Infos zum Designschutz für Produktdesigner, Werbegrafiker und Agenturen
13. Oktober 2011 — Design: Bang & Olufsen, Dänemark; Quelle: www.bang-olufsen.de Nach achtjähriger Odyssey entschied am 6. Oktober 2011 der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH): Das Design des Bang & Olufsen – Klassiker BeoLab 8002 ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke schutzfähig. …
26. September 2011 — Hybrid-Flasche: Pepsi - Coca Cola Die uralten Brause-Rivalen wollten ihren Rechtsstreit wohl geheim halten. Doch am 25. September 2011 enthüllte der australische „Sunday Telegraph“ die Klage von Coca-Cola. Bereits am 15. September 2011 fand die erste Anhörung vor dem Gericht in Melbourne …
21. September 2011 — „Eat! Design with Food 2012“; Design: EIGA, Hamburg; Verlag: NBVD Verlag & Design Essen ist bekanntlich nicht nur Nahrungsaufnahme, sondern auch Lifestyle. Was liegt näher, als Essen und Design zu verbinden. Die Hamburger Agentur EIGA hat mit 54 Designer, Künstler und Architekten gest…
8. September 2011 — Design: Paramount Pictures im Film “Super8″; Quelle: shapeways.com Die neue 3D-Drucktechnik wirft ihre urheberrechtlichen Schatten voraus: Am 04. August 2011 war in Deutschland Kinostart des neuen Science-Fiction-Film „Super8“ des Star Strek – Regisseurs J.J. Abrams. Rechtsgeschichte dürf…
26. August 2011 — C-Klasse aus China; Foto: KongFu Wang, Beijing, China Am 26. August 2011 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem Amtsblatt die Eintragung einer Marke mit der Abbildung eines Sterns unter anderem für Kraftfahrzeuge, Autobusse, Sportwagen, Lastwagen, Elektrofahrzeuge. I…
7. Juni 2011 — Design: Josef Seibel Schuhfabrik GmbH; Quelle: HABM GGM 001274740 Am 06.06.2011 wurde die neue Winterkollektion 2011/2012 der Firma Josef Seibel Schuhfabrik aus Hauenstein in der Pfalz veröffentlicht; nicht als offizielle Modepräsentation, aber als europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster…
17. Mai 2011 — Patent-Motorwagen von Carl Benz; Foto: DPA Deutschland schützt geistiges Eigentum nach einem Ranking der internationalen Großkanzlei Taylor Wessing am effektivsten. Schlusslichter in Europa sind Italien und die Türkei, weltweit gesehen Indien und China. Demnach ist die Anmeldung von Gesch…
11. Mai 2011 — Markeninhaber: Lorenz Wittmann GmbH; Quelle: DPMA DESIGNSCHUTZnews berichtete in letzter Zeit häufig über die Verweigerung des Schutzes für 3D-Marken (Formmarken). Heute wird eine erfolgreiche Eintragung als Gegenbeispiel vorgestellt: Am 09.05.2011 wurde für die Altkleidercontainer der nied…
beck-blog | vor 6 Stunden — Vorsicht, wer den Bierdurst vor Fahrtantritt noch mit einem "alkoholfreien" Bier stillen möchte. Mit 0,45 Volumenprozent soll das mit alkoholfrei…
LEXEGESE | vor 6 Stunden —Die Bundesregierung hat am 18. Mai 2012 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geodatenzugangsgesetzes vorgelegt (BT-Drs. 17/9686). Der Entwurf…
LEXEGESE | vor 7 Stunden —Bavaria's stock exchange will abandon its carbon emissions certificate trading operations in the EU-traded CO2 market on June 30 after volumes in …
LEXEGESE | vor 7 Stunden —A European envoy held out a possible compromise in a fight with China over carbon emissions charges on airlines, saying Wednesday that Europe migh…
Schadenfixblog | vor 7 Stunden — Wenn man eine Gebührenrechnung an die Rechtsschutzversicherung sendet, möchte man, dass diese zügig beglichen wird. Dabei spielt der richtige Übe…