Datenschutzbeauftragter

Informationen zum Datenschutz
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iPhone verloren – was jetzt? 86
iPhone verloren – was jetzt?

14. Februar 2011 — In der vergangenen Woche berichteten wir, welche vertraulichen Daten auf einem iPhone in der Regel gespeichert sind und wie viele Apps heimlich Daten an Dritte übermitteln. Nach aktuellen Studien senden über die Hälfte aller Apps unbemerkt Nutzerdaten für Zwecke der Werbung oder der Marktforschung. Größere Gefahren drohen, wenn das iPhon…

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30. Juni 2011 — Telefonate rund um die Welt und zu kostenpflichtigen Mehrwertdiensten insbesondere die Frage der Kostentragung beschäftigt laut Berichten von ZEIT ONLINE seit der vergangenen …

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28. April 2011 — Handys waren gestern. Die heutigen Smartphones können weit mehr: Laut wikipedia.de ist ein Smartphone ein Mobiltelefon, das mehr Computerfunktionalität und -konnektivität …

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E-Discovery – was tut sich in Sachen Datenschutz in den USA?
E-Discovery – was tut sich in Sachen Datenschutz in den USA?

vor 18 Stunden — E-Discovery – ein nettes Wort für etwas, das deutsche Datenschützer nicht gerne hören. Worum geht es: In den USA ist jede Partei im Vorfeld eines Zivilprozesses verpflichtet, der Gegenseite auf Anforderung umfangreiche Unterlagen herauszugeben. Das Discovery-Verfahren dient dazu, dabei verfah…

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Facebook-Fahndung wird fortgesetzt – Bedenken bleiben
Facebook-Fahndung wird fortgesetzt – Bedenken bleiben

vor 2 Tagen — In den vergangenen Wochen sorgte das Vorgehen der niedersächsischen Polizei für Schlagzeilen: Niedersachsen hatte als erstes Bundesland im März 2011 im Rahmen eines Modellprojekts damit begonnen, das soziale Netzwerk Facebook für öffentliche Personenfahndungen einzusetzen. Die Polizei Han…

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Mentana-Claimsoft – erster De-Mail-Anbieter auf dem Markt
Mentana-Claimsoft – erster De-Mail-Anbieter auf dem Markt

vor 3 Tagen — Seit letzter Woche steht der Nutzung der De-Mail nichts mehr im Wege. Nachdem das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) der Mentana-Claimsoft das erforderliche Zertifikat für De-Mail-Dienste erteilte, gab nunmehr auch der Bundesbeauftragter für Datenschutz und Inform…

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Die elektronische Einwilligung – Gleicher Name, anderes Kind!
Die elektronische Einwilligung – Gleicher Name, anderes Kind!

vor 4 Tagen — Die elektronische Einwilligung im Internet steckt noch immer in den Kinderschuhen, vielfach sind die Rahmenbedingungen nicht bekannt. Ein vertiefter Blick auf diesen elementaren Teil des Datenschutzrechts offenbart, dass der gleiche Begriff mit ganz verschiedenen Voraussetzungen verknüpft i…

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Nicht bemerkt?! Personalausweis kopieren verboten!
Nicht bemerkt?! Personalausweis kopieren verboten!

vor 7 Tagen — Bereits seit über einem Jahr ist das neue Personalausweisgesetz in Kraft und noch immer wird flächendeckend gegen grundlegende Vorschriften der neuen Regelung verstoßen. Regelmäßig wird der Personalausweis als Pfand genommen, eine Kopie zur Identifikation in den Akten versenkt oder als Scan…

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Diskussion: Anwalt & Strafverteidiger Blog
Die neue Datenschutzerklärung von Google
Die neue Datenschutzerklärung von Google

2. Februar 2012 — Ab dem 1. März 2012 wird es eine einzige, übergeordnete Datenschutz-Richtlinie von Google geben. Dieser müssen die Nutzer zustimmen, wenn sie weiterhin als angemeldete Nutzer die Dienste von Google in Anspruch nehmen wollen. Zwar ist eine einheitliche Datenschutzerklärung aus Sicht des Nutz…

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Leutheusser-Schnarrenberger zur EU-Datenschutzverordnung und Vorratsdatenspeicherung
Leutheusser-Schnarrenberger zur EU-Datenschutzverordnung und Vorratsdatenspeicherung

1. Februar 2012 — Gestern Abend war Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in der Hamburger Privathochschule “Bucerius Law School” zu Gast, um zum Thema ”Datenschutz und Privatsphäre im dritten Jahrtausend” zu referieren. Dabei nahm Sie auch zu den aktuell “heissen Eisen” im Datenschutz Stel…

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Jobcenter muss Sozialdatenschutz beachten
Jobcenter muss Sozialdatenschutz beachten

31. Januar 2012 — Eine in der letzten Woche ergangene Entscheidung des Bundessozialgerichts in Kassel betraf den Datenschutz von Beziehern von Arbeitslosengeld II. Das BSG gab einem Ehepaar Recht, das sich gegen Nachfragen des Jobcenters bei seiner vorherigen Vermieterin wehrte. Diese hat erst durch das Nach…

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Massenproteste gegen ACTA-Abkommen: droht auch hierzulande eine Zensur des Internets?
Massenproteste gegen ACTA-Abkommen: droht auch hierzulande eine Zensur des Internets?

