29. Oktober 2010 — Wir hatten über die patentrechtliche Auseinandersetzung zwischen Apple und Sanho berichtet. Droht das gleiche Schicksal nun der taiwanesischen Firma PhotoFast? Diese hat, nach Mitteilung von Heise, als erstes Unternehmen ein SSD-Upgrade-Kit für das neue MacBook Air auf den Markt angekündigt hat. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
Recht des Onlinehandels
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Patentrecht: Mahnt Apple nun PhotoFast ab? / MacBook Air und PhotoFast Flashcard-Upgrade
LG Leipzig: Urheberrechtsverletzende (Bild-)Dateien müssen rückstandslos vom Server gelöscht werden
8. Dezember 2009 — LG Leipzig, Urteil vom 07.10.2009, Az. 5 O 1508/08 § 19a UrhG Das LG Leipzig hatte über den Tatbestand der öffentlichen Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Werkes (Grafik) zu entscheiden. Der Beklagte hatte gegenüber dem Kläger eine Unterlassungserklärung abgegeben, mit der…
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OLG München: Ist eine Website verlinkt, hat sich der Linksetzer dort nachträglich auftretende Rechtsverstöße nicht ohne
weiteres zurechnen zu lassen
16. Januar 2009 — OLG München, Urteil vom 29.04.2008, Az. 18 U 5645/07 Allgemeine Rechtsgrundsätze Das OLG München hat darauf hingewiesen, dass der Betreiber einer Website, welcher auf andere Webseiten verlinkt, nur zu dem Zeitpunkt der erstmaligen Verlinkung verpflichtet ist, den Inhalt zu überprüfen. Weist…
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