Sternstunden deutscher Jurisprudenz
23. April 2012 —„... hängen wesentlich von der Erziehung in der Familie ab" Jedes Kind hat ein Recht auf seine Familie, auf persönliche Zuwendung, Begleitung und Liebe der Eltern, denn die Entwicklung des Sprach- und Denkvermögens, personale Eigenständigkeit und Gemeinschaftsfähigkeit, Wert- und Verantwortungsb…
4. März 2012 —Neue EV des LG Köln ENDLICH zugestellt! Wie war das? Man woll(t)e (so schnell wie möglich) dem Amt des Bundespräsidenten die mmverloren gegangene Würde zurückgeben!??!? Und dann über(?)bieten sich die klasssichen staats(zu Grabe)tragenden Parteien an Kreativität bei der Bestellung mit Ingo Appelt (F…
21. August 2011 —Soll jetzt ausgerechnet das Feigenblatt des FOCUS- (als Art Wiedergutmachung wegen der Anti-Kachelmann-Blamage/Kampagne ?!?!? - zur völligen Vernichtung der Ex-Gleichstellungsbeauftragten herhalten? Merkwürdig programmiert! - Zuerst die werbung der SPD!!!! - dann lange nix.... also SCROLLEN! http://…
13. März 2011 —Zuerst kommt das Fressen und dann die Doppelmoral!?!? - Das haben wir ja jetzt verstanden, dass Hartz-IV-Empänger nicht mit ihren Staatsgeldern zocken dürfen. Stellt sich die Anschlußfrage, ob sie dann nicht auch KEINEN ATOMSTROM beziehen dürfen .... (BTW: Unhatsam ist auch, dass sich ausgerechn…
25. November 2010 —Landgericht Landau in der Pfalz Entscheidung über Verfahren gegen Michael Billen Hauptverfahren wird nicht eröffnet - Anklage zurückgewiesen - Eröffnung des Hauptverfahrens gegen Michael Billen abgelehnt. Bleibt es bei der heute bekannt gewordenen Entscheidung der 1. Strafkammer des Landgerichts…
30. September 2010 —Weil es gerade so schön reinpaßt: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen CDU-Mdl (Rhld.-Pfalz) Billen und Tochter (Polizistin) Rheinland-Pfalz - Jetzt ist es amtlich: Die Staatsanwaltschaft Landau hat Anklage gegen den CDU-Landtagsabgeordneten Michael Billen erhoben.[...] Lidl, Telekom, MdL…
16. August 2010 —Ein Daten-Fall, der noch weit "über de Palz und de Ehfel" hinaus Bedeutung gewinnen wird... . Immehrin scheinen sich ja schon mal die Einlassungen von Vater und (suspendierter) Tochter zu widersprechen.... JUSLINE News Detailansicht :: JUSLINE Deutschland - JUSLINE ... 13. Aug. 2010 ... Schl…
21. Juli 2010 —Ja, wir wissen alle, es ist heiß, sehr heiß. Da brabbelt man schon manchmal komisches Zeug, wenn im Kanzlerinnenamt die gleichen Klimaanlahen verbaut wurden wie in den Intercity-Zügen der Bahn. But, BTW: Das Ganze erinnert uns allmählich an jene Karl-Marx-Karikatur nach dem Zusammenbruch im Osten. W…
17. Juli 2010 —Die Sache nimmt Fahrt auf. 1. Mit dem Kölner Stadtanzeiger nimmt sich nun das erste "klassische" Medium der Sportsfreu(n)de an. Dabei ist besonders erstaunlich, dass eben jene Zeitung gerade aus dem Beritt des Kachelmann Anwalts Birkenstock in Köln kommt, weniger verwunderlich allerdings NICHT…
14. Juli 2010 —"BIG BROTHER IST KEIN BEAMTER...." Ach?!?!??! - Manchmal ist es halt die kleine Tochter .... ;-). Der rührige rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte der Landesregierung Wagner (Strafantrag gegen Google) hat gleich zweimal neu zugeschlagen: 1. In einer (wg. Nürburgring-Affäre/CDU-MdL Micha…
28. Juni 2010 —Man merkt, dass es jetzt doch so langsam Sommer wird. Aber dann doch noch zu schnell für manchen, der offensichtlich nicht schnell genug aus der Sonne kam. Urteilen wir mal aus der luftigen Höhe von 142 (das einmalige 144 verschweigen wir aus Höflichkeit). Nach unserem Meinen und Dafürhalten dür…
23. Juni 2010 —Während Thomas de Maizière noch über den "digitalen Radiergummi" (mal wieder falsche Metapher zu einem falschen Sachverhalt) laut nachdenkt, wird andererseits gemeldet dass die Ermittlungen im Verfahren gegen den Landtagsabgeordneten Michael Billen (CDU), der nach wie vor - wie seine eigene Tochter…
16. Juni 2010 —Die ARD meldet zur Wahl des Bundespräsidenten Erschreckendes: Während sich die Bundeskanzlerin (In Fachkreisen "Die mit der Faust steht"genannt!) immer einen Wulff tanzt, schmilzt die Mehrheit für ihn: (Dann darf die muslimische Ministerin aus Niedersachsen wohl nicht mehr Wahlmännin werden: Glückss…
8. Juni 2010 —Das finden wir aber nicht nett - bitte demnächst gender-korrekt Penis- und Vaginalvergleich: (schließlich sind auch Mädchen drunter - und drüber.) 41. http://www.internet-law.de 1347 1965 43. http://www.kanzlei-hoenig.info 1288 2101…
