Recht und digitale Gesellschaft.
16. Mai 2012 — Irgendwann in den 90er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts muss irgendjemand damit angefangen haben, sich gewaltigen Blödsinn auszudenken, weil er oder sie erkannt hat, dass sich als Kehrseite des Internets und seines Zwecks, nämlich Informationen auszutauschen, ganz neue Haftungsrisiken ergeben: Die Disclaimer waren geboren und sind seither…
12. Dezember 2011 — Der Deutsche als solcher gilt ja allgemein und immer noch, auch wenn es den Deutschen als solchen, falls das jemals überhaupt der Fall gewesen sein sollte, sicherlich nicht me…
2. Februar 2012 — Juristen sind sehr, drücken wir es einmal positiv aus, neugierige Menschen, und vermutlich würde man die Wette gewinnen, dass vier von fünf davon als erstes das Impressum ankl…
vor 5 Tagen — Als es die Begriffe des Cybersquattings und Typosquattings, bei dem Domaininhaber bewusst fremde Kennzeichen als Domain-Namen registrieren, noch gar nicht gab oder er sich gerade herausbildete, hat sich ein Herr Shell -gutgläubig!- die zu seinem Nachnamen passende .de-Domain gesichert und dam…
vor 7 Tagen — Der dauerhafte Verkauf von gebrauchten Artikeln auf Ebay kann eine unternehmerische Tätigkeit darstellen, auf die Umsatzsteuer zu entrichten ist. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) (V R 2/11) hervor. Leitsätze (gekürzt) Der Verkauf einer Vielzahl von Gegenstände…
vor 7 Tagen — Die Bezeichnungen „Botolist“ und „Botocyl“ sind nicht für kosmetische Erzeugnisse schutzfähig, meint der Europäische Gerichtshof (EuGH) (Az.: C-100/11 P) und hat die beiden Gemeinschaftsmarken für nichtig erklärt. Durch die Benutzung dieser Marken werde die Wertschätzung der bestehenden Marken …
16. Mai 2012 — Irgendwann in den 90er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts muss irgendjemand damit angefangen haben, sich gewaltigen Blödsinn auszudenken, weil er oder sie erkannt hat, dass sich als Kehrseite des Internets und seines Zwecks, nämlich Informationen auszutauschen, ganz neue Haftungsrisiken erge…
16. Mai 2012 — Derzeit versenden Betrüger E-Mails im Namen des Bundeszentralamtes für Steuern und kündigen Steuerrückerstattungsansprüche an, warnt die IHK Stuttgart. Die Mails verfolgen den Zweck, an Konto- und Kreditkarteninformationen von Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern zu gelangen, so die IHK. In …
23. April 2012 — Man tut sich schwer als Jurist, wenn es gilt, gegen geltendes Recht zu verstoßen, unabhängig davon, ob man die betreffende Vorschrift sinnvoll findet oder nicht. Heute Morgen habe ich aber mit überschaubar ausgeprägtem Unrechtsbewusstsein beinahe den Vorsatz gefasst, durch eine Vervielfältigu…
20. April 2012 — Bald ist es soweit, am 08.05.2012 ersetzt die Textilkennzeichnungsverordnung der EU (1007/2011vom 27.09.2011) das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG). Die Verordnung verpflichtet Hersteller, Importeure und Händler darauf, Textilerzeugnisse, die auf dem Binnenmarkt vertrieben werden, der…
28. März 2012 — Hoffnung bietet der BGH mit einem aktuellen Urteil (VIII ZR 244/10) allen enttäuschten Schnäppchenjägern, die wie der Kläger im vorliegenden Fall statt eines luxuriösen Vertu-Handys eine Fernostkopie erhalten hat. Der Beklagte bot bei eBay ein „Vertu Weiss Gold” ohne Festlegung eines Mindestp…
21. März 2012 — Wie auf futurezone zu lesen ist, wurde Apple von elf europäischen Verbraucherschutzorganisationen abgemahnt. Die von Apple beworbene Garantie AppleCare Protection Plan könne Verbraucher in die Irre führen, so der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) in einer aktuellen Erklärung. Appl…
20. Februar 2012 — Auf Wikipedia ist zum Thema „Daten“ folgendes zu lesen: „Auf der Erde gibt es (…) 1,8 Zettabytes (…) an digitalen Informationen. Das Gesamtvolumen wuchs in den letzten fünf Jahren um den Faktor fünf und wächst zurzeit täglich um 1018 Bytes. Wollte man die gesamte Datenmenge auf DVD brennen,…
2. Februar 2012 — Juristen sind sehr, drücken wir es einmal positiv aus, neugierige Menschen, und vermutlich würde man die Wette gewinnen, dass vier von fünf davon als erstes das Impressum anklicken, wenn sie eine Website das erste mal besuchen. Man will ja schließlich wissen, mit wem man es zu tun hat. Im I…
12. Januar 2012 — Auf ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hessen vom 25.07.2011 (Az.: 17 Sa 153/11) weist die IHK Frankfurt am Main hin. Hiernach kann eine fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung gerechtfertigt sein, wenn ein Arbeitnehmer das Diensthandy im Urlaub ausgiebig privat auf Kosten seines Arbeitg…
