domainblog

26. März 2007 —Der Domainblog läuft bereits seit einem halben Jahr auch auf einem Wordpress-Account. Gestern habe ich mich entschlossen, das Domainblog ausschließlich auf dem Wordpress-Account weiterzuführen. Die Domains domain-blog.de und domainblog.de sind beereits umgestellt. Die genaue Adresse ist dingeldey.wo…

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18. März 2007 —Es ist Mitte März und die Vorbereitungen für den Gesprächskreis »Freie juristische Internetprojekte« anlässlich des EDV-Gerichtstags beginnen. Bei LAWgical lautet das: Ab sofort laufen die Vorbereitungen für den Gesprächskreis "Freie juristische Internetprojekte". Er findet wie immer im Rahmen des…

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15. März 2007 —Auf heise.de berichtete gestern Kollege Joerg Heidrich von einer Entscheidung des LG Dresden (Urteil vom 09.03.2007, Az. 43 O 128/07): Nach Ansicht des Landgerichts kann die Frage nach einer Verletzung des Wettbewerbsrechts unbeantwortet bleiben, da der Beklagte ohnehin nicht als Admin-C hafte. …

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13. März 2007 —Schlecht sieht die Zukunft der Marken- und Namensrechte-Inhaber im Internet aus. Francis Gurry, Vize-Generaldirektor der World Intellectual Property Organisation (WIPO) hat am 1203.2007 in einer Presseerklärung die Situation und Zukunft des Internet dargestellt und dabei Themen wie Domain-Kiting und…

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9. März 2007 —Das Telemediengesetz (TMG) findet man mittlerweile auch bei juris. Die dort hinterlegte und grauslich gesetzte .pdf-Datei lässt sich wenigstens ausdrucken, so dass man das Gesetz im Lesesessel in Ruhe bei einem charmanten Gläschen goutieren kann.…

8. März 2007 —Der aktuelle Domain-Newsletter #353 von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __Statistik - .net nähert sich den zehn Millionen __Abo-Fallen - Klage auf Gewinnabschöpfung läuft __Google - schlechtes Ranking durch IDNs? __Fachbuch - Neuauflage des Skriptum Internetrecht __lottobe…

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8. März 2007 —VeriSign berichtet im Domain Name Industry Brief: of 66,871,556 domains analysed 23% were parked sites 63% had live sites 14% had no website Via…

6. März 2007 —Bei den Kollegen von jurPC findet man ein Urteil des AG München (vom 30.11.2006, Az.: 161 C 29330/06), in dem die Richter im Hinblick auf eMail-Versand zu folgender Auffassung gelangten: Das sog. Double-Opt-In-Verfahren beim Mailversand, bei dem durch Wegklicken bzw. durch Nichtreaktion sichergest…

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2. März 2007 —Zählen ist manchmal gar nicht so einfach. Heise.de berichtet, dass die 7. Auflage des Skript Internetrecht (.pdf-Datei, 2 MB) mit dem Stand März 2007 just erschienen ist. – Schaut man sich unter der Rubrik Materialien der Internetseite der Zivilrechtsabteilung der Uni Münster um und zählt die ältere…

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1. März 2007 —Der aktuelle Domain-Newsletter #352 von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __.mobi - Auktion von 15 neuen Premium-Domains __aidu.de - Kreuzfahrer siegt vor LG Köln __TLD-Update - Neues von .eu, .hu und .org __test24.de - hOLG Hamburg erlaubt Domain-Parken __tulex.de - Service…

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1. März 2007 —Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer-GEschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz – ElGVG) Man könnte auch einfach sagen: Telemediengesetz.…

28. Februar 2007 —Ein letzter Blick auf Juris am heutigen 28.02.2007 um 22:45 h bringt eine weisse Wand zum Vorschein – keine Gesetze weit und breit. Möglicherweise finden wir in Kürze eine lesbare und »endgültige« Fassung des TMG online.…

27. Februar 2007 —Das hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (Urteil vom 08.02.2007, Az.: 3 U 109/06) hat die Klage der Stiftung Warentest auf Unterlassung der Nutzung der Domain test24.de zurückgewiesen. Der Domain-Inhaber hatte die Domain bei Sedo geparkt und bot sie zum Verkauf an. Das Urteil findet man beim Kolle…
Diskussion: MarkenBlog

