13. August 2011 — Man kann nicht vorsichtig genug sein! Kaum vergesse ich mal, einen Händler zu googeln (blöd, ich weiß), ist mein Geld flöten. Ende Juli habe ich mir ein Computerbauteil bei talidoo.com bestellt. Innerhalb der angekündigten Lieferzeit kam nichts (auch noch Vorkasse gezahlt ich Dämlack), also m…
9. August 2011 — Ein "Qualittsmedium", also ein Presseorgan mit journalistischem Anspruch sollte sich durch gründlich recherchierte und gut lesbare, fehlerfreie Artikel auszeichnen. Häufig geht dieser Anspruch leider nicht über das Abschreiben von Agenturmeldungen, Pressemitteilungen oder Wikipedia-Einträgen …
5. Mai 2011 — Seit 16 Jahren wird in Elstorf ein Zaun mit einem lebenden Huhn auf die ausweislich des Grundbuchs erforderliche "Hühnerdichte" untersucht. Ursache des inzwischen kultig inszenierten Streites soll ein Grundbucheintrag aus den 1950ern sein, der einen hühnerdichten Zaun vorsieht. Dieser sollte …
13. April 2011 — Der Traum von den Netzsperren schien mit der Abkehr vom Zugangserschwerungsgesetz ausgeträumt. Die Einrichtung einer Sperrinfrastruktur schien vom Tische, jetzt kommt sie gerade wieder die Stuhllehne hochgekrabbelt. Derzeit befindet sich eine Neufassung des Glücksspielstaatsvetrages in der En…
6. April 2011 — Unerwartete Nachrichten aus Berlin! Gestern haben die Spitzen der Regierungskoalition (wer ist das für die FDP?) auf den Ausstieg aus dem Zugangserschwerungsgesetz geeinigt. Zwar muss das Ganze nun noch in Gesetzesform gegossen und beschlossen werden, da das Gesetz aber praktisch keine Befürw…
31. März 2011 — Nach der Guttenberg-Affäre hat man eine Weile nichts mehr von den Plagiatsjägern des GuttenPlags gehört. Nun gibt es ein Nachfolgeprojekt, das Vroniplag. Ziel des Tintenblutbades ist (Dr.) Veronica Saß, Tochter von Edmund Stoiber. Bisher liegt der Anteil der Seiten, auf denen Unstimmigkeite…
22. März 2011 — In einem neuen Arbeitsvertrag habe ich eine Klausel entdeckt, die es nicht nur ganz allgemein (also auch und gerade den Kollegen gegenüber) verbietet, über das eigene Gehalt zu reden, gleichzeitig wird auch noch die außerordentliche Kündigung für den Fall eines Verstoßes angedroht. Dass so …
15. Februar 2011 — Normalerweise habe ich Pech bei Ebay. Die Artikel kommen viel zu spät, garnicht oder entsprechen nicht (mehr) der Artikelbeschreibung. In ca. einem von vier Fällen passiert mir sowas. Ich scheine, was das angeht, ein Pechmagnet zu sein. In den letzten Tagen hatte ich auch etwas bekommen, was …
31. Januar 2011 — Anfang des vergangenen Jahres kündigte Amazon die Einführung einer sogenannten Preisparitätsklausel an. Diese verbietet den Amazon-Verkäufern, ihre Ware (im Internet) andernorts günstiger anzubieten. Amazon definiert das folgendermaßen: „Preisparität heißt allgemein, dass Ihr Angebot für jeden …
27. Januar 2011 — Der Spiegel berichtet über Pläne zur Einführung eines gemeinsamen Systems aller deutschen Mobilfunkanbieter. Das System soll eine Art Buttonlösung sein, die Anbieter von Hanyklingeltönen etc. sollen ein extra Fenster mit den wesentlichen Vertragsinformationen vorschalten. Hört sich ja erstm…
17. Januar 2011 — In einem Artikel für LTO, auf den ich via Rechtler aufmerksam geworden bin, setzt sich Prof. Dr. Roland Schimmel mit den so genannten "Phantombüchern" auseinander. Er nennt dabei als Beispiele das Zitieren von Auflagen, die trotz Ankündigung nicht erschienen, aber dennoch in elektronische K…
8. Januar 2011 —Gelegentlich kann man sich, wie die meisten Männer sicher auch aus eigener (eventuell leidvoller) Erfahrung wissen, nicht gegen ein gemeinsames Shoppingerlebnis wehren. Für mich war es heute mal wieder soweit. Zwei Dinge sind mir dabei aufgefallen. 1. Feilschen lohnt sich! Gerade beim Schuhkau…
4. Januar 2011 — Gestern habe ich von meinen ersten Erfahrungen an der Hamburger Uni berichtet. Heute war folglich der zweite Tag. Danach bin ich wieder etwas besseren Mutes. Zwar begannen wir statt um 9:00 Uhr erst um 11:00 Uhr, damit aber deutlich pünktlicher als gestern. Das Frühstück in der Campus Suite…
3. Januar 2011 — Die guten Vorsätze für das Neue Jahr haben Früchte getragen. Zusammen mit meinem Examensvorbereitungspartner haben wir nach unserem Wechsel aus Kiel heute versucht die Hamburger Uni zu erkunden und einen Platz zum gemeinsamen Lernen zu finden. Der Beginn des Tages war eigentlich für 9:00 Uhr …
