vor 35 Stunden — Am 13. bis 15. Juni 2012 findet in Wiesbaden-Niedernhausen der Kongress “CyberCrime 2012” statt. Der Schwerpunkt soll auf Präventions- und Abwehrmaßnahmen bei möglichen Cyber-Crime-Szenarien liegen – Themen die auch für mittelständische Unternehmen immer größere Bedeutung gewinnen. Über die V…
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- Auswahl an Top-Meldungen zum Thema Praxis - Für Betroffene
1. August 2011 — Der sog. „Score-Wert“ übersetzt die Bonität des Betroffenen – also dessen Kreditwürdigkeit – in die Sprache der Zahlen. Etwas plakativer ausgedrückt: Der „Score-Wert“ bildet ab, wie wahrscheinlich es ist, dass der Bewertete künftig seine Rechnungen zahlen wird. Der Beitrag beschreibt das Phänomen (tatsächlich) kreditwürdiger Personen, die de…
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25. Mai 2011 — Uns liegt inzwischen ein erster Bericht der Experten-Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz vor dem Innenausschuss des Bundestages vor (weitere Details zu dieser Anhörung find…
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Diskussion: IT-Recht Kanzlei - Nachrichten28. Januar 2012 — Am vergangenen Mittwoch (25. Januar 2012) hat die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Frau Viviane Reding, den offiziellen Entwurf der EU-Datenschutzverordnung vorges…
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11. Mai 2012 — Hier finden Sie die Präsentationsfolien des Vortrags zum Thema ”Datenschutz in der Cloud (Datenschutzrechtliche Besonderheiten bei Services aus der Cloud und der Vertragsgestaltung)” vom Channel-Sales Kongress Cloud Computing in München am 9. Mai 2012. Download der Präsentationsfolien als P…
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7. Mai 2012 — Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (Bayerische Datenschutz-Aufsichtsbehörde für den Unternehmensbereich) überprüft derzeit mittels einer Software, ob auf Webseiten Google Analytics datenschutzkonform eingesetzt wird. In der Pressemitteilung vom 7. Mai 2012 heißt es dazu: “(……
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17. April 2012 — Stellen Verstöße gegen das Datenschutzrecht auch zugleich wettbewerbswidriges Verhalten dar? Diese von Rechtsprechung und juristischer Literatur unterschiedlich beantwortete Frage haben wir hier in einem eigenen Beitrag untersucht. Zum Beitrag “Der Datenschutz als Marktverhaltensregel“ …
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3. April 2012 — Mit dem neuen Datenschutz-Kit für Sportvereine unterstützt das IITR künftig Vereine bei der Umsetzung eines praxisgerechten Datenschutzes. Als Einstieg dient eine Checkliste, in der typische datenschutzrechtliche Fallkonstellationen in Vereinen erfasst sind. Hinter jeder Frage findet sich dan…
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2. April 2012 — Anfang 2011 hat die Universität Augsburg Herrn Dr. Michael Schmidl zum Honorarprofessor für Zivilrecht, Informationstechnologierecht, Telekommunikationsrecht und Medienrecht ernannt. Wir freuen uns, im Folgenden die Antrittsvorlesung zum Thema “Informationelle Selbstbestimmung in Theorie und Pr…
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Diskussion: De lege lata
20. März 2012 — Auch in Autohäusern werden auf vielfältige Weise personenbezogene Daten verarbeitet: die Nutzung von Kundendaten für Aufträge, die Unterlagen für die Kreditwürdigkeit beim finanzierten Autokauf, die Videoüberwachung der Ausstellungsfläche und das Werbeanschreiben für den nächsten HU-Termin od…
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7. März 2012 — Unter folgendem Link finden Sie einen lesenswerten Beitrag von Herrn Dr. Eugen Ehmann (Regierungsvizepräsident von Mittelfranken) zur geplanten EU-Datenschutzverordnung. Das “Datenschutz-Paket” der Europäischen Kommission – Beginn einer Zeitenwende im europäischen Datenschutz? Allgemein z…
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5. März 2012 — Beinahe jede Neuerscheinung im Web 2.0 wird auch auf den datenschutzrechtlichen Prüfstand gestellt. Den Maßstab bildet in aller Regel das deutsche Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“). Nicht immer zu Recht, wenn die Verantwortlichen im Ausland sitzen. Der folgende Beitrag stellt einige grundlegen…
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28. Februar 2012 — Die französische Datenschutz-Aufsichtsbehörde CNIL hat namens der Artikel 29 Datenschutzgruppe, einem Beratungsgremium der Europäischen Kommission zu Fragen des Datenschutzes, in einem Brief vom 27. Februar 2012 Google erneut dazu aufgefordert, die für den 1. März 2012 geplante Änderung der Dat…
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28. Januar 2012 — Am vergangenen Mittwoch (25. Januar 2012) hat die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Frau Viviane Reding, den offiziellen Entwurf der EU-Datenschutzverordnung vorgestellt. Eine erste Fassung des Entwurfs war bereits im Dezember im Internet inoffiziell vorab veröffentlicht worden. …
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29. Dezember 2011 — Lesen Sie im Folgenden eine nach Monaten geordnete Auswahl der wichtigsten Datenschutzbeiträge des IITR im Jahr 2011 (wenn Sie fortwährend auf dem Laufenden gehalten werden wollen können Sie sich hier in unseren Newsletter eintragen). Datenschutz App für das iPhone: im Januar 2011 stellten wi…
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16. Dezember 2011 — Hier finden Sie die Präsentationsfolien des Vortrags zum Thema ”Facebook-Like-Button und Webanalyse im Focus der Datenschutz-Aufsichtsbehörden” von der gestrigen (15. Dezember 2011) Mitgliederversammlung 2011 der Bayerischen Gesellschaft zur Förderung des Datenschutzes e.V. (“Bayerische Daten…
