DLA Piper Technology and Sourcing Blog
12. Juli 2011 — In einer Strafsache hat der Bundesgerichtshof (15.03.2011, Az. 1 StR 529/10) kürzlich die Verurteilung des Betreibers einer Hausverlosung im Internet wegen Betrugs bestätigt. Grundsätzlich gilt: Legale Hausverlosungen sind möglich, aber Vorsicht vor schwarzen Schafen ist geboten! Dass das I…
28. Mai 2010 — Der Bundesgerichtshof (22.04.2010, Az. Xa ZB 20/08) hat in einer wegweisenden Entscheidung die Erteilung von Softwarepatenten in Deutschland wesentlich erleichtert. Er sieht nunmehr praktisch jedes computerimplementierbare Verfahren als technisch und somit patentierbar an. Mit seinem Beschl…
20. Mai 2010 — Die Verwertungsgesellschaften VG Wort, VG Bild-Kunst sowie die bei der GEMA für die Urheberrechtsabgabe auf PCs zuständige Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) haben am 6. Mai 2010 im Bundesanzeiger gemeinsame Tarife für die so genannte "PC-Abgabe" veröffentlicht. Mit dieser Ve…
25. Februar 2010 — In der IT-Vertragspraxis wird man im Rahmen langfristiger Vereinbarungen häufig mit dem Wunsch von Dienstleistern konfrontiert, den Wert der Vergütung durch indexbasierte Preisanpassungsklauseln zu sichern. Solche sog. Preisklauseln verstoßen häufig gegen geltendes Recht und sind gerichtlich …
