Der Rechthaber

vor 12 Stunden — Eine Mandantin leidet unter einem, wie der Sachverständige es nennt, demenziellen Abbauprozess. Sie betritt einen Supermarkt, legt nach und nach ein oder zwei Sachen in ihren Einkaufskorb, und verlässt den Markt – ohne zu bezahlen - wieder durch den Eingang, stellt den Korb zurück an den Sam…

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vor 44 Stunden — Mietrechtsstreit. Die Parteien sind auch noch Nachbarn. Der Mandant versichert mir, vom benachbart wohnenden Vermieter terrorisiert zu werden (das übliche Muster, um einen Mieter “kalt” rauszuklagen: Beleidigungen, “Besuche” an der Haustür, plötzliches Verschwinden von Gartenutensilien, eine …

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vor 3 Tagen — Ich habe mir mal die Mühe gemacht, meine abgeschlossenen Bauprozessakten bei den Landgerichten der letzten acht Jahre durchzusehen. Das Ergebnis steht in der Überschrift: das ist die durchschnittliche Prozessdauer der in meinem Dezernat anhängig gewesenen Bauprozesse (einschließlich selbständ…

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vor 3 Tagen — Also bitte nicht, denn: Shakespeare, ich las es sicherheitshalber nach, verstand es als Kompliment an alle Richter und Anwälte, die in Henry VI Gesetz und Ordnung repräsentierten – Gesetz und Ordnung, die Jack Cade, der Rebell, beseitigen wollte, um König zu werden. Ich häng es trotzdem m…

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vor 4 Tagen — Rudi Völler mag uns Anwälte nicht. Oder präziser: er mag jedenfalls nicht alle Anwälte. Noch präziser: er mag den Kollegen, der Herrn Ballack berät, nicht. Deutlicher, ob nun bei Kaffee oder Tee, konnte er es nicht ausdrücken. Allerdings: Sonderlich juristisch war die Bemerkung des Ber…

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vor 4 Tagen — Hinweise des Zivilgerichts gem. § 139 ZPO lösen regelmäßig einen erhöhten Adrenalinschub aus. Irgendwas ist ja immer (dran). Entweder sind die Hinweise an die Gegenseite gerichtet: dann kann man sich meist entspannt zurücklehnen und sich ansehen, wie der Prozessgegner das Problem in seinem nä…

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vor 5 Tagen — Mittlerweile neige ich eher der herrschenden Meinung (Veräppelung…) zu – man sehe sich das Entschuldigungsvideo von Holstein Kiel an und entscheide selbst…. Hier ist das gute Stück… mit der Bitte um Nachsicht bei allen BVBfans. …

vor 7 Tagen — Als Anwalt muss ich ja nicht immer alles verstehen oder alles können. Ich räume unumwunden ein, dass ich von Familienrecht so viel verstehe wie ein Metzger von Botanik. Umgekehrt verstehe ich vielleicht von den Gebieten etwas, auf denen ich meine Fachanwaltstitel führe. Aber ich glaube, das …

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vor 7 Tagen — Aussagen eines Zeugen sollten möglichst unverfälscht im Protokoll wiedergegeben werden. Dennoch ist es gängige Praxis, dass Richter die Aussage mit eigenen Worten wiedergeben. In einem Termin vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht haben Mandanten nun veranlasst, dass Stenographinnen zeitgle…

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2. Februar 2012 — In wenigen Wochen geht Olof Masch in den Ruhestand. Der Bergedorfer Jugendrichter hat den Bezirk über viele Jahre geprägt – mit unorthodoxen Methoden und vielen Verbesserungsvorschlägen, die jedoch überwiegend im Hamburger Rathaus verpufften. Gerüchte besagen, er würde gern noch ein paar Jahr…

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2. Februar 2012 — Neulich beim Oberlandesgericht: Ein Kollege aus den neuen Bundesländern bemerkte Folgendes, an den Autor dieser Zeilen gerichtet: “Sie sollten sich die Füße waschen, damit Sie alles mitbekommen, was hier besprochen wird!” Vorausgegangen war ein leises Intermezzo zwischen einem anderen Kolle…

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1. Februar 2012 — Glaubt man dem Hamburger Abendblatt, so ist der planende Architekt verantwortlich für die an der Rolltreppe entstandenen Risse – das soll jedenfalls das Ergebnis eines Beweisgutachtens sein, welches vom Hamburger Landgericht auf Veranlassung von Hochtief in Auftrag gegeben worden ist. Hier …

