Dr. Schmitz & Partner

vor 2 Tagen — Mich trifft der Schlag in Form eines Steuerbescheides aufgrund einer Lohnsteueraußenprüfung. Wir sollen pauschal die Steuern für Geschenke übernehmen. Für Arbeitnehmer kenne ich das ja. Für Geschäftsfreunde und für Mandanten war mir die Regelung schlicht unbekannt, und ergibt sich auch nicht …

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• Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
• 1 %-Regelung nicht für Strecke zwischen Betrieb und Wohnung gültig (rechtsanwalt.com) »

19. Januar 2012 — Olaf Tank, auch bekannt als “Der Abzocker-Anwalt” hat es in den Buchhandel geschafft. Tote Ratten für den Tankwart. Die freien Assoziationen im Titel sind wohl gewünscht. Fazit: Auch ein Abzocker-Anwalt ist nur ein Mensch. Einblicke in eine gescheiterte Sozialisierung, Voyeure willkommen! …

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5. Januar 2012 — Ich mag ihn nicht aber er ist mein Bundespräsident. Dem Amt ist durch das gestrige “Interview” schwerer Schaden zugefügt worden. Der zweite von der Presse den Medien demontierte Bundespräsident. Nun laßt uns gemeinsam gucken, wen wir als nächsten Bundespräsidenten durch die Presse Medien …

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3. Januar 2012 — Führe möglichst keinen Prozeß; der außergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil. Das heißt in allem Ernst: Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerichtigkeit…

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29. Dezember 2011 — Zusammengefasst und vereinfacht die Rechtslage, die auch an Sylvester gilt: Wer auf der Straße mit einer Schreckschußwaffe herumläuft, braucht einen Kleinen Waffenschein. Ausnahme: Sie wird nicht schussbereit und nicht zugriffsbereit von einem Ort zu einem anderen Ort befördert, sofern de…

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29. Dezember 2011 — Sicher, daß Sie die Rolle vom Haushaltsgeld bezahlt und die Kosten nicht als Betriebsausgaben geltend gemacht haben? Für den Fall einer von Ihnen beabsichtigten Selbstanzeige dürfte der Zuschlag von 5 % auf die hinterzogene Steuer gem. des am 28.04.2011 in Kraft getretenen “Schwarzgeldbekämpf…

28. Dezember 2011 — Wenn der Vorwurf stimmt, ist er ungeheuerlich: Wir halten es für inakzeptabel, dass der Verteidigung wesentliche Akten wegen Gefährdung des Untersuchungszwecks vorenthalten werden, der Generalbundesanwalt und der Präsident des Bundeskriminalamtes aber gleichzeitig die Öffentlichkeit über …

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27. Dezember 2011 — Erster Arbeitstag nach der an Stephanus traditionell von den männlichen Familienmitgliedern gemeinsam zubereiteten Weihnachtsgans, die von allen gegessen werden muß: Anruf eines mir lieben Kollegen, dem ich prompt zunächst “Frohe Weihnachten” wünsche und der mir unverständig antwortet mit: “W…

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27. Dezember 2011 — Das mußte mir ja irgendwann einmal passieren! Wenn man als Berliner mit der StA Landshut korresponiert, hat man vieles gemein, aber nicht die Sprache. Ich schrieb: beantrage ich, mir erneut Akteneinsicht zu gewähren und zu gestatten, die vollständige Kopie der Ermittlungsakte an die S…

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25. Dezember 2011 —Schenken Schenke groß oder klein, Aber immer gediegen. Wenn die Bedachten Die Gaben wiegen, Sei Dein Gewissen rein. Schenke herzlich und frei. Schenke dabei, Was in Dir wohnt An Meinung, Geschmack und Humor, So daß die eigene Freude zuvor Dich reichlich belohnt. Schenke mit G…

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22. Dezember 2011 — In eigener Sache: Spende an Tierschutz … Ich habe nachgeguckt: Er meint es anders! scnr …

22. Dezember 2011 — Gestern gegen Nachmittag ruft ein Kollege an und bittet um einen Termin, den er auch gleich für Heute ausmacht. Anlaß: Gestern bekam er Post von der Staatsanwaltschaft in eigener Sache! Heute bringt er mir auch gleich die Kopie des Briefes mit, den er gestern noch an die Staatsanwaltschaft ab…