30. Januar 2012 — Die Volksrepublik China ist ein Land, das bekanntermaßen über das Internet abrufbare Inhalte stark kontrolliert, also zensiert. In der BRD hingegen ist an und für sich im Grundgesetz ausdrücklich ein Zensurverbot verankert. Dieses bezieht sich auf alle in Art. 5 Abs. 1 GG genannten Grundrec…

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E-Mail zurückholen? Ein Klick auf “Allen Antworten” beschert #kürschnergate
E-Mail zurückholen? Ein Klick auf “Allen Antworten” beschert #kürschnergate

27. Januar 2012 — Haben auch Sie schon einmal den Klick auf “Absenden” rückgängig machen wollen? Es soll da schon einige Versuche gegeben haben: Stecker des PC ziehen, aufgebrachte Anrufe bei der Telekom-Hotline, verzweifeltes Verfluchen moderner Kommunikationsmittel und der Welt überhaupt. Eine Mail holt …

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EU-Datenschutzverordnung: Ist das der Tod des BDSG?
EU-Datenschutzverordnung: Ist das der Tod des BDSG?

26. Januar 2012 — Klare Antwort: Nein! Vorerst lebt es noch, das BDSG, auch wenn es gestern mittag, als EU-Komissarin Reding den Entwurf für die EU-Datenschutzverordnung vorgestellt hat, einen erheblichen Schlag erlitten hat. Denn es könnte sein, dass es mit der Annahme der EU-Verordnung nicht mehr weiter lebe…

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Zentrale Neonazi-Verbunddatei beschlossen: Mal wieder ein politischer Schnellschuss
Zentrale Neonazi-Verbunddatei beschlossen: Mal wieder ein politischer Schnellschuss

25. Januar 2012 — Die Bundesregierung hat letzte Woche die Einführung einer Neonazi-Verbunddatei beschlossen, um den Kampf gegen gewaltbereite Rechtsextremisten voranzutreiben. Damit werden künftig die Polizei, der Verfassungsschutz und der militärische Abschirmdienst (MAD) verpflichtet sein, ihre Informat…

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Aufsichtsbehörden im Test
Aufsichtsbehörden im Test

24. Januar 2012 — Die meisten, die sich für Datenschutz interessieren, wissen vielleicht, dass der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit einen eigenen Blog und ein Datenschutzforum betreibt. In letzterem ist jüngst ein Beitrag erstellt worden, in dem in einem anonymen und nicht-r…

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Steuersünder am Onlinepranger – ein Vorbild auch für Deutschland?
Steuersünder am Onlinepranger – ein Vorbild auch für Deutschland?

23. Januar 2012 — Was die ineffiziente Finanzverwaltung nicht schafft, soll der öffentliche Druck des Onlineprangers erzwingen: Geld in den maroden griechischen Staatshaushalt bringen. Das Finanzmisterium in Athen hat daher am Sonntag eine “Liste der Schande” mit Steuersündern im Internet veröffentlicht. A…

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Diskussion: kanzlei-hoenig.info
BSI-Register aktueller Cybergefährdungen und -Angriffsformen
BSI-Register aktueller Cybergefährdungen und -Angriffsformen

20. Januar 2012 — Vor wenigen Tagen hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) das Register aktueller Cyber-Gefährdungen und -Angriffsformen auf seiner Webseite zum Download veröffentlicht. In dieses Register sind die Ergebnisse von Umfragen des BSI bei Verbänden, Unternehmen und Forsc…

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Was man hat, hat man! – Funkzellenauswertung in Berlin
Was man hat, hat man! – Funkzellenauswertung in Berlin

19. Januar 2012 — Die Vollidioten, die willkürlich Autos in Berlin und Hamburg anzünden, haben eigentlich keinen Schutz verdient. Wie bescheuert muss man sein, wie viel überflüssige Zeit muss man haben, damit man seine pseudopolitischen Überzeugungen an völlig unbeteiligten Bürgern auslässt. Und darin sind s…

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Bewerbersuchmaschine „Identified“: Scoring von Menschen eingeführt
Bewerbersuchmaschine „Identified“: Scoring von Menschen eingeführt

18. Januar 2012 — Der Internet-Suchmaschinendienst Identified, der in den USA vor fünf Monaten mit mehr als 40 Millionen Personen, 60.000 Unternehmen und 8.000 Hochschulen an den Start ging, erfreut sich einer zunehmenden Nachfrage seiner Dienste. Berufstauglichkeit auf einer Skala von 1 bis 100 Zentrale F…

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Einsatz von RFID-Technologie in Kleidung!
Einsatz von RFID-Technologie in Kleidung!