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9. Dezember 2011 — Der Düsseldorfer Kreis hat in einem aktuellen Beschluss (8. Dezember 2011) seine Leitlinien zum Datenschutz in sozialen Netzwerken und insbesondere die Einbindung von Social Plugins (beispielsweise von Facebook, Google+ oder Twitter) veröffentlicht. Zudem sieht der Düsseldorfer Kreis es als S…
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8. Dezember 2011 — Körperschaften des öffentlichen Rechts (wie zum Beispiel die Industrie- und Handelskammern) sind solche Organisation, deren Rechtssubjektivität auf einem öffentlich-rechtlichen Hoheitsakt beruht. Auch diese Körperschaften verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten. Der nachfolgende Beitrag…
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7. Dezember 2011 — Der an sich erst für den 25. Januar 2012 zur Veröffentlichung geplante Entwurf einer neuen EU-Regelung zum Datenschutz ist heute vorab im Internet veröffentlicht worden. Es bleibt abzuwarten, was von dem durch Heise.de ausführlich besprochenen Entwurf am Ende bleiben wird. Ziel des Entwurfs…
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6. Dezember 2011 — Das IITR hat bei Facebook eine Fanseite zum Datenschutz eröffnet. Unter www.facebook.com/datenschutzkodex können sich am Datenschutz interessierte Facebook-Nutzer zu Fragen des Datenschutzes austauschen und informieren. Als Anreiz erhalten Fans kostenfrei den Datenschutz-Codex des IITR. Mit V…
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29. November 2011 — Die Bayerische Gesellschaft zur Förderung des Datenschutzes e.V. („Bayerische Datenschutzgesellschaft“) trifft sich am 15. Dezember 2011 in München zur jährlichen Mitgliederversammlung. An den Fachbeiträgen zu den Themen “Bericht aus Brüssel: EU konkretisiert ihre Vorstellungen zum neuen Rech…
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24. November 2011 — Der EuGH hat in einem heute (24. November 2011) veröffentlichten Urteil (Rechtssache C-70/10) festgehalten, dass es sich bei IP-Adressen aus Sicht des Gerichts um personenbezogene Daten handelt. Diese Frage ist in Deutschland teilweise umstritten. Eine höherinstanzliche gerichtliche Entscheid…
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18. November 2011 — Ab dem 1. Januar 2013 gilt in Deutschland ein neues Modell der Rundfunkfinanzierung. Die bislang erhobene Rundfunkgebühr wird durch den so genannten Rundfunkbeitrag ersetzt. Die Umstellung betrifft ca. 40 Millionen Gebührenschuldner und damit eine der größten Datensammlungen in Deutschland, d…
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9. November 2011 — Moderne Kopiergeräte nutzen Festplatten zur Zwischenspeicherung der kopierten Unterlagen. Die Daten auf diesen Festplatten werden (in der Regel) werkseitig nicht automatisch gelöscht. Das heißt: auf den Festplatten der Kopiergeräte befinden sich die eingescannten Dateien der mit dem Gerät kop…
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22. Oktober 2011 — Im Zuge der kürzlich aufgekommenen Diskussion um den datenschutzrechtlich zulässigen Einsatz des Facebook Like Buttons hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Sebastian Blumenthal die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages um ein Gutachten in der Sache gebeten. Insbesondere sollte h…
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19. Oktober 2011 — Der Begriff „Blindmeldungen“ beschreibt organisatorische Vorkehrungen innerhalb einer verantwortlichen Stelle, die eine automatische Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte außerhalb von Vertragsabwicklungszwecken vorsehen. Diese häufig vor dem Hintergrund eines Kosten- und Effizienzdr…
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11. Oktober 2011 — Die deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben am 28./29. September 2011 auf der 82. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in München eine Entschließung zum Thema “Datenschutzkonforme Gestaltung und Nutzung von Cloud-Computing” verabschiedet. Die Orientierungs…
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29. September 2011 — Thus far, there is no specific law in Turkey regarding data protection. However, even without a specific law, personal data are protected by constitutional and statutory provisions. (…) Der Beitrag ist eine Übersetzung unseres Artikels Datenschutz in der Türkei: Datenaustausch zwischen Deut…
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beck-blog | vor 4 Stunden — Vorsicht, wer den Bierdurst vor Fahrtantritt noch mit einem "alkoholfreien" Bier stillen möchte. Mit 0,45 Volumenprozent soll das mit alkoholfrei…
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LEXEGESE | vor 5 Stunden —Die Bundesregierung hat am 18. Mai 2012 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geodatenzugangsgesetzes vorgelegt (BT-Drs. 17/9686). Der Entwurf…
LEXEGESE | vor 5 Stunden —Bavaria's stock exchange will abandon its carbon emissions certificate trading operations in the EU-traded CO2 market on June 30 after volumes in …
LEXEGESE | vor 5 Stunden —A European envoy held out a possible compromise in a fight with China over carbon emissions charges on airlines, saying Wednesday that Europe migh…
Schadenfixblog | vor 5 Stunden — Wenn man eine Gebührenrechnung an die Rechtsschutzversicherung sendet, möchte man, dass diese zügig beglichen wird. Dabei spielt der richtige Übe…