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27. Januar 2012 — Das Amtsgericht Reinbek bringt sich in diesen Tagen den Bürgern der Stadt näher: Der Tag der offenen Tür. Das erinnert mich an eine wunderbare Begebenheit vor einigen Jahren: Anlässlich eines Tags der offenen Tür bei einem anderen Gericht (Bundesland Niedersachsen) vor einigen Jahren war …

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26. Januar 2012 — Und das sieht dann so aus: Gesehen und ignoriert auf dem Klo des Amtsgerichts Winsen/Luhe. …

22. Januar 2012 — Die Justiz des Vatikanstaates würde über das bundesdeutsche Justizbeschleunigungsgesetz, würde es dort gelten, nur müde lächeln. Die dortige Justiz benötigt für die Abarbeitung eines Verfahrens durchschnittlich 18,8 Tage und hat damit die durchschnittliche Dauer der Verfahren im Vergleich zu…

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19. Januar 2012 — Heute beim Jugendschöffengericht. Mitten in der Erläuterung ihres Gutachtens hatte ich das Gefühl, dass Hansjörg Felmy wieder auferstanden ist. Mit aller Macht. Sie brauchte etwa eine Minute, um Klaus Doldinger zumVerstummen zu bringen. Währenddessen erstattete sie, ohne eine Miene zu verzie…

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14. Januar 2012 — Für die beiden Mieter, welche mit allen nur denkbaren Tricks versuchten, in der Immobilie zu bleiben, gab es letztlich kein happy end – Anfang Januar setzte der Gerichtsvollzieher vor die Tür und tauschte die Schlösser aus. Bis zuletzt jedoch gab es Versuche, die Räumung zu verhindern. Nac…

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12. Januar 2012 — Durchschnittlich alle zwei Jahre geschieht in deutschen Gerichtssäälen ein Tötungsdelikt gegen einen Prozessbeteiligten, zumeist sind Richter oder Staatsanwälte die Opfer. Unmittelbar danach beginnt jedes Mal die Diskussion darüber, wie der Täter die Waffe in den Gerichtssaal schmuggeln und u…

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2. Januar 2012 — Wider allen Erwartungen ist mit § 198 GVG ein Gesetz in Kraft getreten, welches der Justiz Beine machen soll. Ich gebe zu: ich habe damit nicht mehr gerechnet. Aber dann war es da – und zunächst einmal galt es, alle Aktenleichen darauf hin durchzusehen, ob sich seit Monaten nichts mehr tat o…

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1. Januar 2012 — Alle warten auf die endgültige Fassung des Mietrechtsmodernisierungsgesetzes – der Gesetzgeber denkt noch. In der Zwischenzeit passieren weiter erstaunliche Betrugsfälle – selten, aber spannend. So etwa folgender Fall, Gegenstand meiner Akten: Es war ein Leichtes für den Mieter, in das Einfam…

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18. Dezember 2011 — Das LG Dessau-Roßlau musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob ein Sachverständiger dann befangen ist, wenn er am 23.12. eine Ladung zum Ortstermin für den 10.1. des nächsten Jahres absendet und diese am 24.12. einer Partei zugeht (Beschluss vom 17.3.2011, 1 T 19/11). Tatsächlich lehn…

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18. Dezember 2011 — Das Amtsgericht Geilenkirchen durfte sich mit der sehr wesentlichen Frage auseinandersetzen, ob der gerichtlich bestellte Sachverständige bei einem Ortstermin die Toilette im Hausmeisterbüro einer Partei benutzen durfte oder nicht. Die gegnerische Partei reichte daraufhin einen Befangenheitsa…

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11. August 2011 — Ab heute werde ich das Vokabular “grober Unfug” in mein Repertoire aufnehmen. Wenn ein gerichtlich bestellter Sachverständiger ein Parteigutachten seines Kollegen mit den Worten “grober Unfug” schelten kann, ohne befangen zu sein, dann muss es mir erst recht erlaubt sein, richterliche Äußerun…

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5. August 2011 — Wenn man dem glauben kann was im weltweiten Netz steht, dann hat die Polizei nach dem verbotenen Foltereinsatz am Kindesmörder Gäfgen nichts dazugelernt: Während sich die halbe – auch juristische Welt – über die Entscheidung des LG Frankfurt, Gäfgen eine Entschädigung von 3000 Euro zuzuspre…

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2. August 2011 — hatte ich mir in etwa so vorgestellt… (gesehen heute, Hagenbecks Tierpark) …