschen Festnetz, ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen, die 24h an 7 Tagen die Woche die Erreichbarkeit eines Anwaltes gewährleistet, um 19:27h war ungewö…
2. Januar 2010 — Berlin, Sonnabend 02.01.2010. Die Hotels sind ausgebucht, die Geschäfte am Berliner Prachtboulevard Kurfürstendamm sind überfüllt. Das fängt gut an für die Geschäftsleute der Stadt. Seit etlichen Stunden ist kein Schnee mehr gefallen. Über den KuDamm zu stapfen ist wahrlich kein Vergnügen un…
Infodocc | vor 31 Minuten — Unser Mandant rieb sich verwundert die Augen. Er soll eine Abmahnung erhalten haben, aber bösartiger Weise nicht darauf reagiert haben. Ein Abmah…
Kanzleien im Internet | vor 33 Minuten — Sangen einst die Liedermacher. Allerdings geht es heute nicht um die Blumen, sondern um die Polizisten. Auffahrunfall auf einer Strasse, mehrere …
Infodocc | vor 34 Minuten — Elke Elizabeth Rampfl-Platte berichtet auf ihrem Blog, dass die Grünen ein Informationszugangsgrundrecht fordern. Diese Überlegung ist durchaus l…
Kanzlei und Recht | vor 48 Minuten — “Fremdwörter sind Glückssache.” Nach diesem Motto scheint eine Person zu handeln, deren Verhalten aus meiner Sicht das Maß des Anständigen und Er…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | vor 53 Minuten — Nach den vorliegenden Entscheidungsgründen des Urteils vom 18.04.2012 hat das Landgericht Bochum zwar eine rechtsmissbräuliche Abmahntätigkeit ni…