Digital Constitution

Verfassungsrecht und -wirklichkeit im Spiegel der digitalen Welt
  • URL:
  • Feed (RSS):
  • Thema Zugangserschwerungsgesetz
Grundrechtliches Fundament für staatliche Netzpolitik
Grundrechtliches Fundament für staatliche Netzpolitik

19. Mai 2011 — Das Internet treibt die Politik gegenwärtig um wie kaum ein anderes gesellschaftliches Phänomen (- Griechenland und den Euro mal ausgenommen). Die wirtschaftlichen und sozialen Potentiale des Netzes sind gewaltig – die mit ihm einhergehenden Gefahren nicht nur für grundrechtliche Gewährleistu…

»

Netzsperren gekippt

6. April 2011 — Es ist heute eine der Top-Meldungen des Tages: die Koalition hat sich darauf verständigt, das Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) – und damit die Sperrung von kinderpornographischen Seiten - endgültig zu kippen. Die Entscheidung trifft auf breite Zustimmung. Sowohl DER SPIEGEL als auch net…

»