9. Juni 2011 — Derzeit bieten sich kaum aktuelle Aufhänger an, um das Thema der “Abo-Fallen” aufzugreifen. Die “Branche” ist von manchem Wechsel bei den Betreibern gekennzeichnet, worauf hier aber nicht näher eingegangen wird. Dabei scheint sich derzeit abzuzeichnen, dass die klassischen Abo-Fallen zunehmen…
Die Abo-Falle
Juristisches zur Abo Falle
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26. April 2011 — Das Amtsgericht Marburg (140 C 3125/10) hatte sich mit einem Online-Abo zu beschäftigen und kommt zu dem Ergebnis, dass es sich nicht um eine Abo-Falle gehandelt habe. Die in den AGB angegebenen Preise seien Vertragsbestandteil geworden – wenn man sich darauf beruft, dass man das nicht gelese…
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27. März 2011 — Im Regelfall ist man sich einig: Die Gefahr, einen gerichtlichen Mahnbescheid wegen einer Abo-Fallen-Forderung zu erhalten, tendiert gegen Null. Zufällig habe ich aber eben jemanden gefunden, der einen solchen Mahnbescheid erhalten haben möchte, angeblich von einer Abo-Falle zum Thema “Outlet…
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5. Februar 2011 — Kürzlich gab es einen Beschluss des OLG Frankfurt a.M. zum Thema “STrafbarkeit von Abo-Fallen”, den ich schon mit einer Mahnung zur Vorsicht kommentiert hatte. Nun gibt es wohl in Österreich ein erstes abschliessendes Urteil (2. Instanz), das aber eine Strafbarkeit verneint. Entsprechend gibt e…
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23. Januar 2011 — Das AG Frankfurt a.M. (32 C 1742/10-48) hat nun auch festgestellt, dass bei Abo-Fallen kein Zahlungsanspruch bestehen soll. Dabei sind Abo-Fallen auch in Österreich ein zunehmendes Problem. Und bei der WELT wird noch einmal verständlich erklärt, wie Abo-Fallen “hintenrum” über Werbeanzeigen…
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12. Januar 2011 — “Sind die Abo-Fallen endlich am Ende?” fragt man im LBR-Blog unter Verweis auf FPS-Law, die einen Beschluss des OLG Frankfurt a.M. bekannt gegeben haben, demzufolge das strafrechtliche Hauptverfahren gegen entsprechende Betreiber nun doch zu führen ist. Nun ist es sicherlich ein überfälliger …
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1. Januar 2011 — Ärgerlich, was man hin und wieder lesen muss: Das Phänomen dieser Abo-Fallen sei übrigens nur auf Deutschland begrenzt: “In anderen Ländern tauchen auf dem Bildschirm klare Warnungen auf.” So wohl der stellvertretende Dezernatsleiter des Landeskriminalamtes (LKA), Klaus D. Wahl in de…
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13. Dezember 2010 — Ein kurzer Hinweis: Olaf Tank ist nach eigener Angabe nicht mehr als Rechtsanwalt für die Antassia GmbH und die Content Services Ltd. aktiv. Im Lawblog ist dazu schon etwas erschienen, ich habe selber auch dort angerufen und mir die Bandansage angehört, in der Tat hört man den Hinweis, dass m…
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Diskussion: Kanzlei und Recht
5. Dezember 2010 — Die so genannte Button-Lösung ist nicht nur Aktionismus, sondern zudem auch noch hoch gefährlich, wie ich schon mehrfach dargelegt habe (hier verschiedene Artikel von mir dazu). Dabei wollen scheinbar alle die Button-Lösung: Die aktuelle Bundesregierung hat bereits einen Gesetzesentwurf vor…
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17. November 2010 — Es ist keineswegs ein Selbstläufer, von einer (vermeintlichen) “Abo-Falle” sein Geld zurück zu fordern, wie das AG Öhringen (2 C 227/10) eindrucksvoll zeigt: Da hat jemand auf Zahlung von Schadensersatz geklagt, nachdem er sich mit einer “Abo-Falle” gestritten hatte, wusste aber vor Gericht wir…
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Diskussion: Bella & Ratzka Rechtsanwälte
16. November 2010 — Wenn mich mein italienisch nicht ganz im Stich gelassen hat, wurde eine “Abo-Falle” (es ging wieder um einen kostenpflichtigen Download-Zugang zu Freeware-Programmen, ca. 96 Euro pro Jahr Kosten via “Euro Content Ltd. ( easydownload.info) in Italien ziemlich heftig abgeurteilt: Zum einen ha…
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10. November 2010 — Das LG Hamburg (327 O 634/09) hat sich mal wieder mit einer “Abo-Falle” beschäftigt und kommt zu dem Ergebnis, dass ein Betreiber eines Freeware-Downloadportals, zu dem man kostenpflichtigen Zugang erwerben muss, deutlich auf entstehende Kosten hinweisen muss. Argument: Der durchschnittliche …
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29. Oktober 2010 — Das Bundesjustizministerium hat den angekündigten Gesetzentwurf zur Eindämmung von Abo-Fallen vorgestellt. Den Gesetzentwurf und die dazu gehörige Kritik habe ich hier eingestellt. …
