DESIGNSCHUTZ news.de

Infos zum Designschutz für Produktdesigner, Werbegrafiker und Agenturen
  • URL:
  • Feed (RSS):
  • Auswahl an Top-Meldungen zum Thema Berlin
Kammergericht: Markenaufdruck auf T-Shirts zu Deko-Zwecken ist keine Markenverletzung – Abwehrargument gegen Abmahnungen 52
Kammergericht: Markenaufdruck auf T-Shirts zu Deko-Zwecken ist keine Markenverletzung – Abwehrargument gegen Abmahnungen

23. Juni 2011 — links: Marke DE 30538381; rechts: vermeintliche Markenverletzung Am 07. Juni 2011 entschied das Berliner Kammergericht, dass der großflächige Aufdruck von eingetragenen Marken auf der Vorderseite eines T-Shirts keine Markenverletzung darstelle. Konkret ging es um den Aufdruck des Schriftzuges „Held der Arbeit“ in Verbindung mit der Abbil…

»


Diskussion: LawBlog
49

4. Juli 2011 — Rechnung des AZIS Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München Seit Jahren fallen Anmelder von Geschmacksmustern und Marken auf Sie herein, obwohl das Deutsche P…

»

52

27. Juni 2011 — Die in Berlin ansässige deutsche Tochter des 1994 gegründeten Technologieunternehmens Artificial Life mit Hauptsitz in Hongkong hat am 6. Juni 2011 Klage beim Landgericht Esse…

»

  • Thema Berlin
Design des Tages: Stadtmöbel zum Wohlfühlen
Design des Tages: Stadtmöbel zum Wohlfühlen

10. Mai 2012 — Design: Atelier Loidl Landschaftsarchitekten, Berlin; Quelle: DPMA GM 402011004701 Architekten sind oft die besten Produktdesigner, nicht zuletzt weil Sie um die Wirkung der Gegenstände im Raum wissen. So auch das derzeit 21-köpfige Team des Atelier Loidl Landschaftsarchitekten Partnerschaf…

»

Reddot Award 2012 Kommunikationsdsign gestartet
Reddot Award 2012 Kommunikationsdsign gestartet

3. April 2012 — Logo der red dot GmbH & Co. KG Ende März fiel der Startschuss zum renommierten Reddot Award 2012 Kommunikationsdesign. Die Anmeldung ist ab sofort bis zum 25. Mai 2012 möglich. Neben den klassischen Kategorien wie Corporate Design, gibt es in diesem Jahr zwei neue Kategorien: „Mobile &a…

»

Reddot Award 2012 Kommunikationsdsign gestartet
Reddot Award 2012 Kommunikationsdsign gestartet

3. April 2012 — Logo der red dot GmbH & Co. KG Ende März fiel der Startschuss zum renommierten Reddot Award 2012 Kommunikationsdesign. Die Anmeldung ist ab sofort bis zum 25. Mai 2012 möglich. Neben den klassischen Kategorien wie Corporate Design, gibt es in diesem Jahr zwei neue Kategorien: „Mobile &a…

»

Wie schütze ich mein Produktdesign vor Design-Trollen?
Wie schütze ich mein Produktdesign vor Design-Trollen?

13. März 2012 — Designtroll: links GGM 000162847-0003 vom 15.04.2001, rechts GM DE 402010004751-0002 vom 08.09.2010 von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Was ist ein Design-Troll? Der Autor hat den Begriff wegen der vergleichbaren Fallkonstellation zum bekannten Patent-Troll im Bereich der technisc…

»


Diskussion: MarkenBlog
Darf ein Designer Auftragsarbeiten als Referenz veröffentlichen?
Darf ein Designer Auftragsarbeiten als Referenz veröffentlichen?

30. November 2011 — Referenzen; © virtua73 - Fotolia.com von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Ob Produktdesigner, Werbegrafiker oder Kunsthandwerker: Für sie ist das Veröffentlichen von Referenzen die einzige Möglichkeit potentielle Kunden im Bereich des geistigen Schaffens von ihrem Können zu überzeu…

»

Spielzeugdesign: Kein Urheberschutz für „Seilzirkus“-Spielplätze
Spielzeugdesign: Kein Urheberschutz für „Seilzirkus“-Spielplätze

15. November 2011 — Die Raumnetze des 1934 in München geborenen Architekten Conrad Roland stehen an vielen Plätzen der Welt; meist als „Seilzirkus“ bezeichnet auf Spielplätzen. Andere Anwendungsmöglichkeiten sind mehrstöckige Sonnenterrassen, Rankgitter, Sommerhäuser, Strand- und Ausstellungspavillons oder Rah…

»

Designwettbewerb für Jedermann: Gestalten der eigenen vier Wände
Designwettbewerb für Jedermann: Gestalten der eigenen vier Wände

1. August 2011 — virtueller Raumplaner von moebel-profi.de Der Berliner Möbelhändler moebel-profi.de startet am 1. August 2011 mit einem Designwettbewerb zur Wohnraumgestaltung. Die Pressemitteilung der Firma erwähnt leider nicht, was es zu gewinnen gibt oder aus welchem sonstigen Grunde der Nutzer am Wettb…

»

Wie kann ich mein Urheberrecht anmelden?
Wie kann ich mein Urheberrecht anmelden?

