Der Rechthaber

28. Januar 2009 — Bin ich. Denn hier hatte ich nur - mit Schummeln - 6/34. Herr Winkelsen war da besser. …

28. Januar 2009 — Heute morgen gab es in der Bergedorfer Zeitung eine halbe Seite über einen der Reinbeker Richterschaft zu lesen - eine neue Serie beginnt über die Richter des hiesigen Amtsgerichts. Offenbar jede Woche eine andere Richterin bzw. ein anderer Richter. Der Auszug aus dem Artikel im Internet lies…

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28. Januar 2009 — Bei uns hat sich ein männlicher Rechtsanwalts- und Notarfachangestellter beworben. Jung. Er wäre der einzige unter einer Vielzahl weiblicher Kolleginnen. Hindert mich dieses AGG daran, Bedenken zu haben? …

27. Januar 2009 — Der Gesetzgeber hat zumindest teilweise ein Einsehen gehabt und das schleswig-holsteinische Landesschlichtungsgesetz geändert. Ab dem 1.1.2009 muss daher auch bei Streitwerten bis zu 750 Euro in vermögensrechtlichen Streitigkeiten kein Schlichtungsverfahren mehr durchgeführt werden. Bislang k…

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27. Januar 2009 — Er kommt mal wieder nach Deutschland, für wenige Konzerte, Ende März/Anfang April. Die alles entscheidende Frage ist also mal wieder: soll ich gehen oder soll ich nicht? An mein letztes und bislang einziges Konzert habe ich durchwachsene Erinnerungen. Hamburg, Herbst 2005, im CCH. Diese Stimm…

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26. Januar 2009 — Also bei allem Verständnis, aber diese Strafzumessungserwägung halte ich für bedenklich: “Zudem berücksichtigt das Urteil die Lebensleistung des Managers und zurückgezahlte Steuerschulden in Höhe von insgesamt 3,9 Millionen Euro seit 1997 strafmildernd. Die Staatsanwaltschaft betont in ihrem …

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26. Januar 2009 — Mitteilung des zuständigen Richters des Sozialgericht Lübeck (da bin ich zum Glück sonst nie tätig, dieses Mal nur wegen eines Annexes zu einer Bausache): “…sind mir wegen der mit der Überlastung des gesamten Sozialgerichts Lübeck einhergehenden Überlastung meines Dezernats mündliche Verha…

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26. Januar 2009 — Sonntagsmorgen, Bäckerei. Die Schlange der brötchenholenden Mitbürger reicht mal wieder zweimal durch den Laden gewickelt und über die Eingangstür hinaus. Genervte, müde, morgenkaffeelose Gesichter. Dann ein wildes Geschrei. Ein Junge, etwa vier Jahre alt, ist des langen Wartens müde. Sein G…

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25. Januar 2009 — Das ist dann der traurige Rest: Überschrift ist eine kleine hommage an Lowell George. Six feet of snow (Little Feat) Six feet of snow coming through my radio It`s raining in stilettos from here clear down to Mexico My hands they`re numb from hanging on that steering wheel They`re froz…

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23. Januar 2009 — Morgen hätte er 62. Geburtstag. Hier findet man einige Zevon classics mit guten Vorsätzen und Ratschlägen für 2009. Ganz lustig gemacht. Quelle: http://www.msnbc.msn.com/id/3793420/. …

23. Januar 2009 — Die Neue Zeitschrift für Mietrecht berichtet unter NZM aktuell (Heft 1-2/2009) von einer neuen, noch unveröffentlichten Entscheidung des LG Frankfurt a.M. zur Wohnflächenproblematik (2/17 S 144/07 - komisches Aktenzeichen btw). In der Sache handelte es sich um eine Galeriewohnung, weniger als…

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23. Januar 2009 — …

23. Januar 2009 — In Bochum findet in diesen Tagen bekanntlich der Prozess gegen Klaus Zumwinkel statt, ein Prozess, der ohnehin schon entschieden ist (nur am Rande: wer sich in Strafprozessen auskennt, weiß, dass es hinter den Kulissen Gespräche in RIchtung deal gegeben haben dürfte, da der Vorsitzende, Herr …

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23. Januar 2009 — Ein betrübliches Kapitel unserer Justizerei ist, dass nur äußerst selten offenkundig die Unwahrheit sagende Zeugen strafrechtlich nicht verfolgt werden; übrigens auch eine Folge der Überlastung unserer Justiz. Bei meinem letzten Romaufenhalt kam mir da spontan die Idee, vielleicht wenigstens …

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22. Januar 2009 — Beweisverfahren. Ortstermin. Mieter beklagen sich über Schimmel in den Wänden, Erdgeschoss und Kellergeschoss. Es erscheint der im Bezirk seit Jahren bekannte Sachverständige X. Er entnimmt seinem Köfferchen dieses äußerst neuzeitliche gelbe Gerät und hält es an die Wände. An einigen Stellen …

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21. Januar 2009 — In der FAZ findet sich ein interessanter Artikel zur Frage der Angemessenheit der Richterbesoldung in diesem Land, und zwar hier. Verwiesen wird zutreffend auf ein Musterverfahren in Schleswig-Holstein, wo der Deutsche Richterbund versucht, auf dem Klageweg den Gesetzgeber davon zu überzeugen…

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21. Januar 2009 — Das hiesige Amtsgericht hatte vor kurzem Gelegenheit (5 C 258/08), sich mit der Frage, ob die auf einer Internetseite veröffentlichten Zeilen “Mit einer Imagebroschüre setzen Sie sich wirkungsvoll in Szene! Der Text bringt auf den Punkt, was Ihr Unternehmen oder Ihre Dienstleistung ausmacht…

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20. Januar 2009 — “Streite” mich gerade in einer Akte mit dem werten Kollegen von der Gegenseite darüber, ob das massive Auftreten von Messingkäfern in einer Mietwohnung eine fristlose Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung rechtfertigt. So richtig Zweifel hab ich nicht. Aus einem Schädlingslexikon: “Die fer…

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19. Januar 2009 — Der VIII. Senat des BGH wirft in mittlerweile bald Monatsabständen Entscheidungen über Schönheitsreparaturklauseln auf den Markt. Diese sind für den Nichtjuristen absolut verständlich, zweifellos. So ist es bereits ohne weiteres (Achtung: Einsatz ironischer Stilmittel folgt!) nachvollziehbar…

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19. Januar 2009 — O.k. Es ist Seife. In Rom, nahe Campo di Fiori. …

19. Januar 2009 — …

19. Januar 2009 — Wie das Leben so spielt, habe ich heute vormittag einen Termin beim Landgericht Lübeck. Angekündigt ist der Zeugenauftritt von Dieedäääääääää, in einer anderen Sache, ein paar Sitzungssääle weiter. Das LG ist zur Zeit eine einzige Baustelle. Parkplätze finden sich allenfalls noch in fernliege…

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16. Januar 2009 — Am 12. August 1944 geschahen in Italien grausame Dinge, die jenseits aller menschlichen Vorstellungskraft liegen. Aus http://www.resistenza.de/content/view/76/82/ : Über 7 Stunden hatten die Überlebenden des Massakers von Sant Anna di Stazzema auf die Urteile an diesem Mittwoch, den 22.…

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16. Januar 2009 — Allerdings etwas versteckt - links am Rand, S. 942ff. Schimmelgedöns. …

16. Januar 2009 — Kein Mandant zu sehen. Woran liegt es? …