Recht des Onlinehandels
26. Februar 2011 — Nachdem wir berichtet hatten, dass der Europäische Gerichtshof (1. Instanz; EuG, Urteil vom 10.02.2010, Az. T-344/07) die Online-Enzyklopädie Wikipedia noch nicht als vertrauenswürdige Entscheidungsgrundlage in Angelegenheiten des Markenrechts angesehen hatte, mehren sich nun Gerichtsurteile mi…
14. Dezember 2010 — Das Bundesamt für Justiz hat mit Schreiben vom 09.12.2010 mitgeteilt, dass “mit hiesigem Bescheid vom 03.12.2010 die Eintragung des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. in die Liste qualifzierter Einrichtungen gemäß § 4 Abs. 2 S. 4 Nr. 2 UKlaG aufgehoben und die sofortige Vollziehung des Besche…
14. Dezember 2010 — Das Bundesamt für Justiz hat mit einem uns vorliegenden Schreiben vom 09.12.2010 mitgeteilt, dass “mit hiesigem Bescheid vom 03.12.2010 die Eintragung des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. in die Liste qualifzierter Einrichtungen gemäß § 4 Abs. 2 S. 4 Nr. 2 UKlaG aufgehoben und die soforti…
1. Juni 2010 — VG Köln, Urteil vom 23.03.2010, Az. 22 K 181/08 § 18 Abs. 1 Satz 1 JuSchG; Art. 5 GG Das VG Köln hat entschieden, dass eine an Jugendliche gerichtete Schrift des Landesverbandes der Jugendorganisation der NPD in die Liste jugendgefährdender Medien aufgenommen werden darf. In der Publikati…
24. Mai 2010 — Nach einem Hinweis des Blogs Basicthinking steht die Bundesrepublik Deutschland auf der sog. “2010 International Piracy Watch List”, einer Liste, die von einer Gruppe von US-Politikern vorgestellt wird, die sich weltweit gegen Copyright-Verletzungen bei von US-Firmen hergestellten Produkten e…
