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Domains, Domain-Recht, Internet.
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Domain-Newsletter #314

1. Juni 2006 —Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __.eu - Vorbereitung für Landrush II läuft __barcelona.eu - Gericht stoppt Sunrise-Grabbing __Registrierung: Domain-Kiting - Abzocke durch Registrare? __schweiz.ch - Erstrunden-Sieg für die Eidgenossen __po…

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Domain-Newsletter #313

30. Mai 2006 —Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist endlich archiviert und bietet diesmal folgende Themen: __.eu (dotEU) - Kehrtwende bei Landrush-Domains! __.tel - Freizeichen für die Telefon-Domain __IPO - GoDaddy Group geht an die Börse __Ausgebremst - ENUM und die DSL-Provider __Werbeemails -…

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sex.eu

30. Mai 2006 —Die während der Sunrise Period Phase I bei der Einführung von dotEU ca. 280 mal angemeldete Domain sex.eu wurde nun dem ersten Anmelder, der Yellow Register On Line AB zugesprochen. Nun beginnt die Phase des ADR-Verfahrens: Die anderen Anmelder werden sich die Chance nicht entgehen lassen, irgendwie…

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schweiz.ch den Schweizern

29. Mai 2006 —Die WIPO hat die Domains schweiz.ch, suisse.ch und svizzera.ch der Schweiz zugesprochen, meldet heise.de. Die Entscheidung im Streitbeilegungsverfahren findet man bei der WIPO.…

suess.de

23. Mai 2006 —Ebenfalls bei jurpc.de die Entscheidung des OLG Nürnberg (Urteil vom 12.04.2006, Az.: 4 U 1790/05) zum Subdomain-CatchAll bei suess.de: Der Inhaber einer mit einer "catch-all"-Funktion ausgestatteten Domain (www.suess.de), die bei Eingabe der Domain und eines Vornamens oder dessen Abkürzung als …

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keine .eu-Liste

23. Mai 2006 —EURid wird keine Liste der am 07.06.2006 wieder freiwerdenden Sunrise-Domains veröffentlichen, heisst es in einer aktuellen Meldung bei EURid. Das Freigabedatum wird jeweils im Whois-Verzeichnis eingetragen: Durch die Veröffentlichung der Freigabedaten für die entsprechenden Domänennamen in der S…

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.eu im Lichte des Wettbewerbrechts

23. Mai 2006 —Bei jurpc.de befasst sich Stefanie Schubert in einem ausführlichen Artikel unter dem Titel Quo vadis – Top-Level-Domain? mit der Frage, inwieweit die Top Level Domain im Rahmen der Einführung von .eu den Dominainhabern rechtliche Schwierigkeiten bereiten wird: Es zeigt sich derzeit eine divergiere…

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Spam die Zweite

22. Mai 2006 —Im Zusammenhang mit dem Urteil des LG Hannover sei noch auf den Artikel von Alfred Krüger auf Telepolis aufmerksam gemacht. Krüger widmet sich dem Scheitern der Anti-Spam-Firma Blue Security und gibt einen Überblick über die Spamerscene.…

Spammer erwischt

22. Mai 2006 —Jörg Heidrich berichtet auf heise.de, dass das LG Hannover (Urteil vom 11.05.2006, Az. 21 O 153/04) aufgrund der IP-Adresse einen Spammer überführt und verurteilt hat. Der Unterlassungsanspruch beruht auf §§ 7, 8 UWG und richtet sich darauf, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken …

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»After the Landrush«

22. Mai 2006 —VeriSign bietet am morgigen Dienstag ein Web-Seminar mit dem Titel: After the Land Rush: The .EU ADR Process and Recent Case Studies Das Seminar startet um 15:00 Uhr »on your desktop, via the Web«. Für das Seminar registriert man sich hier. NB.: Bei mir hat es noch nie mit einem Online-Seminar gek…

Domain-Newsletter #312

18. Mai 2006 —Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __Kehrtwende - "Aus" für .xxx, .tel kommt __Expansion - United Internet übernimmt Fasthosts __Warnung - US-Bank Opfer von Phishern __OLG Düsseldorf - Foren-Urteile häufen sich __US$ 7,5 Mio. - Rekorderlös f…

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.tel kommt

16. Mai 2006 —Wie chip online und andere gestern berichteten, hat ICANN die Einführung von .tel genehmigt. Auf der Seite von ICANN finde ich dazu noch nichts. Auch wird mir noch nicht klar, welcher Bewerber gewonnen hat: pulver oder telname. [UpDate] The Winner is telname. Telnic hatte sich im Mai 2004 beworben. …

Bret zu .xxx

15. Mai 2006 —Bret Fausett denkt über die Entwicklung des ICANN-Direktorenteams hinsichtlich der .xxx-Frage innerhalb der vergangenen 11,5 Monate in seinem aktuellen Podcast nach: Verschwendete Energie bei knappen Budget. Vier Direktoren, die vor 11,5 Monaten noch für .xxx waren, sind mittlerweile anderer Meinung…

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Autor oder Betreiber? II

15. Mai 2006 —Die Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urteil vom 26.04.06, Az.: I-15 U 180/05) ist nun auch bei aufrecht.de online. Dort bringt man die Sache auf folgenden Punkt: In einem Meinungsforum ist vorrangig derjenige auf Unterlassung von diffamierenden Aussagen in Anspruch zu nehmen, der sich geäußert hat…

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Begehungsort

11. Mai 2006 —Und noch eine neue Entscheidung bei netlaw.de, in der das LG Hannover (Beschluss vom 28.04.06, Az.: 9 O 44/06) den § 32 ZPO anders versteht als andere: Der Gerichtsstand des Begehungsortes liegt in dem Bezirk des Wohnortes des Beklagten, weil davon auszugehen ist, dass nach allgemeiner Lebenserf…

Autor oder Betreiber?

