Dr. Schmitz & Partner

25. Februar 2010 — Das Päckchen Kaffee für weniger als 5€ ist zurückgelangt. Ich werde es der Suppenküche Pankow schenken. Ich berichtete (Notdienst), daß ich mich über ein paar junge Polizeibeamte freute und ihnen auch eine Freude machen wollte: mit einem Päckchen Kaffee. Ich befürchtete Schlimmstes und habe mic…

»

12. Februar 2010 — Ich habe den Eindruck, die Polizeibeamten haben was gegen Ermittlungsrichter. Festnahme am Donnerstag. Freitag ist er in der Gefangenen-Sammelstelle City und wird nun um 16h dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Vier Stehordner Fallakten, Observationsberichte, Telephonüberwachung, alles was man …

»

9. Februar 2010 — Das Bundesverfassungsgericht hat wieder zugeschlagen! Die deutschen Regierungen haben sich daran gewöhnt, nicht nur die andere Wange hinzuhalten. Das BVerfG hat festgestellt: Regelleistungen nach SGB II (“Hartz IV- Gesetz”) sind nicht verfassungsgemäß (Urteil vom 9. Februar 2010 – 1 BvL 1…

»

8. Februar 2010 — Die Völker haben die Signale verstanden! Die Schweizer sowieso! Bevor sich der Markt der Steuer-CDs/DVDs so richtig entwickeln konnte, hat schon ein Anbieter eine Marktlücke entdeckt. Für lächerliche 2,5 Mio (VB?) bietet BloggingTom die ultimative Scheibe: Die Steuerbetrüger-CD Nach dem …

»

8. Februar 2010 — Wo guckt der moderne Anwalt zuerst nach? Richtig, Im Internet! Es gibt eine Seite, die die bekanntesten deutschen Blogs mit rechtlichen Inhalten sammelt und vor allem darin suchen läßt: Jurablogs. Hier findet man juristisch relevante Nachrichten von Profis aufbereitet, teils schneller als die…

»

5. Februar 2010 — Das war dieses Jahr ein außergewöhnlicher Meisterkurs an der Norddeutschen Kälte-Fachschule in Springe! Die Telnehmer ließen sich weder durch die Vorträge zum Thema Buchhaltung (das wird von manchen ja als dröge empfunden) noch durch meine Ausführungen im Steuerrecht demotivieren. Chapea…

»

4. Februar 2010 — Unfälle wegen Vernachlässigung der Streupflicht = teuer für Grundstückseigentümer! Schnee und Glätte auf Gehwegen müssen beseitigt werden. Diese Pflicht gilt in erster Linie für Grundstückseigentümer, die gemäß dem Berliner Straßenreinigungsgesetz (StrReinG) die Gehwege auf mindestens einen…

»

3. Februar 2010 — Ich träumte, unsere Regierung kauft schon wieder bei Kriminellen ein. Keine zehn Jahre nach Kriegsende hat der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofes entschieden: Der Hehler schafft durch seine Existenz, insbesondere wenn er gewerbs- oder gewohnheitsmäßig hehlt, die Voraussetzu…

»

25. Januar 2010 — Eine Kanzlei am Kurfürstendamm – das ist ja schließlich kein Qualitätssiegel – repliziert auf meine Klageerwiderung: Der Klageerwiderung fehlt es an jeglicher Substanz, dennoch soll auf einige wenige Punkte in Vorbereitung eines Termin in der gebotenen Kürze reagiert werden. Ist doch Kl…

»

18. Januar 2010 — Die Anwaltschaft hat noch nicht erfaßt, welche Chancen die Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der Länder bieten. Zum Jubiläum des Berliner Gesetzes habe ich im Berliner Anwaltsblatt 2009, 367 einen Beitrag veröffentlicht, den ich nachstehend einem breiteren Publikum als Anreiz zur Nu…

»

17. Januar 2010 — Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die aktuellen Tabellen online gestellt, jedoch leider nur in einer pdf-Version, die heruntergeladen werden muß. Wir haben sie hier in einer HTML-Fassung wiedergegeben und mittels dejure auch zu den einzelnen Gesetzesvorschriften verlinkt. Für die Anwendu…

»

9. Januar 2010 — Ungewöhnliche Zeit für eine Durchsuchung. Der Anruf über unsere Notdienstrufnummer 01805/725333, 0,12€/Minute bei Anrufen aus dem deutschen Festnetz, ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen, die 24h an 7 Tagen die Woche die Erreichbarkeit eines Anwaltes gewährleistet, um 19:27h war ungewö…

»

7. Januar 2010 — Der Zeuge hat schon wieder ein Problem: 150 €, ersatzweise 2 Tage Ordnungshaft. Die Schwurgerichtskammer, die anderen Robenträger, der Angeklagte, der Sachverständige und und … warten. Ich muß wenigstens nicht in einem Richterzimmer oder auf dem Flur warten. Es fällt mir schwer, ihn nicht zu …

