29. Juni 2009 — An einem der ersten heißen Tage dieses Sommers habe ich heute ungewollt ausprobiert, was ein ordentliches Thinkpad an Hitze aushält. Nicht richtig herruntergefahren war es in den Rucksack gewandert und zwei Stunden im glühend heißen Auto durch die Gegend gefahren. Das Auspacken danach erinner…
24. Juni 2009 — Es war mir bisher entgangen, aber seit ca. einem Monat blogt auch LexisNexis. Unter http://blog.strafrecht-online.de/ wird dem Expertenblog von Beck Konkurrenz gemacht; bisher beschränkt auf strafrechtliche Aspekte. "Herausgeber" des Blogs ist RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. - bekannt für seine …
23. Juni 2009 — (pm) Die Parteien streiten über die Zulässigkeit der Bewertung der Leistungen der Klägerin als Lehrerin mit Namensnennung durch Schüler auf der Website www.spickmich.de, die von den Beklagten gestaltet und verwaltet wird. Zugang zu dem Portal haben nur registrierte Nutzer. Die Registrierung e…
22. Juni 2009 — Die Debatte auf Phoenix war schon etwas unfair angelegt: ein erzkonservativer Journalist zusammen mit einem Politurgestein und Juraprofessor gegen den Vorsitzenden der Piratenpartei. Aber Hut ab: Dirk Hillbrecht von der Piratenpartei hat sich in dieser Konstellation besser geschlagen, als man…
22. Juni 2009 — Das Landgericht Frankfurt hat im einstweiligen Verfügungsverfahren über den Umfang der einer Universitätsbibliothek zustehenden Möglichkeiten der Digitalisierung von verlegten Werken und der Berechtigung, die digitalisierten Werke Nutzern der Bibliothek zur Verfügung zu stellen, entschieden. …
21. Juni 2009 — Autor: Mirko Kessel…
20. Juni 2009 — Pressemitteilung der Piratenpartei: Der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat heute in Berlin seinen Beitritt zur Piratenpartei Deutschland erklärt. Die Piratenpartei heißt mit ihm einen der erfahrensten Politiker des Landes im Bereich Bildung, Forschung und Neue Medien in ihren Reihen her…
19. Juni 2009 — Aus einer Pressemitteilung des BMJ: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wurde gestern auf der Gala des eco Verbands der deutschen Internetwirtschaft e.V. in Köln mit dem Sonderpreis der deutschen Internetwirtschaft ausgezeichnet. "Mir ist und bleibt es wichtig, die Konflikte und …
19. Juni 2009 — Aus einer Pressemitteilung des BMJ: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wurde gestern auf der Gala des eco Verbands der deutschen Internetwirtschaft e.V. in Köln mit dem Sonderpreis der deutschen Internetwirtschaft ausgezeichnet. "Mir ist und bleibt es wichtig, die Konflikte und …
19. Juni 2009 — Das BVerfG hat in seiner heute veröffentlichten Entscheidung die Klage dreier Beschwerdeführer gegen den umstrittenen § 202c StGB ("Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten") nicht zur Entscheidung angenommen. Diese sahen sich im Rahmen ihrer Berufe einer möglichen Strafverfolgung n…
18. Juni 2009 — Gute zwei Stunden hat es gedauert, bis der erste Bedarfsträger sich aus dem Dunkel traut: Thomas Strobl - CDU-MDB, Schäuble-Schwiegersohn und Panzerlied-Sänger - hat im Kölner Stadtanzeiger angeregt: CDU-Generalsekretär Thomas Strobl will über die Sperrung kinderpornografischer Seiten im Inte…
18. Juni 2009 —Wenigstens die Überschrift (kopiert von hier) ist nicht schlecht. Sonst eigentlich alles daran..…
18. Juni 2009 — (pm) Die Piratenpartei ruft zu Demonstrationen gegen das "Zugangserschwerungsgesetz" auf, dass heute vom Bundestag verabschiedet wurde. Dirk Hillbrecht, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, erläutert das vom Gesetz missachtete Demonstrations-Motto "Löschen statt sperren - Stoppt die Internet…
18. Juni 2009 —Bei Facebook haben die Piraten in der SPD (Björn Böhning, Jan Moenikes und anderes) eine Gruppe gegründet: http://www.facebook.com/group.php?gid=104836344904&ref=nf "Wir SPDler holen uns unsere Partei und gemeinsam mit allen anderen engagierten Menschen das Netz wieder zurück."…
