25. November 2009 — Trotz verschiedentlicher Kritik anwaltlicher Kollegen kann es im Einzelfall Sinn machen zur Vorbeugung von Abmahnungen wegen Filesharings vorbeugende Unterlassungserklärungen an die einschlägig bekannten Rechteinhaber zu versenden. Auf verschiedentliche Nachfrage bieten wir diesen Service auc…
Die Abmahnung
Soforthilfe bei Abmahnungen
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25. November 2009 — Im Rahmen eines Beratungsmandates wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner vorgelegt wegen des Download-Angebotes des Albums Milow des Künstlers Milow über das File-Sharing-Netzwerk bittorrent. Die geforderte Unterlassungserklärung sieht eine Vertragsstrafe fü…
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24. November 2009 — Unser wurde einer Abmahnung der Waldorf Rechtsanwälte vorgelegt für die Sony Music Entertainment GmbH wegen Upload-Angebotes des Titels Funhouse von Pink über die Tauschbörse bittorent. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung des Betrages von 85…
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8. November 2009 — Wenn Sie sich unsicher sein sollten, ob Sie urheberrechtlich geschützte Werke über
Filesharing-Tauschbörsen heruntergeladen oder sonst im Internet verfügbar gemacht haben, bieten wir Ihnen unser neues
Filesharing-Schutzpaket an. Im Rahmen dieser Leistung versenden wir an alle uns bekannten Re…
Diskussion: PaLAWa
8. November 2009 — Uns wurde im Rahmen eines Beratungshilfemandants eine Abmahnung der Universal Music GmbH durch die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg vorgelegt. Moniert wird, dass das Album “Give me fire” von Mando Diao über eine Filesharing-Tauschbörse zum Download angeboten worden wäre. Die Angelegenheit so…
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1. November 2009 — Im Rahmen zweier Beratungsmandate wurden uns Abmahnungen der Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner für die Digiprotect GmbH vorgelegt wegen Urheberrechtsverletzungen wegen des Download-Angebotes der Tonaufnahme Ayo Technology von Milow über Filesharing-Tauschbörsen. Es wurde jeweils …
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24. Oktober 2009 — Das Landgericht Dortmund hat mit Urteil vom 06.08.2009 entschieden, dass das Aussprechen von mehr als 69 Abmahnungen in einem Jahr aus einem Streitwert von 20.000,00 € bei einem Gesamtjahresumsatz von ca. 73.000,00 € wetbewerbswidrig gem. § 8 Abs. 4 UWG sein soll. Das Risiko bezüglich der a…
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23. Oktober 2009 — Hier wird berichtet, dass eine Münchner Anwaltskanzlei im Falle von Abmahnungen dazu rät Schutzschriften bei den einschlägigen Gerichten zu hinterlegen anstatt eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben zur Erfüllung des Unterlassungsanspruchs. Aus unserer Sicht kann insoweit nur d…
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22. Oktober 2009 — Im Rahmen eines Beratungsmandates wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Nümann & Lang vorgelegt wegen Download-Angebotes des Titels “Evacuate The Dancefloor” von Cascada über das Filesharing-Netzwerk Emule. Wegen Schadensersatzforderungen und angefallenen anwaltlichen Kosten wird ein paus…
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20. Oktober 2009 — Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 04.07.2009, 6 W 54/08, seine Ansicht aus der Entscheidung vom 09.05.2007, 6 W 61/07 bestätigt, dass die Verwendung unzulässiger Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen grundsätzlich wettbewerbswidrig gem. §§ 3, 4 Nr. 11 UWG ist. Es steht damit …
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16. Oktober 2009 — Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Fa. SIMERGIE durch die Kanzlei RESR MEDIA bearbeitet durch Herrn Rechtsanwalt Welkenbach zur Berarbeitung vorgelegt.Bemängelt wird, dass unser Mandant im Rahmen seiner ebay-Angebote eine falsche Widerrufsfrist angegeben hätte und nicht ausre…
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16. Oktober 2009 — Uns wurde eine Abmahnung eines bundesweit bekannten Anbieters u. a. rettungsdienstlicher Leistungen zur Bearbeitung vorgelegt. Gerügt wird, dass unser Mandant, der Rettungsassistent ist, bei einem rettungsdienstlichen Einsatz auf angeblich medizinisch richtige und notwendige Anweisungen und N…
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10. Oktober 2009 — Im Rahmen eines Beratungsmandates wurde uns eine Abmahnung der Bibliographisches Institut AG durch die Anwälte Schutt, Waetke vorgelegt wegen des Download-Angebotes der Software “Duden Korrektor Plus” über ein Peer-2-Peer-Netzwerk. Als Steitwert wurden 10.000,00 € zugrunde geldet, woraus anwa…
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beck-blog | vor 6 Stunden — Vorsicht, wer den Bierdurst vor Fahrtantritt noch mit einem "alkoholfreien" Bier stillen möchte. Mit 0,45 Volumenprozent soll das mit alkoholfrei…
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LEXEGESE | vor 6 Stunden —Die Bundesregierung hat am 18. Mai 2012 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geodatenzugangsgesetzes vorgelegt (BT-Drs. 17/9686). Der Entwurf…
LEXEGESE | vor 7 Stunden —Bavaria's stock exchange will abandon its carbon emissions certificate trading operations in the EU-traded CO2 market on June 30 after volumes in …
LEXEGESE | vor 7 Stunden —A European envoy held out a possible compromise in a fight with China over carbon emissions charges on airlines, saying Wednesday that Europe migh…
Schadenfixblog | vor 7 Stunden — Wenn man eine Gebührenrechnung an die Rechtsschutzversicherung sendet, möchte man, dass diese zügig beglichen wird. Dabei spielt der richtige Übe…