26. Februar 2007 —Kollege Dr. Stephan Ott gibt bei Telepolis einen Überblick über die am 01.03.2007 kommende Impressumspflicht: Die Gesetzeslage wird eher verwirrender und die Frage, welche Angaben zwingend auf einer Website zu finden sein müssen, immer schwerer zu beantworten. …

26. Februar 2007 —Kollege Dr. Stephan Ott gibt bei Telepolis einen Überblick über die am 01.03.2007 kommende Impressumspflicht: Die Gesetzeslage wird eher verwirrender und die Frage, welche Angaben zwingend auf einer Website zu finden sein müssen, immer schwerer zu beantworten.…

26. Februar 2007 —Der aktuelle Domain-Newsletter #351 von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __.mobi - Serviceangebot wird weiter ausgebaut __.asia - Details der Sunrise Period durchgesickert __TLD-Update - Neues von .ch, .uk und .eu __BFH - Grundsatzurteil zu Domains und Steuern __tandberg.co…

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23. Februar 2007 —Am 18.02.2007 hat der Bundestag das »Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften« (BGBl .pdf) verabschiedet. Das Gesetz tritt am Tag seiner Verkündung in Kraft (Artikel 5). Nach Angaben von Herrn Dr. Bahr ist das der 24.02.2007.…

22. Februar 2007 —Der Kollege, Herr RA Dominik Boecker teilt mit, dass die Entscheidung aida.de vs. aidu.de des LG Köln mittlerweile im Volltext vorliegt. Das Gericht sah hier eine Kennzeichenrechtsverletzung der Beklagten, die Inhaberin der Domain aidu.de ist, auf der sie den Begriff AIDU zahlreich im Zusammenhang m…

15. Februar 2007 —Der Bundesfinanzhof hat über die Frage der Veranlagung von gekauften Domains entschieden (Urteil vom 19.10.2006, III R 6/05), und kommt zu dem Ergebnis: der Kaufpreis für eine Domain kann erst im Zeitpunkt der Veräußerung oder Entnahme des Wirtschaftsgutes als Betriebsausgabe berücksichtigt werden. …

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15. Februar 2007 —Ebenfalls beim Kollegen Dr. Bahr findet man die Entscheidung zu lotto-betrug.de vom OLG Frankfurt (Beschluss vom 22.01.2007, Az.: 11 W 25/06). Das leitet keine wahre oder unwahre Tatsachenbehauptung aus der reinen Domain-Bezeichnung her.…

15. Februar 2007 —Sehen Sie den fehlenden Punkt? RA Dr. Bahr berichtet vom Urteil des Landgericht MünchenI (Urteil v. 06.02.2007 - Az.: 33 O 11107/06) im Zusammenhang mit der Domain klingeltöne.de. Die Domain- und Markeninhaberin von klingeltöne.de, die zudem unter Klingeltöne firmiert, klagte erfolglos gegen jemande…

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15. Februar 2007 —Der aktuelle Domain-Newsletter #350 von domain-recht.de ist da, und bietet diesmal folgende Themen: __Zürich - Rückblick auf die Domainpulse 2007 __.mobi - "Go Mobile!"-Initiative gestartet __.eu - 2,5 Mio. Domains registriert __grundke.de - BGH genehmigt Treuhanddomains __Investment - Domains als A…

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13. Februar 2007 —Andreas R. Brellochs und Timo Rosenkranz schreiben bei jurPC unter dem Titel »Chancen und Risiken des Corporate Blogging – juristische und publizistische Herausforderungen« über genau das. Ein durchaus informativer Artikel. Doch sollte man die Bälle flach halten. Corporate Blogging ist eigentlich ei…

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12. Februar 2007 —An und für sich ist die Entscheidung über Treuhanddomains, die der BGH am vergangenen Donnerstag getroffen hat wegweisend. Das Medienecho ist aber zurückhaltend. Zwei News hat mir Google Alert zugespielt: Noogie C. Kaufmann bei heise.de und Phillipp Otto auf e-recht24.de Der BGH ist – soweit ich…

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12. Februar 2007 —Der aktuelle Domain-Newsletter #349 von domain-recht.de ist da, und bietet diesmal folgende Themen: __EHUG - die erste Abmahnwelle rollt __.com/.net - VeriSign will Preise erhöhen __Statistik - gelungener Auftakt für .de __Treuhand-Domains - Spannung vor BGH-Urteil __bloggen.de - .de mit EUR 14.000,…

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