Infos zum Designschutz für Produktdesigner, Werbegrafiker und Agenturen
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15. Juni 2011 — oben: Marke der Olympiabewerbungsgesellschaft; unten: Marke der AM Immobilien Consulting Gegen die Wort-/Bildmarken der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH zur Olympiabewerbung wurde Widerspruch aus ähnlichen Marken der Firma AM Immobilien Consulting aus Berlin eingelegt. Die Widersprüche richten sich nicht gegen den Wortlaut der Mark…
29. Januar 2012 — Design: Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG, Bielefeld Am 27. Januar 2012 fand vor dem Landgericht Düsseldorf die mündlichen Verhandlung im Pudding-Streit zwischen der Dr. …
2. Januar 2012 — Hangover 2: "Vorsicht, das ist…das ist eine Louis Vuitton" Das die Verantwortlichen des französischen Luxuslabels “Luis Vitton” bei Plagiaten keinen Spaß verstehen, ist je…
10. Mai 2012 — Design: Atelier Loidl Landschaftsarchitekten, Berlin; Quelle: DPMA GM 402011004701 Architekten sind oft die besten Produktdesigner, nicht zuletzt weil Sie um die Wirkung der Gegenstände im Raum wissen. So auch das derzeit 21-köpfige Team des Atelier Loidl Landschaftsarchitekten Partnerschaf…
5. Mai 2012 — Mercedes-Benz 300SL; Foto: Sfoskett on de.wikipedia.org Er gehört zu den legendärsten Autos der Geschichte mit hohem Wiedererkennungseffekt: Der zwischen 1954 bis 1957 als Coupé mit Flügeltüren gebaute Mercedes 300 SL. Im Rahmen der weltgrößten Oldtimermesse “Techno Classica” 2012 in Es…
27. April 2012 — Plakat "Ohne Hebammen hängen wir in der Luft"; Design: rosskamp design Die Grafikagentur rosskamp design aus dem Rhein-Sieg-Kreis entwickelte das Plakat “Ohne Hebammen hängen wir in der Luft“. Mit ihm will der Hebammen für Deutschland e.V. auf die gefährdete Versorgung durch Hebammen au…
26. April 2012 — offizielles Plakat "Visionary Innovators" zum Welttag des geistigen Eigentums 2012 “Hinter jeder großen Neuerung, steht eine künstlerische, technologische oder menschliche Geschichte – eine Geschichte, die neue Wege eröffnet als Folge von Neugierde, Einsicht und Entschlossenheit des Einzel…
24. April 2012 — Sessel LC2 und LC3, Couchtisch LC10; Design: Le Corbusier (1929) Am 19. Juli 2011 beschäftigte sich mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zum dritten Mal ein höchstes deutsches Gericht mit Le-Corbusier-Möbeln. In der Sache ging es darum, ob sich ein italienischer Möbelhersteller auf die…
20. April 2012 — Design: Markus Schmidt GmbH, Ratingen; Quelle: DPMA GM DE 40 2011 003 146.9 Am 18. April 2012 wurden in das deutsche Geschmacksmusterregister 34 Designs für Schmuckwaren eingetragen. Inhaber ist die Firma Markus Schmidt GmbH aus Ratingen. Die Anmeldung deckt die ganze Palette an Schmuckwa…
13. April 2012 — Marke DE 30 025 697.3 vom 03.04.2000 Die Marke G-Mail gibt es bereits seit dem 20. Juni 2000. Googles gleichnamigen Dienst jedoch erst seit 2005. Gmail hieß Googles Email-Dienst jedoch nur außerhalb Deutschlands. Hierzulande gehörten die Markenrechte bis zum 13. April 2012 Daniel Giersch …
6. April 2012 — Porsche 911; Design: Ferdinand A. Porsche; Foto: Stephen Hanafin / stephenhanafin, Flickr Im Alter von 76 Jahren ist der Designer Ferdinand Alexander Porsche, genannt “Butzi” in Salzburg gestorben. Seine bekannteste Designschöpfung ist der Porsche 911, der 1963 auf der IAA in Frankfurt vorg…
3. April 2012 — Logo der red dot GmbH & Co. KG Ende März fiel der Startschuss zum renommierten Reddot Award 2012 Kommunikationsdesign. Die Anmeldung ist ab sofort bis zum 25. Mai 2012 möglich. Neben den klassischen Kategorien wie Corporate Design, gibt es in diesem Jahr zwei neue Kategorien: „Mobile &a…
3. April 2012 — Logo der red dot GmbH & Co. KG Ende März fiel der Startschuss zum renommierten Reddot Award 2012 Kommunikationsdesign. Die Anmeldung ist ab sofort bis zum 25. Mai 2012 möglich. Neben den klassischen Kategorien wie Corporate Design, gibt es in diesem Jahr zwei neue Kategorien: „Mobile &a…
31. März 2012 — Design: BISK SA , Polen; Entwerfer: MAGDALENA KIEŁKIEWICZ-KASDEPKE ; Quelle: HABM GGM 002013268 Gebrauchsdesign “Made in Poland” ist hierzulande noch kein Begriff. Das kann sich bald ändern: Am 30. März 2012 veröffentlichte das europäische Musteramt (HABM) 6 Geschmacksmuster der 20 km südl…
30. März 2012 — "Converse All Star Chuck Taylor" Am 15. März 2012 verkündete der Bundesgerichtshof (BGH) auf Betreiben der Converse Inc. und deren Vertriebsgesellschaft für den deutschsprachigen Raum zwei Urteile zur Beweislast bei vermeintlichen Produktfälschungen. Danach muss der Rechteinhaber nicht de…
13. März 2012 — Designtroll: links GGM 000162847-0003 vom 15.04.2001, rechts GM DE 402010004751-0002 vom 08.09.2010 von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Was ist ein Design-Troll? Der Autor hat den Begriff wegen der vergleichbaren Fallkonstellation zum bekannten Patent-Troll im Bereich der technisc…