26. Oktober 2010 — Im Online-Auftritt der Stiftung Warentest findet sich zur Zeit ein PDF-Artikel zum Thema Abo-Fallen. Nichts neues, aber noch einmal eine nett aufbereitete Zusammenfassung, die ich hier gerne verlinke: Download Artikel zu Abo-Fallen (als PDF)…
26. Oktober 2010 — Die “Osnabrücker Zeitung” berichtet, dass Rechtsanwalt Tank angeblich (!) vor dem Amtsgericht Osnabrück (66 C 83/10 (1)) einen Rechtsstreit verloren hat. Es lief wohl nach dem bekannten Muster: In eine “Abo-Falle” getappt, Rechnungen/Mahnungen ignoriert, es kam Schreiben von RA Tank, darauf…
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Diskussion: Kanzlei und Recht
20. Oktober 2010 — GData warnt vor einer neuen Abo-Fallen-Masche: Man erhält eine typische (aber personalisierte) SPAM-Mail, die vorgibt, bei einem Gewinnspie gewonnen zu haben. Ein Klick führt auf eine Webseite, wo man sich “als Gewinner registriert”. Kurz danach erhält man einen Anruf (vom Band natürlich), wo…
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7. Oktober 2010 — Während deutschlandweit den Abo-Fallen der Kampf angesagt ist und ein Gericht nach dem anderen dem Modell den Garaus macht, ist man in Witten entspannter: Das dortige Amtsgericht sah sich mit einer negativen Feststellungsklage konfrontiert, die vorliegend so richtig nach hinten los ging. Jema…
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Diskussion: RA J. Melchior, Wismar
24. September 2010 — Die so genannten “Abo-Fallen” sind nicht nur ein stetes Ärgernis, eine regelrechte Plage, sie zeigen auch immer wieder neue Erscheinungsformen – wobei es sowohl “Offline-Abo-Fallen” als auch “Online-Abo-Fallen” gibt. Was vor einigen Jahrzehnten mit geschickt formulierten “Abo-Verträgen” began…
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18. September 2010 — Über die zunehmende Problematik der Abzocke mit Voice-Abos bzw. der direkten Abrechnung über die Telefon-Rechnung berichtet nun auch das T-Online-Portal in einem inhaltlich auch sehr gelungenem Artikel. Es bleibt am Ende nur die Frage, ob die Telekom sich nicht etwas aktiver um das dort offen…
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9. September 2010 — Nicht der Schwerpunkt dieser Webseite, aber man sollte sie auch nicht vergessen: Die Offline-Abo-Fallen der “realen Welt”, allen voran dubiose Zeitungs-Abo-Angebote. Beim NDR gibt es einen gut 7minütigen Beitrag zum Thema, einfach mal reinsehen. …
2. September 2010 — Lese- und Hörtipp: Es gibt einen schönen Beitrag beim WDR2 zum Thema Ping-Anrufe, hier zu finden und zu hören. …
24. August 2010 — So genannte “Ping-Anrufe” folgen einem einfachen (und für den Anrufer sehr günstigen) Prinzip: Man ruft massenhaft Telefonnummern an und legt nach einem einmaligen Klingeln auf. Da moderne Telefone die Anrufnummer speichern und anzeigen, werden viele von ihrer Neugierde getrieben und rufen zu…
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24. August 2010 — Lesetipp;: Bei WDR5 gibt es ein schönes Papier (PDF) zum Thema Abo-Anrufe, zu finden hier. …
12. August 2010 — Ich hatte schon darüber berichtet: Abo-Fallen bedrängen gerne einmal ihre “Kunden” mit der Drohung, man würde bei Nicht-Zahlung einen “Schufa-Eintrag” vornehmen. Dabei besteht das Risiko, dass man dann, wenn man sich gar nicht meldet, in der Tat diesem Risiko aussetzt. Ich habe zu diesem Them…
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5. August 2010 — Die Verbraucherzentrale aus Sachsen weist auf einen interessanten Umstand hin: Wer unberechtigte Forderungen von Abo-Fallen erhält, ist evt. in der Pflicht zu handeln, jedenfalls dann, wenn man einen Schufa-Eintrag verhindern möchte. Hintergrund ist der §28a BDSG, der eine Übermittlung an Aus…
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Archivalia | vor 58 Minuten —RA Scherer hat geklagt: http://stscherer.wordpress.com/2012/02/07/der-fall-kachelmann-und-die-veroffentlichungsphobie-der-staatsanwaltschaft/…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 59 Minuten —Die Angabe "Thüringer Klöße" ist keine ausreichende geografische Herkunftsangabe, sondern ist nur ein Gattungsbegriff (BGH, Beschl. v. 21.12.2011 - Az…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 1 Stunde —Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute den Eilantrag der AppleInc. zurückgewiesen, auch für das im Design gegenüber seinem Vorgäng…
Archivalia | vor 1 Stunde —Meint zur Debatte ums Musiker-Urheberrecht in der taz: http://commonsblog.wordpress.com/2012/02/08/urheberrechtsdebatte-in-der-taz-anscheinend-sind-es…
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Verkehrsrecht Blog | vor 1 Stunde —Die Frage, ob auch die Sachverständigenkosten wie die übrigen Schadenspositionen des Geschädigten zu quoteln sind oder ob der Geschädigte sie trotz se…