21. Dezember 2010 — Die Unterstützung der Automobilindustrie durch die Abwrackprämie war teuer und überflüssig. Die Absprachen zur Laufzeitverlängerung mit der Atomindustrie waren skandalös. Die Einführung eines neuen Leistungsschutzrechtes schlüge dem Fass den Boden aus. Die Politik in Deutschland scheint völli…
18. Dezember 2010 — Ich darf vermelden, dass ich nach längerer Wartezeit nun auch bei jurablogs.com gelistete bin. Jurablogs listet über 400 juristische Blogs und ist damit das größte juraspezifische Angebot dieser Art. Da es einfach zu viele Blawgs gibt, um sie einzeln zu lesen, ist Jurablogs ein gutes Instru…
15. Dezember 2010 — Nachdem gestern CDU und FDP in NRW angekündigt haben, zusammen mit der LINKEN gegen den JMStV zu stimmen, wird jetzt offenbar auch Grünen und SPD das Eis zu dünn. Für 11 Uhr ist eine Pressekonferenz angekündigt, auf der bekannt gegeben wird, dass man den JMStV ebenfalls nicht unterstützt. Nac…
10. Dezember 2010 — Wohl ausgehend von einem Artikel der Frankfurter Rundschau beginnt gerade eine lebhafte Diskussion über das neue „Merkblatt über die Amtstracht“ und Sinn und Unsinn der neuen Regelung. So neu sind die meisten Details indes nicht und die Robe des zitierten Richters war vermutlich nie merkblat…
10. Dezember 2010 — Der Gesetzgeber plant, der Abofallenproblematik im Internet Herr zu werden und beabsichtigt, eine sogenannte "Buttonlösung" einzuführen. Darunter ist eine Informationspflicht zu verstehen, die bei allen Geschäften, die allein im Internet geschlossen werden, greift. Unternehmer sollen verpflic…
10. Dezember 2010 — Die Ausdehnung der Störerhaftung durch die Begründung neuer Pflichten hat ihr vorläufiges Ende in der W-Lan-Haftung gefunden. Mit den DDoS-Angriffen auf Wikileaks-Gegner bietet sich nun eine hervorragende Möglichkeit, die Haftung weiter auszudehnen. An den DDoS-Angriffen, die derzeit von anon…
6. Dezember 2010 — Da ich mich momentan interessehalber auf Survival-Seiten rumtreibe, hat sich mir die Frage gestellt, ob ich rechtlich gesehen überhaupt ein Feuer machen dürfte, um mein Trinkwasser abzukochen (oder gewildertes Fleisch oder Fisch zuzubereiten). Ein Feuer brauche ich eigentlich nur, wenn ich au…
4. Dezember 2010 — Das Hamburger Abendblatt berichtet, dass Assange in einem Chatinterview mit dem Guardian schrieb: „Es ist wert zu erwähnen, dass sich in den noch zu veröffentlichenden Dokumenten tatsächlich Hinweise auf Ufos befinden". Mal unabhängig von der Frage, ob es Außerirdische gibt, ist es nicht so…
3. Dezember 2010 — Hier hatte ich schon aus meinem dort genannten Kochbuch von 1924 die Schlachtung einer Schildkröte beschrieben. Nun will ich ein paar weitere Gerichte zumindest dem Namen nach vorstellen, die heute eher seltener auf der Speisekarte stehen und überwiegend schon aus rechtlichen Gründen nicht st…
1. Dezember 2010 — Um das heiß diskutierte Problem noch mal auf den Punkt zu bringen: Nur wer entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte Anbietet, ist überhaupt vom JMStV betroffen. Wer keine derartigen Inhalte anbietet, muss weder einen Jugendschutzbeauftragten im Impressum angeben, noch irgendwelche Klassifizie…
30. November 2010 — Ich habe mich noch einmal unter Berücksichtigung der aktuellen Diskussionserkenntnisse mit dem Gesetzestext auseinandergestzt und beleute dabei eingehender die entstehenden Pflichten und das Abmahnpotential. Vorweg: Der JMStV ist ein Desaster und wir können nur alle hoffen, dass er doch nic…
beck-blog | vor 5 Stunden — Vorsicht, wer den Bierdurst vor Fahrtantritt noch mit einem "alkoholfreien" Bier stillen möchte. Mit 0,45 Volumenprozent soll das mit alkoholfrei…
LEXEGESE | vor 6 Stunden —Die Bundesregierung hat am 18. Mai 2012 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geodatenzugangsgesetzes vorgelegt (BT-Drs. 17/9686). Der Entwurf…
LEXEGESE | vor 6 Stunden —Bavaria's stock exchange will abandon its carbon emissions certificate trading operations in the EU-traded CO2 market on June 30 after volumes in …
LEXEGESE | vor 6 Stunden —A European envoy held out a possible compromise in a fight with China over carbon emissions charges on airlines, saying Wednesday that Europe migh…
Schadenfixblog | vor 6 Stunden — Wenn man eine Gebührenrechnung an die Rechtsschutzversicherung sendet, möchte man, dass diese zügig beglichen wird. Dabei spielt der richtige Übe…