Das Blog rund um den Datenschutz - Datenschutzbeauftragter Online
16. Februar 2012 — Die seit längerem geplante Gründung der Stiftung Datenschutz verzögert sich offensichtlich weiter. Nun hat der Bundestagsabgeordnete Konstantin Notz (Bündnis 90/Die Grünen) eine so genannte “Kleine Anfrage” an die Bundesregierung gerichtet. In welchem Detaillierungsgrad auch immer die Antwo…
13. November 2011 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Informationsfreiheit, Facebook-Rechenzentrum, Gesundheitsakte, Mitgliedsdaten, EU-Datenschutzstandards, Gesichtererkennung, Selbstbestimmung, Zukunft). Sonntag, 6…
4. März 2010 — Die elektronische Gesundheitskarte befindet sich derzeit in der Testphase. Sie soll gemäß § 291a SGB V die Krankenversicherungskarte ersetzen. Nach dem momentanen Stand soll die Gesundheitskarte bis Ende 2010 bundesweit eingesetzt werden können. Mit der elektronischen Gesundheitskarte könnten…
22. Februar 2010 — Das Büro des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (“Bundesdatenschutzbeauftragter”) hat ein Informations-Video über die gesetzlichen Aufgaben der Behörde online gestellt. Derzeit wird das Amt von Herrn Peter Schaar bekleidet. Sehen Sie hier das Video (Länge 4:…
7. Februar 2010 — Interview der Deutschen Welle vom 7.2.2010 mit Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, zu den Themen Körperscanner, Bankdaten-Abkommen und Vorratsdatenspeicherung. Welche Informationen sollte der Staat über seine Bürger sammeln, speichern und auswe…
22. November 2009 — Soziale Netze und Werbung, das Thema wird sicherlich nicht langweilig werden in der nächsten Zukunft. Bei Facebook gibt es eine Option, die man kennen sollte: Unter Einstellungen > Privatsphäre > Neuigkeiten und Pinnwand kann man oben (recht neben “Aktionen auf Facebook”) nun einen Reit…
11. November 2009 — Das Thema wird nie aussterben: Ich weiß noch genau, wie ich bewusst zum ersten Mal 1999 in der InternetWorld oder Internet-Professionell einen Artikel über die “bösen Cookies” gelesen habe. Seitdem hat sich viel getan, – abgesehen von doch erheblich verbesserten Browser-Optionen – nämlich den…
5. November 2009 — Ich bin über zwei Dinge überrascht: Zum einen über die plötzliche Diskussion über Personensuchmaschinen, die für mich gefühlt aus dem Nichts kommt. Zum anderen über die immer noch recht unkreativen Ansätze bei der Frage, wie man diese “Suchmaschinen” in den Griff bekommt. Hier mein persönlich…
16. September 2009 — Terminhinweis: Heute abend gibt es in Köln iene Podiumsdiskussion zum Thema “Datenschutz ist Bürgerrecht”, veranstaltet von den Grünen, dabei ist aber auch ein Pirat. Informationen dazu gibt es hier. Anmerkung: Ich selber bin heute Abend nicht da, ich habe eine andere dringende Veranstaltung …
15. September 2009 — Am vergangenen Freitag hat die Mitgliederversammlung des Berufsverbandes der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. mit großer Mehrheit ein umfassendes Positionspapier zum Beruf des Datenschutzbeauftragten angenommen. Bereits im Frühjahr dieses Jahres hatte der Vorstand des Verbandes…
26. Juni 2009 — Die Bundesregierung hat auf eine Anfrage von Abgeordneten zum Thema DNA-Spuren reagiert, die hier zu finden ist. Ich finde die Antwort auf die erste Frage schön, denn sie ist realistisch und offenbart in einem Satz die ganze Tücke der DNA-Ermittlungen: Vorläufige Ergebnisse zeigen, dass es …
26. Juni 2009 — Es reicht mir jetzt endgültig mit den Grünen. Im Prinzip mag ich sie ja und habe sie immer wieder verteidigt – zuletzt selbst sogar, als sie nicht in der Lage waren, im Bundestag geschlossen gegen das Zensur-Gesetz zu stimmen. Selbst mit der vollkommen zu Recht in der Blogosphäre zerrissenen …
23. Mai 2009 — Keine Ahnung warum, aber diese Frage hier via Twitter erreicht mich diese Woche zum 4. oder 5. Mal: Google Analytics speichert laut der aktuellen webselling die IP. Wo denn? Schlecht recherchiert oder mal wieder nur #Googlebashing? Also: Es liegt natürlich in der Natur der Sache, dass ich…
22. Mai 2009 — Das Grundgesetz wird nun 60 Jahre alt. In Berlin wird gefeiert, der Bundespräsident hat eine Rede gehalten und alle sind voll des Lobes ob unseres Grundgesetzes. Nun gibt es da von mir keinen Widerspruch: Das Grundgesetz ist ein Meilenstein der modernen Demokratie, eine der modernsten und rob…
16. Januar 2009 — Wieder gesammelte News zum Thema Datenschutz der letzten Woche. Einfluss des Verfassungsrechts auf strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen Lesenswerter juristischer Beitrag von Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß, zu finden bei HFR. Akteneinsicht verfassungsrechtlich unbedenklic…
14. Januar 2009 — Heute bei Heise nachzulesen: Zwar stellten die Wissenschaftler angesichts der Hauptaufgabenstellung des CSC – Reduzierung von Gewaltverbrechen – fest, dass man “keinen Beweis für eine Wirkung der Community Safety Cameras auf Gewaltverbrechen” gefunden habe und dass “gewalttätige Zwische…
10. Januar 2009 — Ein paar gesammelte News und Gedanken zum Thema Datenschutz. Staatliches Streetview Überraschend ist hierbei bestenfalls die seltsame Rechtsauffassung der Stadt Bremen (Quelle: Heise): Das neu gestaltete Internetportal der Stadt Bremen, bremen.de, muss nach einem Bericht der taz Bremen üb…
beck-blog | vor 4 Stunden — Vorsicht, wer den Bierdurst vor Fahrtantritt noch mit einem "alkoholfreien" Bier stillen möchte. Mit 0,45 Volumenprozent soll das mit alkoholfrei…
LEXEGESE | vor 5 Stunden —Die Bundesregierung hat am 18. Mai 2012 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geodatenzugangsgesetzes vorgelegt (BT-Drs. 17/9686). Der Entwurf…
LEXEGESE | vor 5 Stunden —Bavaria's stock exchange will abandon its carbon emissions certificate trading operations in the EU-traded CO2 market on June 30 after volumes in …
LEXEGESE | vor 6 Stunden —A European envoy held out a possible compromise in a fight with China over carbon emissions charges on airlines, saying Wednesday that Europe migh…
Schadenfixblog | vor 6 Stunden — Wenn man eine Gebührenrechnung an die Rechtsschutzversicherung sendet, möchte man, dass diese zügig beglichen wird. Dabei spielt der richtige Übe…