Das Blog rund um den Datenschutz - Datenschutzbeauftragter Online
16. September 2010 — Das ULD Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (Datenschutz-Aufsichtsbehörde in Schleswig-Holstein) und der Hausärzteverband Schleswig-Holstein streiten seit längerem um die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Abrechnungssoftware für kassenärztliche Leistungen (wir be…
15. September 2010 — Die Frage des Verhältnisses gesellschaftsrechtlicher Normen zum Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist ein bislang fast unbeachtetes Thema. Wie die einzelnen Normen in Einklang zu bringen sind, muss am Einzelfall bestimmt werden. Stille Gesellschafter können beispielsweise Einsichtnahme in die Bü…
11. September 2010 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Cloud Computing, Krankheiten, Funktechnologie RFID, Gefahr durch E-Mails, EEG-Schnittstelle, Schweigepflicht). Sonntag, 5. September 2010 Staatssekretär Dr. Pfaff…
8. September 2010 — Wurden Datenschutzfragen im Rahmen von Beschäftigungsverhältnissen früher lediglich der Verhältnismäßigkeitsprüfung des § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) alte Fassung (a.F.) unterzogen, ist mit der Novellierung des BDSG am 1. September 2009 und mit der Schaffung des § 32 BDSG eine erste b…
7. September 2010 — Wir haben auf der IITR-Webseite ein weiteres Video veröffentlicht, diesmal zum Thema “Aufsichtsmaßnahmen der Datenschutz-Behörden”. Wir werden die Videos inhaltlich wie technisch laufend optimieren. Wenn Sie Themenvorschläge haben schreiben Sie uns einfach eine E-Mail. Zum Video… Über d…
4. September 2010 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Robotik, Flugdaten, Technik und Recht, EU-Kommissionskalender, Patientendatenschutz, Whistleblower, Neuseeland, Steuerdaten). Sonntag, 28. August 2010 Ars Electro…
1. September 2010 — Das Verwaltungsgericht Bremen hat in einer Entscheidung vom 30. März 2010 (Az.: 2 K 548/09) den Schutz von Informanten gestärkt: wird in Unternehmen mit personenbezogenen Daten nachlässig umgegangen und wendet sich ein Beschäftigter vertraulich an die Datenschutz-Aufsichtsbehörde, hat der Arb…
28. August 2010 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche. Samstag, 21. August 2010 SPD-Bundestagsfraktion: Schufa: de Maizière muss endlich Datenschutzauditgesetz vorlegen. Mehr… *** Sonntag, 22. August 2010 Abschied…
27. August 2010 — Google ist ins Unrecht gesetzt worden, wenn man einer Wortmeldung der Anwälte Wilde, Beuger & Solmecke folgt. Ein ehemaliger Verfassungsrichter hingegen wird in Anspruch genommen mit: Experte hält Verbot durch Verfassungsgericht für möglich. In dem Folge-Text werden Rahmen-Bedingungen auf…
25. August 2010 — Unter dem Motto “Mehr Datenschutz am Arbeitsplatz” hat die Bundesregierung heute einen Gesetzesentwurf für ein Beschäftigtendatenschutzgesetz verabschiedet. Kurz zusammengefasst: was ändert sich? Fragerecht des Arbeitgebers “Eine neue Regelung schafft Rechtssicherheit vor allem in Bewerbu…
24. August 2010 — Gestattet der Arbeitgeber seinen Beschäftigten die betriebliche E-Mail Adresse auch zu privaten Zwecken zu nutzen ist fraglich, ob er sich dem Anwendungsbereich des Fernmeldegeheimnisses unterwirft und wie weit dieser reicht. In der Praxis stellen sich in der Folge erhebliche Probleme für den…
20. August 2010 — Die Datenwoche: eine subjektive Auswahl von Datenschutz-Themen der vergangenen Woche (Blackberry, Stromzähler, Street View, Hebammen, Öffentlichkeit, Personalausweis). Sonntag, 15. August 2010 Blackberry hat der indischen Regierung angeboten, Informationen und Werkzeuge zum Überwachen berei…
17. August 2010 — Seit dem 1.12.2007 ist die gewerbliche und somit nichtstaatliche Verbreitung hochwertiger Satelliten-Geodaten und die Zulassung und der Betrieb eines entsprechenden Systems erstmals gesetzlich geregelt. Auch der Datenschutz ist hiervon betroffen. Dieser Artikel soll Sie darüber informieren, w…
16. August 2010 — Nach der jüngsten Klage in Sachen Flash Cookies haben die gleichen Anwaltskanzleien nun eine neue Klage vor dem United States District Court (Central District of California) eingereicht, diesmal gegen Unternehmen wie Disney, Playlist.com und SodaHead. Der Vorwurf: diese Webseiten hätten ein s…
