Informationen zum Datenschutz
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17. November 2011 — Die Verbrechen der braunen Terroristen haben Herrn Uhl, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag und CSUler, auf den Plan gerufen. Spiegel Online hat berichtet, Herr Uhl fände seinen Namen auf einer ominösen Liste mit potentiellen Zielen wieder. Angriffe auf unsere freiheitlich demokratische Grundordnung sind nicht hinne…
28. Oktober 2011 — Der Bundestag hat am Donnerstag die Neufassung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen. Insbesondere die Regelung zur Speicherung der Verkehrsdaten stößt dabei auf Kritik…
27. Januar 2012 — Haben auch Sie schon einmal den Klick auf “Absenden” rückgängig machen wollen? Es soll da schon einige Versuche gegeben haben: Stecker des PC ziehen, aufgebrachte Anrufe bei…
vor 9 Stunden — Am Freitag findet im Bundestag die abschließende Beratung über die Reform des Transplantationsgesetzes (TPG) statt. Es wird über den fraktionsübergreifend eingebrachten Gesetzentwurf zur Einführung einer sogenannten „Entscheidungslösung“ sowie über den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zu…
27. Januar 2012 — Haben auch Sie schon einmal den Klick auf “Absenden” rückgängig machen wollen? Es soll da schon einige Versuche gegeben haben: Stecker des PC ziehen, aufgebrachte Anrufe bei der Telekom-Hotline, verzweifeltes Verfluchen moderner Kommunikationsmittel und der Welt überhaupt. Eine Mail holt …
7. Dezember 2011 — Die Kritik der Datenschützer am so genannten Mit-Mach-Web bestimmte in der vergangenen Zeit zunehmend die Schlagzeilen. Nach Auseinandersetzungen mit Facebook`s like-Button, Gesichtserkennungsfunktionen & Co. hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) sich in seinem Projekt „…
17. November 2011 — Die Verbrechen der braunen Terroristen haben Herrn Uhl, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag und CSUler, auf den Plan gerufen. Spiegel Online hat berichtet, Herr Uhl fände seinen Namen auf einer ominösen Liste mit potentiellen Zielen wieder. Angriffe auf unsere freihe…
28. Oktober 2011 — Der Bundestag hat am Donnerstag die Neufassung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen. Insbesondere die Regelung zur Speicherung der Verkehrsdaten stößt dabei auf Kritik. Doch wie ist die Neufassung datenschutzrechtlich tatsächlich zu bewerten? Kritik an der Neufassung des TKG Die Pir…
17. Mai 2011 — Fast wäre es in Vergessenheit geraten: Das Gesetz zum Beschäftigtendatenschutz. Neben den vielen Datenschutzskandalen der letzten Wochen und dem nun begonnen Zensus hat sich für die Rechte der Beschäftigten kaum einer interessiert. Und dass, obwohl doch noch im Januar große Kritik am geplan…
25. Februar 2011 — Am heutigen Freitag fand die erste Lesung zum Gesetzesentwurf zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes im Bundestag statt. Die bereits seit Bekanntmachung des Entwurfes anhaltende Kritik am selbigen scheint nicht abzureißen. In diesem Zuge legte auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ei…
31. Januar 2011 — „Was lange währt, wird endlich gut“, zumindest ist das die Hoffnung, was das lang geplante Gesetz zum Beschäftigtendatenschutz anbelangt. Ein Grobentwurf besteht zwar bereits seit August 2010, doch so richtig zufrieden scheint keiner damit zu sein. Zumindest reißt die Kritik am Entwurf ni…
21. Januar 2011 — Eine umfassende Vorratsdatenspeicherung – und das ohne Anlass – kann keine zulässige Maßnahme sein. Das war bis jetzt die einhellige Meinung aller im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien. Doch nun ist das Thema Vorratsdatenspeicherung wieder einmal auf dem Tisch. Anfang der Woche legte …
beck-blog | vor 5 Stunden — Vorsicht, wer den Bierdurst vor Fahrtantritt noch mit einem "alkoholfreien" Bier stillen möchte. Mit 0,45 Volumenprozent soll das mit alkoholfrei…
LEXEGESE | vor 5 Stunden —Die Bundesregierung hat am 18. Mai 2012 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geodatenzugangsgesetzes vorgelegt (BT-Drs. 17/9686). Der Entwurf…
LEXEGESE | vor 6 Stunden —Bavaria's stock exchange will abandon its carbon emissions certificate trading operations in the EU-traded CO2 market on June 30 after volumes in …
LEXEGESE | vor 6 Stunden —A European envoy held out a possible compromise in a fight with China over carbon emissions charges on airlines, saying Wednesday that Europe migh…
Schadenfixblog | vor 6 Stunden — Wenn man eine Gebührenrechnung an die Rechtsschutzversicherung sendet, möchte man, dass diese zügig beglichen wird. Dabei spielt der richtige Übe…