11. Mai 2006 —Ebenfalls bei netlaw.de zu finden ist die Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urteil vom 26.04.06, Az.: I-15 U 180/05), dernach vorwiegend der Autor einer rechtswidrigen Äußerung haftet: In einem Internet-Forum, das vorwiegend dem Meinungsaustausch dient, ist – wie bei Live-Sendungen im Fernsehen – v…

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kein .xxx

11. Mai 2006 —Das ICANN-Direktorium hat gegen die Einführung der .xxx votiert. Via inter.de…

Kontrollpflichten des Domaininhabers

11. Mai 2006 —Bei netlaw.de gibt es wieder neue Urteile. Zunächst vom OLG Düsseldorf (Urteil vom 27.03.2006, Az.: 18 U 5348/04) zur Frage der Kontrollpflichten bei Links, die Dritte auf der eigenen Website einstellen dürfen: Denjenigen, der es Dritten ermöglicht, auf der eigenen Website Links zu platzieren, tre…

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Domain-Newsletter #311

11. Mai 2006 —Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __.eu - Domain-Wechsel bei der EU-Kommission __.mobi - neue Domain exklusiv für mobile Inhalte __Adress-Dschungel - Übersicht über TLDs __LG Düsseldorf - Forenhaftung bleibt heisses Eisen __lotto-betrug.de …

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lotto-betrug.de

10. Mai 2006 —Endlich wieder ein Urteil zur freien Meinungsäußerung nach Art. 5 Abs. 1 GG durch Domainnamen. Das LG Frankfurt (Beschluss vom 30. März 2006, Az.: 2/03 0 112/05) hat entschieden: Aus einer reinen Domain-Bezeichnung (hier: www.lotto-betrug.de) lässt sich weder eine wahre noch unwahre Tatsachenbehau…

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investment.de

10. Mai 2006 —Kollege RA Wolfgang Mews von aufrecht.de teilt mit, dass OLG Köln (Urteil vom 17. März 2006, Az.: 6 U 163/05 (84 O 22/05) zu investment.de liegt mittlerweile vor: leitsätzliches: Das Recht auf Nutzung der Internetdomain selbst stellt ein gemäß § 823 Abs. 1 BGB geschütztes „sonstiges Recht" dar. …

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Diskussion: Obiter Dictum
investment.de

10. Mai 2006 —Kollege RA Wolfgang Mews von aufrecht.de teilt mit, das OLG Köln (Urteil vom 17. März 2006, Az.: 6 U 163/05 (84 O 22/05) hat das Urteil zu investment.de mittlerweile zugestellt: leitsätzliches: Das Recht auf Nutzung der Internetdomain selbst stellt ein gemäß § 823 Abs. 1 BGB geschütztes „sonstig…

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Domainspam

5. Mai 2006 —Über diesen Begriff (Domainspam – für lediglich mit Werbung vollgestopfte Domains) mag man streiten, doch ist der Artikel von Alfred Krüger auf Telepolis zum Thema Domain-Parking unbedingt lesenswert. Geparkte Domains mit Werbeinhalten sind wirklich nicht hilfreich im Netz. Aber Domaininhaber dürfen…

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netlaw.de

4. Mai 2006 —Auf netlaw.de gibt es endlich wieder einige neue Urteile zum Internetrecht. Darunter LG Düsseldorf, Urteil vom 18.01.2006, Az.: 12 O 521/05 LG Düsseldorf, Urteil vom 25.01.2006, Az 12 O 546/05 zum Thema beleidigende Postings in Foren LG Düsseldorf, Beschluss vom 25.01.2006, Az 2a O 267/0…

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Domain-Newsletter #310

4. Mai 2006 —Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __.eu (dotEU) - Landrush II startet am 7. Juni __Statistik - .us über der Millionen-Grenze __Warnung - Phishing über das Telefon __Grabbing - LG München I betont Sittenwidrigkeit __Trotz duet.com - Handel m…

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Wichtiger Hinweis Die Top-Themen Meldungen
SPD: Einführung “Katalog” strafverschärfend wirkender Motive

Jus@Publicum | vor 13 Minuten Per Gesetz © Liz Collet Menschenverachtende, vor allem rassistische oder fremdenfeindliche Beweggründe und Ziele eines Täters müssen nach Ansic…

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Bundestag: Informationszugangsgrundrecht

Jus@Publicum | vor 25 Minuten Datenschutz © Liz Collet Bündnis 90/Die Grünen wollen im Grundgesetz ein “Informationszugangsgrundrecht” verankern. Dazu haben sie einen Gese…

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Bimmelbingo – BVerwG und zivilrechtliche Weiterungen

Juraexamen.info | vor 25 Minuten Gestern hat sich das BVerwG mit einem medienwirksamen und sowohl zivil- also auch öffentlich-rechtlich interessanten Fall beschäftigt. Als Teil d…

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(Medienrecht) BVerwG vom 23.5.2012: Abschöpfung von Werbeeinnahmen aus rechtswidrig ausgestrahlten Fernsehsendungen zulässig(6 C 22.11)

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | vor 30 MinutenBVerwG, Pressemitteilung vom 23.05.2012 zum Urteil 6 C 22.11 vom 23.05.2012 Die Länder dürfen in ihren Landesmediengesetzen vorsehen, dass private F…

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Auch die Urheberrechtskampagne geht weiter

Internet-Law | vor 31 Minuten Die derzeit tobende – und das kann man praktisch wörtlich nehmen – Urheberrechtsdiskussion ist um eine Nuance reicher. Der Chefredakteur der bei …

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