2. Juni 2010 —Während unsdie BILD-Zeitung - wie üblich - ihre Meinung aufs Auge drücken will(Titel und Seite 2), läßt FTD wenigstens abstimmen. Neuester BILD-Schwachsinn: "Sie versorgt >die größte Familie (Ehemann, Kinder, demenzkranker Vater, Hunde, Pferde, Schafe).." Das alles von Berlin aus? Klar. Siekann n…
25. Mai 2010 —Vielen Alleinerziehenden droht weniger Geld Für viele Alleinerziehende könnte es bald weniger Geld geben. Einem Antrag aus Baden-Württemberg, der Alleinerziehende betrifft, die vom zweiten Elternteil keinen Unterhalt bekommen, schloss sich am Donnerstag der Finanzausschuss des Bundesrats an. .... Kü…
26. April 2010 —Hallo!??!?!?! Als wir die Passage im Interview der neuen CHRISTdemokratischen Sozialministerin Aygül Özkan, noch gestern vorschnell als "Die Märchenhafte" (FAS Seite 12 ) bezeichnet, lasen, haebn wir uns schon gedacht, von der wird noch viel Unsinnn kommen, waren aber ehrlich gesagt gestern no…
21. April 2010 —Es gibt Meldungen, da glaubt man zunächst, es sei schon wieder oder immer noch 1. April. Aber nein: Die ist (R)echt. Da müssen Priol, Schramm et al aber noch viel üben, um das zu toppen: Hecking, Hartler you made my day... .;-) Datenkauf hätte versteuert werden müssen // Exklusiv Neuer Ärge…
6. März 2010 —Kein Einzelfall? "Phantom von Heilbronn" geclont? Mann, was für eine Alliteration ... . Irgendwie hat man es ja gerochen, als uns Ende Februar ein Innenminister via BILD-Zeitung (siehe unten) "anbot" nunmehr eine Datenbank VON Polizisten FÜR Polizisten ÜBER Polizisten anlegen zu lassen. Nun will di…
22. Januar 2010 —Auf dem Weg in eine Horrorrepublik... . Man verbinde ELENA nur mit den Erkenntnissen aus dem PANORAMA-Beitrag von gestern (VIDEO) zu gefakten Kündigungen und Mobbing, die - wenn sie unerkannt und ungestraft durchgehen, sogar noch in ELENA ohnehin (teuer) "zu stehen kommen" und solchen Datengeh…
18. Januar 2010 —Eines vorweg: bei 359 EURO liegt zur Zeit der Hartz IV-Satz für einen Erwachsenen. Da schaue man sich mal die neue Düsseldorfer-Tabelle an - nur VIER Sätze für Kinder (!!!) liegen drunter... : Und nun zu Hessens Dauer-Provokateur und CDU-Noch-Ministerpräsident KOCH: Hessens Ministerpräsident K…
17. Januar 2010 —Der ganz normale Wahnsinn in der Vulkaneifel - Wie Bauer Schlau versuchte Bullen zu m(i)elken bzw. den Saugnapf zu besaugen Na, vielleicht spekuliert der uneinsichtige Einsichtnehmer ja darauf, dass "billen" einst in die deutsche Sprache eingehen wird, wie weiland "fringsen", heute "goog(l)e…
2. Dezember 2009 —Jetzt wird's fast schon wieder brüllend komisch ( bei Frank PlasbergheuteAbend"Hart, aber fair."): Int ... Frauen in einem Boot mit Sarazin (SPD) und Bosbach (CDU) - undpullen, dass es eine Art hat.. Vor allem LINKE FRAUEN sollen für die Mehrheit in der Schweiz gesorgt haben. (also hatten wir am Son…
25. November 2009 —Während man sich hier zubundeslande noch über Pferdeschwänze und/oder Ohrringe als angemessenen Körperschmuck für ehemalige Respektspersonen diskutiert und sich augenreibend - nicht nur gewerkschaftseitig - wundert, warum der Respekt verloren gegangen ist und immer mehr Polizisten "einfach so v…
21. November 2009 —Roland Koch: Hessen, c'est moi - et le ZDF aussi. Schon ganz schön versalzen, die sich Ministerpräsident Koch da immer wohl immer noch einbrocken will. Zum Teil mit Begriffen aus dem militärischen Bereich, auf jeden Fall wenig zurückhaltend und schmeichelhaft berichten die Tagespressen bzw. Onli…
Erbrechtblog | vor 9 Minuten — Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, ob der Pflichtteilsergänzungsanspruch von Abkömmlingen voraussetzt, dass diese nicht nur im Zeitpunkt…
rechtsanwalt.com | vor 13 Minuten — Wann erhalten türkische Staatsangehörige ein sogenanntes assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht in Deutschland? Auch wenn sie wenige Wochen…
markenrecht24.de | vor 17 Minuten —Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts besteht zwischen den Marken “Romana” und trotz teilweiser Identität und durchschnittlicher Ähn…
Jus@Publicum | vor 20 Minuten — Justizia © Liz Collet Der u.a. für das Erbrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob der …
A-PROBE: POSITIV - das SPORTRECHT blog | vor 22 Minuten — Interview SPIEGEL ONLINE …