18. Juni 2009 — Was spricht eigentlich gegen die Zugangserschwerung (aka Zensur) in der Form, wie sie unsere fabelhafte Regierung plant: Ungeeignetheit Vorzensurinfrastruktur Verändern der neutralen Netztechnik durch "Manipulation" Umgehen der Gewaltenteilung Aber: Who cares? Wozu die Aufregung? Auf de…
16. Juni 2009 — Eine Straßenbahn in Karlsruhe. Mit Überwachungskameras, und zwar so vielen wie in etwa 25 U-Bahnen der KVB zusammen. Im Abstand von knapp einem Meter an der Decke... wahrscheinlich hat das nichts damit zu tun, dass diese Straßenbahn beim Generalbundesanwalt hält?…
16. Juni 2009 —Dem ist leider nichts hinzuzufügen..…
16. Juni 2009 — Am Dienstag, den 23. Juni 2009, findet ein vom IT-Beratungsunternehmen CSC veranstaltetes Webinar zum Thema "Fallbearbeitung mit elektronischen Akten – Lösungsansatz für eine ergonomische Benutzeroberfläche" statt. Hinter dem WWW-Seminar steht die CSC-Beraterin Daniela Freiheit, die Aktenbock…
16. Juni 2009 — SpOn berichtet über die chinesische Software "Grüner Damm", die dem Staate missliebige Inhalte auf einen Computer herausfiltert und jetzt auf jedem neuen Computer vorinstalliert sein soll. In Berlin Alt-Moabit 101 werden beim Lesen des Artikels sicher Hände feucht und Augen fangen an zu glänz…
13. Juni 2009 —Um die juristische Diskussion der Zensurgesetzpläne etwas zu unterstützen, gibt es hier das Ergebnis einer Suche nach Titel: Zensur* bei Kuselit Online, einer regelmäßig - und auch für andere Fragen - sehr hilfreichen Rechtsbibliographie mit über 2 Mio. Fundstellen (Danke, Ralph!). "Bibliographie Ze…
10. Juni 2009 —Guter Kommentar zu diesem Artikel zu dieser heise-Meldung. Genau so ist es.…
9. Juni 2009 — <Satire> Jugendschützer sind selbst ernannt und desswegen kann man sie nicht abschaffen. Jugendschützer sind der Meinung, alles was sie selbst nicht mögen zu verbieten. Sie wollen halt nur lieb sein und alle so machen wie sich selbst. </Satire> Quelle: Stupedia …
7. Juni 2009 —Die Piratenpartei holt bundesweit knapp 230.000 Wählerstimmen bei der Wahl zum Europaparlament 2009. Auch wenn dies im Endeffekt nur 0,9% der Stimmen sind, so ist dies auf jeden Fall ein Achtungserfolg. In meinem erzkatholischen Wahlkreis gab es sogar 1,1% der Stimmen - die CDU holt hier gewöhnlich …
6. Juni 2009 — Der Sachverhalt ist zwar schon etwas älter, aber ich habe ihn gerade erst gefunden: Ein Polizist, der Missstände in einer saarländischen Polizeiinspektion bestätigte, wurde daraufhin von seinen Kollegen daheim auf- und durchgesucht, weil er im Verdacht stand, eine Krankschreibung seines Arzte…
4. Juni 2009 — Lutz Donnerhacke erklärt der SZ wie man Kinderpornografie im Internet wirksamer bekämpfen könnte als mit DNS-Sperren: "Es gibt in der .com-Domain täglich zehn Millionen Änderungen", sagt der Netzexperte Donnerhacke, "erklären lässt sich das nur mit Botnetzen, die Spam, Wurmattacken oder…
beck-blog | vor 6 Stunden — Vorsicht, wer den Bierdurst vor Fahrtantritt noch mit einem "alkoholfreien" Bier stillen möchte. Mit 0,45 Volumenprozent soll das mit alkoholfrei…
LEXEGESE | vor 6 Stunden —Die Bundesregierung hat am 18. Mai 2012 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geodatenzugangsgesetzes vorgelegt (BT-Drs. 17/9686). Der Entwurf…
LEXEGESE | vor 7 Stunden —Bavaria's stock exchange will abandon its carbon emissions certificate trading operations in the EU-traded CO2 market on June 30 after volumes in …
LEXEGESE | vor 7 Stunden —A European envoy held out a possible compromise in a fight with China over carbon emissions charges on airlines, saying Wednesday that Europe migh…
Schadenfixblog | vor 7 Stunden — Wenn man eine Gebührenrechnung an die Rechtsschutzversicherung sendet, möchte man, dass diese zügig beglichen wird. Dabei spielt der richtige Übe…