DPMS INFO

(c) Dennis Sevriens 2004
  • URL:
  • Status:
  • http://oby.de
  • Das Blog ist nicht mehr bei JuraBlogs aktiv.
  • Thema Datenschutz

17. Mai 2005 —Einen kleinen Sieg für den Datenschutz im Internet hat es nach einer Meldung des Heiseverlags in Hamburg gegeben. Nach einer Entscheidung des hanseatischen Oberlandesgerichts muß ein Internetprovider keine Daten von Kunden an die Musikindustrie herausgeben, auch wenn besagte Kunden im dringenden Ver…

13. Mai 2005 —Gestern hat der Bundestag einige Änderungen zum "großem Lauschangriff" beschlossen, um diese Maßnahme -offiziell "akustische Wohnraumüberwachung" geheißen- den Anforderungen aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes anzupassen. Daß dieser schwere Grundrechtseingriff zur Verbrechensbekämpfung t…

31. März 2005 —SPIEGEL online berichtet, dass nach britischen und deutschen Geheimdienstaussagen möglicherweise ein Terroranschlag auf das Internet bevorstehe. Darüber hatte ich bereits kurz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 spekuliert und mit Freunden darüber diskutiert. Aufgrund der Struktur des Interne…

16. Februar 2005 —Ob die Verantwortlichen bei der FIFA auf die Aussage des Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Peter Schaar, der die Regelungen bei der «WM-Ticket-Optionsvergabe» jetzt als "gesetzeswidrig" bezeichnete, reagieren und nachbessern, bleibt abzuwarten. Abwarten mit seiner Bestellung sollte auch der Fu…

7. Februar 2005 —SPIEGEL Online berichtet in seiner heutigen Ausgabe von einem Urteil des LG Stuttgart (AZ: 5 S 106/04), wonach eine Hausratversicherung keinen Schadensersatz für zerstörte Daten leisten müsse, weil Daten keine Sachen im Sinne der Hausratversicherung seien. Und das soll selbst dann gelten, wenn Übers…

3. Februar 2005 —Der Chaos Computer Club (CCC) berichtet in einer aktuellen Erklärung darüber, dass die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) über die WM-Tickets-Vorbestellungen weit aus mehr Daten erhebt, als eigentlich für die Durchführung der WM erforderlich sind. Die Daten von allen Interessen…

2. Februar 2005 —Wie der Heise-Verlag in seinem Onlineticker vermeldet, ist in der EU ein Kompetenzstreit über die Frage der Zuständigkeit für die Gesetzgebung über eine pauschale Datenspeicherung aller Telekommunikationsdaten entbrannt. Interessanter wäre es freilich zu wissen, warum man in den deutschen Medien zu …

21. Dezember 2004 —Der Chaos Computer Club (CCC) hat mal wieder viel Zeit investiert, um die Sicherheitslücken der so genannten "CallABikes" der Deutschen Bahn (DB) aufzuspüren und bekannt zu machen. Der CCC beschreibt das System von "CallABike" wie folgt: «Als Kunde ruft man die CallABike-Zentrale und gibt per DTMF-W…

Wichtiger Hinweis Die Top-Themen
Mehr zu Datenschutz:
Meldungen
Kein Anspruch auf die Fertigung von Bildaufnahmen bei einer Opernpremiere

rechtsportlich.net | vor 7 Stunden — Das OVG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 13.03.2013 – 5 A 1293/11) musste sich mit der Frage befassen, ob ein Fotojournalist einen Anspruch auf Fe…

»

USA: Drohnen gegen Terroristen wohl nicht mehr so häufig

beck-blog | vor 7 Stunden — Während die deutschen Drohnen (hier im Datenschutz-Blog schon diskutiert) laut FAZ eher dazu dienen, deutsche Spassbäder zu zieren, setzt das U…

»

Erstreckung der privilegierten Arbeitnehmerhaftung auf Handwerker?

beck-blog | vor 8 Stunden — Eine interessante Rechtsfrage hat vor kurzem das Hessische LAG (Urteil vom 2. April 2013, Az: 13 Sa 857/12, Pressemitteilung 6/13) zu klären. Es …

»

Jahrmarkt oder Wochenmarkt – umsatzsteuerlich das selbe

Der Energieblog | vor 9 Stunden — (c) BBH Die Standmiete für Wochenmärkte auf öffentlichem Grund ist umsatzsteuerfrei. Aber wie sieht es bei Jahrmärkten aus? Dazu hat unlängst d…

»

Vom Tellerwäscher zur einstweiligen Verfügung

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | vor 9 Stunden — Wer kennt es nicht? Das typische Szenario aus der Spülmittel-Fernsehwerbung, bei der zwei Teller in ein Becken getaucht werden. Ein Teller kommt …

»