9. März 2012 — Tasche im Bottega Veneta - Stil; Quelle: Urteil OLG Frankfurt vom 01.12.2011, Gz.: 6 U 251/10 Bekanntheit schützt besser vor Nachahmungen als Schutzrechte. Das beweist wieder einmal ein Urteil des OLG Frankfurt vom 1. Dezember 2011. Das Gericht verbot den Vertrieb einer Handtasche mit ge…
8. März 2012 — Dunlop-Reifen Die Firma Goodyear Dunlop Tires Europe B.V. geht aktuell gegen von ihr nicht autorisierte Verkäufer von Dunlop-Reifen vor. Empfänger der Abmahnungen sind Betriebe des Kraftfahrzeughandels, berichtet der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK). Der ZDK ist der Int…
7. März 2012 — Design: Oer Inneneinrichtungen und Ladenbau GmbH; Quelle: DPMA GM DE 402011003535 Am 6. März 2012 wurden in das Geschmacksmusterregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) 6 Designs für Mobile Informationssysteme eingetragen. Inhaber ist die Niedersächsische Firma Oer Innenei…
6. März 2012 — Logo des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante Heute vor 10 Jahren, am 6. März 2002, ist die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) in Kraft getreten. Mit dieser schuf die Europäische Union zwei neue Schutzrechte für Designer: Das eingetragene Gemeinschaftsges…
5. März 2012 — HABM: GGM 74463-0001; Erzeugnis: Werbeartikel für Spiele Als Geschmacksmuster schutzfähig sind nur neue Designs mit Eigenart gegenüber älteren Designs. Bekanntlich sind völlig neue Gestaltungselemente jedoch selten. Vielmehr entstehen neue Designs aus einer Kombination zuvor bereits bekan…
12. Februar 2012 — Vorlage des Kunstwerks »Pommes d’Or« des Künstlers Stefan Bohnenberger Das OLG München hat dem Künstler Stefan Bohnenberger am 9. Februar 2012 einen Schadenersatz von 2.500 Euro gegen eine Galeristin wegen zweier von ihr verbummelter Pommes zugesprochen. Die Pommes waren 22 Jahre alt und …
11. Februar 2012 — Original: AC Schnitzer automobile Technik, Aachen; Fälschung: Vertrieb: rimlux GmbH, Essen Wie jedes Jahr seit 1977 wurde am 10. Februar 2012 auf der Frankfurter Konsumgüteresse “Ambiente” der Plagiarius, ein schwarzer Gartenzwerg mit goldener Nase, für die dreistesten Produktfälschungen de…
10. Februar 2012 — Design: Klaus-Peter Adam, Bad Segeberg; Quelle: DPMA GM 402011003374-0002 Am 9. Februar 2012 wurden in das deutsche Geschmacksmusterregister die Designs von zwei Schaukelstühlen eingetragen. Inhaber ist der Bad Segeberger Tischlermeister und Designer Klaus-Peter Adam. Das Auffällige am an d…
31. Januar 2012 — Samsung Galaxy Tab 10.1 Update vom 31.01.2012: Am 31.12.2012 hat das OLG Düsseldorf das lang erwartete Berufungsurteil zum Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 verkündet: Das von Apple in Anspruch genommene Geschmacksmuster ist nicht verletzt. Das Verkaufsverbot wird dennoch aufrec…
29. Januar 2012 — Design: Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG, Bielefeld Am 27. Januar 2012 fand vor dem Landgericht Düsseldorf die mündlichen Verhandlung im Pudding-Streit zwischen der Dr. August Oetker KG und der Aldi Einkauf GmbH statt. Oetker wirft Aldi vor, Aldi verletze mit seinem Pudding “Flecki” die…
13. Januar 2012 — Android Design; Quelle: http://developer.android.com Bislang war das Design von Android-Apps für Smartphone und Tablett-PC dem Geschmack des Entwicklers überlassen. Denn anders als Apple für iPhone- und iPad-Apps, machte Google den Android-Entwicklern keine Vorschriften über das Aussehen de…
2. Januar 2012 — Hangover 2: "Vorsicht, das ist…das ist eine Louis Vuitton" Das die Verantwortlichen des französischen Luxuslabels “Luis Vitton” bei Plagiaten keinen Spaß verstehen, ist jedem Kleingewerbetreibenden bei eBay bekannt. Jetzt machte auch Warner Bros. Pictures Bekanntschaft mit den humorlose…
beck-blog | vor 5 Stunden — Vorsicht, wer den Bierdurst vor Fahrtantritt noch mit einem "alkoholfreien" Bier stillen möchte. Mit 0,45 Volumenprozent soll das mit alkoholfrei…
LEXEGESE | vor 6 Stunden —Die Bundesregierung hat am 18. Mai 2012 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geodatenzugangsgesetzes vorgelegt (BT-Drs. 17/9686). Der Entwurf…
LEXEGESE | vor 7 Stunden —Bavaria's stock exchange will abandon its carbon emissions certificate trading operations in the EU-traded CO2 market on June 30 after volumes in …
LEXEGESE | vor 7 Stunden —A European envoy held out a possible compromise in a fight with China over carbon emissions charges on airlines, saying Wednesday that Europe migh…
Schadenfixblog | vor 7 Stunden — Wenn man eine Gebührenrechnung an die Rechtsschutzversicherung sendet, möchte man, dass diese zügig beglichen wird. Dabei spielt der richtige Übe…