15. August 2010 — Die Datenwoche: eine subjektive Auswahl von Datenschutz-Themen der vergangenen Woche. Sonntag, 8. August 2010 Erster Körperscanner-Versuch startet im September. Innenminister de Maizière kündigt Test in Hamburg an. Mehr lesen… **** Airport scanners, which are used for airline security, ha…
10. August 2010 — Geschäftskontakte werden heutzutage nicht mehr im klassischen Adressbuch sondern über Internetplattformen wie XING und LinkedIn verwaltet. Was passiert nun mit jenen Kontaktdaten, die über diese Internetplattformen im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses gesammelt wurden, wenn das Beschäf…
8. August 2010 — Die Datenwoche: eine subjektive Sicht auf Datenschutz-Themen der vergangenen Woche. Sonntag, 1. August 2010 Das ändert sich ab 1. August 2010. Neuer Monat, neues Glück – das gilt nicht immer. Ab dem 1. August treten einige Neuerungen in Kraft. In Bayern leiden die Raucher, die USA dürfen Ba…
5. August 2010 — Die Entstehungsgeschichte der De-Mail aus der Sicht der Initiatoren, veröffentlicht im Behördenspiegel. Art. 10 Grundgesetz: (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient di…
3. August 2010 — Diverse Blogs im Internet haben letzte Woche über den Start eines höchst interessanten Prozesses in den USA berichtet. Am 23. Juli 2010 wurden die Internetseiten MTV, ESPN, MySpace, Hulu, ABC, NBC und Scribd vor dem United States District Court (Central District of California) verklagt (Klage…
1. August 2010 — Die Datenwoche: eine subjektive Sicht auf Datenschutz-Themen der vergangenen Woche – ab jetzt regelmäßig zum Ende jeder Woche. Freitag, 23. Juli 2010 Zwei Paradigmenwechsel in vier Wochen beim Thema Netzpolitik. Stefan Herwig analysiert die Netzthesen von Innenminister Thomas de Maizière un…
27. Juli 2010 — Wie funktioniert Facebook eigentlich? Welche Daten werden gesammelt? Wie werden die Daten verknüpft? Der folgende Beitrag versucht, die verschiedenen Verfahren der Datensammlung von Facebook zusammenzutragen und zu beschreiben. Anmerkung: Ich selbst nutze Facebook intensiv seit Jahren; es geh…
26. Juli 2010 — Die Thematik begleitet die Datenschützer schon seit längerem: dürfen Hausärzte die Daten ihrer Patienten an die jeweiligen Hausarztverbände übermitteln, damit diese (unter Zuhilfenahme weiterer Dienstleister) die Abrechnungen über erbrachte Arztleistungen erstellen? Die Aufsichtsbehörde in Sc…
22. Juli 2010 — Der so genannte „Düsseldorfer Kreis“ hat im April diesen Jahres eine Entscheidung hinsichtlich der Zulässigkeit von Datentransfers von Deutschland in die USA an jene Unternehmen getroffen, die den „Safe-Harbor-Prinzipien“ beigetreten sind. Welche Auswirkungen diese Entscheidung für die Datentra…
20. Juli 2010 — Wie in der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 20. Juli 2010 zu lesen ist, hat das BVerfG in seinem Beschluss vom 5. Juli 2010 entschieden, dass keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Anfertigung von Radarfotos gegen Autofahrer bestehen (“Verfassungsbeschwer…
16. Juli 2010 — Mit dem so genannten “Like” (oder “Gefällt mir”) Button von Facebook können Webseiten-Betreiber Facebook-Nutzern eine Möglichkeit geben, die von den Webseiten-Betreibern angebotenen Webinhalte mit einem Klick in den Facebook-Profilen zu verlinken. Aber wie funktionieren die Like-Buttons von F…
beck-blog | vor 4 Stunden — Vorsicht, wer den Bierdurst vor Fahrtantritt noch mit einem "alkoholfreien" Bier stillen möchte. Mit 0,45 Volumenprozent soll das mit alkoholfrei…
LEXEGESE | vor 5 Stunden —Die Bundesregierung hat am 18. Mai 2012 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geodatenzugangsgesetzes vorgelegt (BT-Drs. 17/9686). Der Entwurf…
LEXEGESE | vor 5 Stunden —Bavaria's stock exchange will abandon its carbon emissions certificate trading operations in the EU-traded CO2 market on June 30 after volumes in …
LEXEGESE | vor 5 Stunden —A European envoy held out a possible compromise in a fight with China over carbon emissions charges on airlines, saying Wednesday that Europe migh…
Schadenfixblog | vor 5 Stunden — Wenn man eine Gebührenrechnung an die Rechtsschutzversicherung sendet, möchte man, dass diese zügig beglichen wird. Dabei spielt der richtige Übe…