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Kammergericht: Markenaufdruck auf T-Shirts zu Deko-Zwecken ist keine Markenverletzung – Abwehrargument gegen
Abmahnungen
23. Juni 2011 — links: Marke DE 30538381; rechts: vermeintliche Markenverletzung Am 07. Juni 2011 entschied das Berliner
Kammergericht, dass der großflächige Aufdruck von eingetragenen Marken auf der Vorderseite eines T-Shirts keine Markenverletzung
darstelle. Konkret ging es um den Aufdruck des Schriftzuges „Held der Arbeit“ in Verbindung mit der Abbil…
Diskussion: LawBlog
Design des Tages: Stadtmöbel zum Wohlfühlen
10. Mai 2012 — Design: Atelier Loidl Landschaftsarchitekten, Berlin; Quelle: DPMA GM 402011004701 Architekten sind oft
die besten Produktdesigner, nicht zuletzt weil Sie um die Wirkung der Gegenstände im Raum wissen. So auch das derzeit 21-köpfige
Team des Atelier Loidl Landschaftsarchitekten Partnerschaf…
Reddot Award 2012 Kommunikationsdsign gestartet
3. April 2012 — Logo der red dot GmbH & Co. KG Ende März fiel der Startschuss zum renommierten Reddot Award 2012
Kommunikationsdesign. Die Anmeldung ist ab sofort bis zum 25. Mai 2012 möglich. Neben den klassischen Kategorien wie Corporate
Design, gibt es in diesem Jahr zwei neue Kategorien: „Mobile &a…
Reddot Award 2012 Kommunikationsdsign gestartet
3. April 2012 — Logo der red dot GmbH & Co. KG Ende März fiel der Startschuss zum renommierten Reddot Award 2012
Kommunikationsdesign. Die Anmeldung ist ab sofort bis zum 25. Mai 2012 möglich. Neben den klassischen Kategorien wie Corporate
Design, gibt es in diesem Jahr zwei neue Kategorien: „Mobile &a…
Wie schütze ich mein Produktdesign vor Design-Trollen?
13. März 2012 — Designtroll: links GGM 000162847-0003 vom 15.04.2001, rechts GM DE 402010004751-0002 vom 08.09.2010 von
Michael Plüschke, Berlin Was ist
ein Design-Troll? Der Autor hat den Begriff wegen der vergleichbaren Fallkonstellation zum bekannten Patent-Troll im Bereich der
technisc…
Diskussion: MarkenBlog
Darf ein Designer Auftragsarbeiten als Referenz veröffentlichen?
30. November 2011 — Referenzen; © virtua73 - Fotolia.com von Michael Plüschke, Berlin Ob Produktdesigner, Werbegrafiker oder Kunsthandwerker: Für sie
ist das Veröffentlichen von Referenzen die einzige Möglichkeit potentielle Kunden im Bereich des geistigen Schaffens von ihrem
Können zu überzeu…
Spielzeugdesign: Kein Urheberschutz für „Seilzirkus“-Spielplätze
15. November 2011 — Die Raumnetze des 1934 in München geborenen Architekten
stehen an vielen Plätzen der Welt; meist als „Seilzirkus“ bezeichnet auf Spielplätzen. Andere Anwendungsmöglichkeiten sind
mehrstöckige Sonnenterrassen, Rankgitter, Sommerhäuser, Strand- und Ausstellungspavillons oder Rah…
Designwettbewerb für Jedermann: Gestalten der eigenen vier Wände
1. August 2011 — virtueller Raumplaner von moebel-profi.de Der Berliner Möbelhändler moebel-profi.de startet am 1.
August 2011 mit einem Designwettbewerb zur Wohnraumgestaltung. Die Pressemitteilung der Firma erwähnt leider nicht, was es zu
gewinnen gibt oder aus welchem sonstigen Grunde der Nutzer am Wettb…
Wie kann ich mein Urheberrecht anmelden?
9. Juli 2011 — Foto: © Rido - Fotolia.com von Michael Plüschke, Berlin Juristen werden die Frage in der Überschrift vermutlich mit
Unverständnis zur Kenntnis nehmen. Denn für Urheberrechte gibt es keine amtliche Registrierung. Sie entstehen allein durch den
Schaffensakt eines dem Urheberr…
Trettbrettfahrer-Rechnungen nach Geschmacksmuster- und Markeanmeldung
4. Juli 2011 — Rechnung des AZIS Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München Seit Jahren fallen Anmelder
von Geschmacksmustern und Marken auf Sie herein, obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das europäische Markenamt
(HABM) regelmäßig vor ihnen warnen: Pseudorechnungen von T…
ALDIs Elektroniklieferant MEDION von Chinesen wegen Designdiebstahl verklagt
27. Juni 2011 — Die in ansässige deutsche
Tochter des 1994 gegründeten Technologieunternehmens Artificial Life mit Hauptsitz in hat am 6. Juni 2011 Klage beim Landgericht Essen gegen MEDION eingereicht. Ziel
der Klage ist es, MEDION den Gebrauch der Konzepte, des Designs und des sonstigen üb…
Kammergericht: Markenaufdruck auf T-Shirts zu Deko-Zwecken ist keine Markenverletzung – Abwehrargument gegen
Abmahnungen
23. Juni 2011 — links: Marke DE 30538381; rechts: vermeintliche Markenverletzung Am 07. Juni 2011 entschied das Berliner
Kammergericht, dass der großflächige Aufdruck von eingetragenen Marken auf der Vorderseite eines T-Shirts keine Markenverletzung
darstelle. Konkret ging es um den Aufdruck des Schriftzug…
Diskussion: LawBlog
Logo der Münchener Olympiabewerbung 2018 von Löschung bedroht
15. Juni 2011 — oben: Marke der Olympiabewerbungsgesellschaft; unten: Marke der AM Consulting Gegen die Wort-/Bildmarken der Bewerbungsgesellschaft
München 2018 GmbH zur Olympiabewerbung wurde Widerspruch aus ähnlichen Marken der Firma AM Immobilien Consulting aus eingelegt. Die Widersprü…
Designstreit: Berliner Bär von 39 cm großem Porzellan-Teddy niedergestreckt
9. Mai 2011 — Buddy Bär; Foto: Floridi Wohl jeder Berliner kennt sie: Die 2 m großen Berliner Buddy Bären als
Alternative zum offiziellen Berliner Wappentier. Im Jahre 2001 von Eva und Klaus Herlitz in Zusammenarbeit mit dem
österreichischen Künstler und Roman
Strobl entwickelt, stehen sie se…
Honorarforderungen: Kann ein Designer Bezahlung für bloße Design-Konzepte und Design-Entwürfe (ohne Umsetzung)
verlangen?
4. Mai 2011 — von
Michael Plüschke, Berlin Inhaltsübersicht: Häufigster Fehler bei Honorarforderungen für Design-Entwürfe: Nichtstun. Am
einfachsten ist die Rechtslage, wenn es schriftliche Vereinbarungen zur Erstellung der Design-Entwürfe gibt. Wie ist die
Rechtslage, wenn kei…