5. Januar 2010 — Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts gelten wesentliche Änderungen im bisherigen Pflichtteilsrecht. Abkömmlinge oder Eltern, Ehegatten und Lebenspartner sollen am Nachlass teilhaben können, auch wenn der Erblasser durch Testament oder Erbvertrag sie von d…

»

2. Januar 2010 — Berlin, Sonnabend 02.01.2010. Die Hotels sind ausgebucht, die Geschäfte am Berliner Prachtboulevard Kurfürstendamm sind überfüllt. Das fängt gut an für die Geschäftsleute der Stadt. Seit etlichen Stunden ist kein Schnee mehr gefallen. Über den KuDamm zu stapfen ist wahrlich kein Vergnügen un…

»

2. Januar 2010 — Überall hört und liest man vom angebrochenen Neuen Jahrzent. Selbst die FAZ schrieb: Mit spektakulären Feuerwerken und riesigen Freiluft-Partys haben Millionen Menschen auf der ganzen Welt das neue Jahrzehnt eingeläutet. Quelle:FAZ.net 01.01.2010 und löste damit wieder die alte …

»

31. Dezember 2009 — Wir blicken auf ein erfolgreiches Jahr zurück und wünschen allen, die auf irgendeine Art und Weise mit uns verbunden sind, ein gesundes und erfolgreiches Neues Jahr! Bitte bleiben Sie uns auch im Neuen Jahr freundlich verbunden. Wir haben gerne für Sie gearbeitet! Mit Ihnen haben wir uns über…

»

29. Dezember 2009 — Mehr als 95 Prozent der Berliner Muslime wollten nichts anderes als in Frieden das Leben zu gestalten Quelle: Welt 28.12.2009: “Körting gibt Türkei Schuld an fehlender Integration” Das Statistische Jahrbuch für Berlin 2008 weist 216.270 Mitglieder islamischer Religionsgemeinschaften…

»

25. Dezember 2009 — Weihnachten! Wohl jeder verbindet das Fest mit anderen Vorstellungen und Erfahrungen. Es ist uns allen gemein, daß es Anlaß zur Besinnung und zum Feiern gibt. Die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schmitz & Partner wünscht Ihnen Zeit zur Reflektion, Zeit zum Feiern: Frohe Weihnachten! …

8. Dezember 2009 — Der abendliche Blick aus dem Bürofenster in der Adventszeit zeigt den Lichterglanz für den Kurfürstendamm in Berlin. Ehre, wem Ehre gebührt: Die Wall AG sponsort die längste Weihnachtsbeleuchtung der Welt. Mit einer Gesamtlänge von 4,3 Kilometern vom Rathenau- bis Wittenbergplatz ist die We…

»

7. Dezember 2009 — Die Adventszeit erinnert die Auszubildenden zur Rechtsanwaltsfachangestellten an vielleicht noch bestehende Defizite. Da haben wir schon manche Träne trocknen müssen. Heute haben wir Anlaß zur Freude und es waren nur die Freudentränen der Ausbilderin: Das Ergebnis der Zwischenprüfung der …

»

3. Dezember 2009 — Mich erreicht der Anruf der Kollegin vom anderen Ende des Büros (das sind gute 20 m). “Mach bitte die Tür zu, ich muß arbeiten!” Ich habe es geahnt: Verdi ist nicht das passende Weihnachtsgeschenk für sie. Dabei ist die Abbado-Einspielung der Messa da Requuiem sensationell. ich werde die t…

»

1. Dezember 2009 — Das BVerfG hat soeben seine Entscheidung zur Verfassungswidrigkeit der Ladenöffnung an allen vier Andventssonntagen in Berlin veröffentlicht. Nicht nur, daß es den Kirchen das Recht eingeräumt hat, eine Verfassungsbeschwerde zu erheben, es hat auf die Bedeutung der Sonntagsruhe verwiesen. “So…

»

30. November 2009 — Ich bin mir nicht sicher, ob mich da jemand auf den Arm nehmen möchte. Von einem amerikanischen Mandanten erhielt ich folgende Mail: Dear Mr. Jede, Do you think there is a chance for suing them? My wife Susanna insist on a regular basis, that I accompany her to her trips to Target. Un…

»

27. November 2009 — Ethikrat will Babyklappen schließen lassen titelt die Berliner Morgenpost. Die Artikel in den Tageszeitungen berichten nichts Erhellendes, warum die Abwägung zu diesem Ergebnis kommt. Der Ethikrat ist im Netz und hat zu diesem Thema sowohl eine Pressemitteilung online gestellt, als auch die K…

»