9. Juli 2011 — Foto: © Rido - Fotolia.com von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Juristen werden die Frage in der Überschrift vermutlich mit Unverständnis zur Kenntnis nehmen. Denn für Urheberrechte gibt es keine amtliche Registrierung. Sie entstehen allein durch den Schaffensakt eines dem Urheberr…

»

Trettbrettfahrer-Rechnungen nach Geschmacksmuster- und Markeanmeldung
Trettbrettfahrer-Rechnungen nach Geschmacksmuster- und Markeanmeldung

4. Juli 2011 — Rechnung des AZIS Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München Seit Jahren fallen Anmelder von Geschmacksmustern und Marken auf Sie herein, obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das europäische Markenamt (HABM) regelmäßig vor ihnen warnen: Pseudorechnungen von T…

»

ALDIs Elektroniklieferant MEDION von Chinesen wegen Designdiebstahl verklagt
ALDIs Elektroniklieferant MEDION von Chinesen wegen Designdiebstahl verklagt

27. Juni 2011 — Die in Berlin ansässige deutsche Tochter des 1994 gegründeten Technologieunternehmens Artificial Life mit Hauptsitz in Hongkong hat am 6. Juni 2011 Klage beim Landgericht Essen gegen MEDION eingereicht. Ziel der Klage ist es, MEDION den Gebrauch der Konzepte, des Designs und des sonstigen üb…

»

Kammergericht: Markenaufdruck auf T-Shirts zu Deko-Zwecken ist keine Markenverletzung – Abwehrargument gegen Abmahnungen
Kammergericht: Markenaufdruck auf T-Shirts zu Deko-Zwecken ist keine Markenverletzung – Abwehrargument gegen Abmahnungen

23. Juni 2011 — links: Marke DE 30538381; rechts: vermeintliche Markenverletzung Am 07. Juni 2011 entschied das Berliner Kammergericht, dass der großflächige Aufdruck von eingetragenen Marken auf der Vorderseite eines T-Shirts keine Markenverletzung darstelle. Konkret ging es um den Aufdruck des Schriftzug…

»


Diskussion: LawBlog
Logo der Münchener Olympiabewerbung 2018 von Löschung bedroht
Logo der Münchener Olympiabewerbung 2018 von Löschung bedroht

15. Juni 2011 — oben: Marke der Olympiabewerbungsgesellschaft; unten: Marke der AM Immobilien Consulting Gegen die Wort-/Bildmarken der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH zur Olympiabewerbung wurde Widerspruch aus ähnlichen Marken der Firma AM Immobilien Consulting aus Berlin eingelegt. Die Widersprü…

»

Designstreit: Berliner Bär von 39 cm großem Porzellan-Teddy niedergestreckt
Designstreit: Berliner Bär von 39 cm großem Porzellan-Teddy niedergestreckt

9. Mai 2011 — Buddy Bär; Foto: Floridi Wohl jeder Berliner kennt sie: Die 2 m großen Berliner Buddy Bären als Alternative zum offiziellen Berliner Wappentier. Im Jahre 2001 von Eva und Klaus Herlitz in Zusammenarbeit mit dem österreichischen Künstler und Bildhauer Roman Strobl entwickelt, stehen sie se…

»

Honorarforderungen: Kann ein Designer Bezahlung für bloße Design-Konzepte und Design-Entwürfe (ohne Umsetzung) verlangen?
Honorarforderungen: Kann ein Designer Bezahlung für bloße Design-Konzepte und Design-Entwürfe (ohne Umsetzung) verlangen?

4. Mai 2011 — von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Inhaltsübersicht: Häufigster Fehler bei Honorarforderungen für Design-Entwürfe: Nichtstun. Am einfachsten ist die Rechtslage, wenn es schriftliche Vereinbarungen zur Erstellung der Design-Entwürfe gibt. Wie ist die Rechtslage, wenn kei…

»

Wichtiger Hinweis
131 Artikel durchsuchen
Die Top-Themen
Mehr zu Berlin:
Meldungen
Wieviel Alkohol ist im alkoholfreien Bier?

beck-blog | vor 6 Stunden — Vorsicht, wer den Bierdurst vor Fahrtantritt noch mit einem "alkoholfreien" Bier stillen möchte. Mit 0,45 Volumenprozent soll das mit alkoholfrei…

»

Kurz notiert - Bundesregierung legt Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Geodatenzugangsgesetzes - GeoZG vor

LEXEGESE | vor 6 Stunden —Die Bundesregierung hat am 18. Mai 2012 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geodatenzugangsgesetzes vorgelegt (BT-Drs. 17/9686). Der Entwurf…

Int'l Press Review: German bourse scraps EU carbon emissions trading

LEXEGESE | vor 7 Stunden —Bavaria's stock exchange will abandon its carbon emissions certificate trading operations in the EU-traded CO2 market on June 30 after volumes in …

Int'l Press Review: EU appeals to China to help reach global emissions agreement to end airline dispute

LEXEGESE | vor 7 Stunden —A European envoy held out a possible compromise in a fight with China over carbon emissions charges on airlines, saying Wednesday that Europe migh…

So versendet man elektronische Gebührenrechnungen an Rechtsschutzversicherungen richtig (Beispiel WebAkte / RA-MICRO)

Schadenfixblog | vor 7 Stunden — Wenn man eine Gebührenrechnung an die Rechtsschutzversicherung sendet, möchte man, dass diese zügig beglichen wird. Dabei spielt der richtige Übe…

»