11. Januar 2012 — Manchmal fragt man sich, ob in Berlin Sachverstand regiert, dann aber wiederum neigt man zur Nachsicht, weil in Deutschland im Ergebnis nun einmal alles ein wenig komplizierter verläuft als in anderen EU-Staaten, am Ende des Tages aber trotzdem recht zuverlässig verläuft. Hat ein deutscher Hä…
5. Januar 2012 — Es ist wieder soweit, das kroatische Generalkonsulat sendet neben Glückwünschen für das neue Jahr einen Stapel Registrierungsformulare, den man unter das Volk streuen soll. Diesem Wunsch kann man natürlich nicht anders als entsprechen. Und wenn hier schon abseits des eigentlichen Themas diese…
20. Dezember 2011 — Lang dauert es nicht mehr, dann ist es da, das neue Jahr. Im Grunde ein Tag wie jeder andere auch, wenn man es bei Tageslicht besieht, aber dennoch: Pünktlich mit dem neuen Jahr treten wie immer eine Reihe von Gesetzesänderungen in Kraft, manche davon erst ein wenig später. Hier ein Überblick…
12. Dezember 2011 — Der Deutsche als solcher gilt ja allgemein und immer noch, auch wenn es den Deutschen als solchen, falls das jemals überhaupt der Fall gewesen sein sollte, sicherlich nicht mehr gibt, als recht autoritätsgläubig. Das kann man sich zB in schöner Regelmäßigkeit im Fernsehen anschauen, jüngst in…
12. Dezember 2011 — Ab 2013 soll für den Lohnsteuerabzug ein neues Verfahren gelten, digitalrecht.net hat mehrfach darüber berichtet. In dem neuen Verfahren wird der Verfahrensgang von der Ausstellung der Lohnsteuerkarte durch die Gemeinden bis zur Aushändigung an den Arbeitnehmer bzw. Arbeitgeber durch das Verf…
1. Dezember 2011 — Professor Siegfried Vögele aus Gelting bei München ist ein herzensguter Mann, das sieht man auf den ersten Blick, und gegen sein „DMI Institut für Direktmarketing“, für das er sinnigerweise unter der Domain voegele.de eine Website betreibt, die übrigens, das aber nur ganz nebenbei bemerkt, ein …
1. Dezember 2011 — Die Einführung des neuen Verfahrens der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) – elektronische Lohnsteuerkarte – verschiebt sich aufgrund unerwarteter technischer Schwierigkeiten auf den 01.01.2013. Darüber informiert die OFD Karlsruhe mit Schreiben vom 30.11.2011. In der Übergangsp…
25. November 2011 — Der ursprünglich für 01.01.2012 geplante Start des Verfahrens der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale – in verständlichem deutsch elektronische Lohnsteuerkarte genannt – verzögert sich. Das Bundesfinanzministerium hat nunmehr ein Informationsschreiben darüber veröffentlicht, das Arbeitgeb…
23. November 2011 — „Netcom Partners“ klingt ja erst einmal ganz nett als Firmenname, obwohl es für das misstrauische Juristenohr schon ziemlich nach Euphemismus riecht. Und so ist es auch, wie auf Wired zu lesen ist. Dabei ist das Geschäftsmodell der Firma nicht ganz neu und missbraucht in betrügerischer Absich…
14. November 2011 — Das Information Security Forum hat eine überarbeitete Version seine „Standard of Good Practice“ veröffentlicht, der sich an internationalen Standards wie ISO 27001, COBIT und PCI/DSS orientiert. Der Leitfaden umfasst konsequenterweise die Hauptkategorien Security Governance, Sicherheitsanford…
2. November 2011 — Wenn das Kroatische Generalkonsulat in Stuttgart um etwas bittet, kann man im Grunde nicht umhin, dieser Bitte zu entsprechen. Dieser Tage traf in der Kanzlei ein ganzes Paket mit Formularen ein, Registrierungsformularen, um genau zu sein. Man möge die Formulare doch bitte unters Volk bringen…
24. Oktober 2011 — Ein wenig archaisch mutete sie schon seit längerem an, die gute alte Lohnsteuerkarte. Nun wird sie zum 1. Januar 2012 durch ein elektronisches Verfahren ersetzt. Das Bundeszentralamt für Steuern richtet dafür eine Datenbank ein, in der die Lohnsteuerabzugsmerkmale elektronisch gespeichert wer…
12. Oktober 2011 — Informationen stellen einen wesentlichen Wert für Unternehmen und Behörden dar und müssen daher angemessen geschützt werden. Enorme Mengen von Informationen werden digital gespeichert, elektronisch verarbeitet und in lokalen und globalen, in privaten und öffentlichen Netzen übermittelt. Dass …
RA Dr. Böttner | vor 19 Minuten — BGH, Beschluss vom 15.12.2011, Az.: 5 StR 122/11 Das Landgericht Dresden hat den Angeklagten unter Anderem wegen Verletzung der Buchführungspflic…
MarkenBlog | vor 20 Minuten — Anhand einiger Beispiele aus dem Jahr 2011 werden hier die häufigsten Probleme bei der Eintragungsfähigkeit von Wort-/Bildmarken dargestellt. Ein…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 21 Minuten — BPatG, Beschluss vom 29.02.2012, Az. 26 W (pat) 507/11§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass der Sl…
Erbrechtblog | vor 30 Minuten — Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, ob der Pflichtteilsergänzungsanspruch von Abkömmlingen voraussetzt, dass diese nicht nur im Zeitpunkt…