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21. Dezember 2011 — Der Weihnachtsmann war bisher fleißig und hat uns kurz vor Weihnachten Geschenke der Mandanten und Staatsanwaltschaften beschert. Wir wünschen Ihnen ein paar müßige Stunden vor dem Fest! Heute ist nach dem jüdischen Kalender der Chanukka-Tag 1, die Kinder erhalten Chanukka-Geld. An Chanukka…

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16. Dezember 2011 — Freitag, 16. Dezember 2011, kurz nach Mittag: Mir wird die Post gebracht. Eine Sendung der StA Landshut. Eine verschlüsselte DVD. Mit separater Post das dazugehörige Paßwort – 20 Stellen mit Sonderzeichen. Das Programm zum Entschlüsseln möchte ich mir bitte herunterladen, es sei kostenfrei zu…

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8. Dezember 2011 — Der Kollege Garcia hat in bewunderswerter Art und Weise die Statistik des 5. Strafsenates ausgewertet. Erstaunlich, was Statistiken hergeben können. Nun wird es einen Run auf die Statistiken des Statistischen Bundesamtes über die Justizgeschäftsstellen geben. In den sechs Heften der Fachser…

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5. Dezember 2011 — Die Falle steckt wie immer im Detail! Das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist am 04.12.2011 in Kraft getreten. Schadensersatzansprüche bestehen auch für Verfahren, die am 04.12.2011 anhängig und bereits verzögert waren. F…

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5. Dezember 2011 — Der Rechtsanwalt wird sich einen Textbaustein zulegen müssen, um nicht selbst in die Haftung zu geraten. Das Gesetz ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und den Stimmen der SPD bei Gegenstimmen der Linken und Enthaltungen der Grünen am 29.09.2011 beschlossen worden (BTPlProt 17/130…

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3. Dezember 2011 — Das kommt davon wenn man sich für das kompliziertere System entscheidet. Im Moment funktioniert EGVP bei uns praktisch nicht. Störung: Alle EGVP Nutzer Zeitweilige Kapazitätsprobleme Bundesweit Beginn: 02.12.2011 08:00 Voraussichtliches Ende: 05.12.2011 18:00 Status: aktue…

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29. November 2011 — Directmailing DKV Ich fasse es nicht. Wir führen für den Mandanten einen Prozeß gegen die DRV in einer ZRBG-Sache vor einem deutschen Gericht in Tel Aviv – und gewinnen. Die DRV schuldet nun die Anwaltskosten und schreibt an unseren Mandanten in Israel: Sehr geehrte Fr…

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29. November 2011 — Wenn man sich als Strafverteidiger für einen Mandanten bis zur Generalstaatsanwaltschaft beschwert, liegen die Nerven häufig blank. Sachbearbeiter ist ein Staatsanwalt, gegen den von einer anderen Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Verdachts von Straftaten angestellt werden, die er im …

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26. November 2011 — Der Angeklagte fährt mit dem Auto zum Kriminalgericht zur Verhandlung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wird beim Einparken von den beiden Beamten beobachtet, die als Zeugen zum Termin geladen waren. Er zeigte sich einsichtig gegenüber der Bild-Zeitung: Klar, ist doof gelaufen! Aber ke…

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23. November 2011 — Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin – zur Bildung von Abkürzungen: hier) kann die Kosten aus Amtspflichtverletzungen im Wege der Umlage von den von ihr beaufsichtigten Finanzinstituten fordern. Daß der Steuerzahler für die Verschwendung von Steuergeldern aufkommen muß u…

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15. November 2011 — Wer jemals in Australien war, kann es nicht fassen, wie weit die Technik schon ist: iOS 5.0.1 Software-Update Dieses Update enthält folgende Verbesserungen und Fehlerbehebungen: Verbessert die Spracherkennung bei der Diktierfunktion für australische Benutzer Na ja, irgendwie doch me…

11. November 2011 — Faszinierend: Seit Jahrzehnten ist eines der liebsten berufsrechtlichen Streitpunkte die Robe des Rechtsanwaltes. In die Kommentarliteratur fand sie Eingang und auch die Berliner RAK beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema. Selbstverständlich auch unser Blog, der sich viel mit dem Berufsre…

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11. November 2011 — Unsere Gesellschaft ist derart ver(straf)rechtlicht, daß es wohl kaum gelingt, straflos durch den Tag zu kommen. Hier sehen Sie Treiber anläßlich einer herbstlichen Gesellschaftsjagd, wie sie derzeit wohl an jedem Wochenende in der Republik stattfinden. Sollte sich der Zug in Bewegung setzen …

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