17. Januar 2012 — Der Einsatz von RFID-Technologie (Radio Frequency Identification – Identifizierung per Funk) wurde in der vergangenen Zeit von Datenschützern immer wieder kritisiert. Wir selbst berichteten letztes Jahr über die Forderung der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Berlin an die Bundesregierung, s…

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Bietet Skype selbst eine Abhörschnittstelle?
Bietet Skype selbst eine Abhörschnittstelle?

16. Januar 2012 — Die technischen und rechtlichen Diskussionen um die Überwachungsmöglichkeiten bei Voice-over-IP-Gesprächen könnten eine ganz andere Wendung erhalten. Nach Angaben von ijure.org soll die Voice-over-IP-Software Skype selbst eine Abhörschnittstelle und damit die Möglichkeit bieten, auch netzin…

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BKA testet VoIP-Trojaner FinSpy
BKA testet VoIP-Trojaner FinSpy

13. Januar 2012 — Nach einem Bericht von Golem lässt die Bundesregierung derzeit vom BKA die Software zum neuen VoIP-Trojaner FinSpy testen. Diese Spionagesoftware soll zum Abhören von Voice-over-IP-Gesprächen den Audiostream eines Rechners direkt aus dem Kopfhörer und dem Mikrofon auslesen. Software für a…

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Amtsgeheimnis adé? – Das Informationsfreiheitsgesetz feiert Jubiläum
Amtsgeheimnis adé? – Das Informationsfreiheitsgesetz feiert Jubiläum

12. Januar 2012 — Seit sechs Jahren ist das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nun in Kraft. Es gewährt jedem Bürger einen voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden. Dadurch ist dem Bürger endlich ein Instrumentarium an die Hand gegeben worden, mit dem er sein…

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Schöne neue Welt – Google und die privaten Daten
Schöne neue Welt – Google und die privaten Daten

11. Januar 2012 — Google ist rührig wie immer und erweitert seine “Welt” um ein neues Feature. Wie im offiziellen Google-Blog gemeldet wurde, soll die Suche – also das, womit Google groß geworden ist – jetzt auch Privates wie Namen und Bilder finden. Anspruch und Ziel ist es, dass nicht nur der Inhalt gefund…

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Marktteilnahme gegen Datenzugriff – Indien will alles
Marktteilnahme gegen Datenzugriff – Indien will alles

10. Januar 2012 — Datenübertragungen ins Ausland sind Standard. Jedes international arbeitende Unternehmen muss bestimmte Daten mit Kunden und Geschäftspartnern austauschen. Multinationale Konzerne rechnen zentral Reisekosten ab, verfügen über eine zentrale Personalverwaltung oder nutzen einheitliche IT-Syst…

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Schon wieder Streit wegen Videokameras
Schon wieder Streit wegen Videokameras

9. Januar 2012 — Wie die Nordsee-Zeitung berichtet, zieht das Thema “rechtliche Zulässigkeit von Videoüberwachungsmaßnahmen” schon wieder Kreise. Diesmal betrifft es Videokameras an Rettungswagen der Feuerwehr in Bremen. Was war geschehen? Nach mehreren gewalttätigen Übergriffen auf Rettungssanitäter ware…

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Vorratsdatenspeicherung: Kommission stellt EU-Richtlinie auf den Prüfstand
Vorratsdatenspeicherung: Kommission stellt EU-Richtlinie auf den Prüfstand

6. Januar 2012 — Die Bundesregierung hat die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung – auch nachdem ihr die EU-Kommission Ende Oktober eine nochmalige Frist von zwei Monaten gesetzt hatte – nicht umgesetzt. Damit dürften sich die Diskussionen im Zusammenhang mit der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, di…

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Wichtiger Hinweis
Der Autor bei Twitter:
  • 24. November 2010 — Heute Webkonferenz zum #E-Postbrief die Zweite - Anlass sind Weiterentwicklungen und der Start im Geschäftskundenbereich
  • 23. November 2010 — Datenschützer Thilo Weichert verteidigt Quick-Freeze-Plus http://www.golem.de/1011/79621.html
  • 19. November 2010 — Justizministerin gegen anlasslose Speicherung aller Telekommunikationsdaten: http://bit.ly/aoK706 #Vorratsdatenspeicherung
  • 13. November 2010 — BGH: Linksetzung auf fremde Webseiten kann Urheberrechte verletzen http://bit.ly/azC0Dm #Link #Urheberrecht #BGH
  • 13. November 2010 — #StreetView: Ermittlungen gegen #Google in den #USA http://bit.ly/aB7Ta6 #FCC
  • 13. November 2010 — #StreetView: Ermittlungen gegen #Google in den #USA http://bit.ly/aB7Ta6
  • 13. November 2010 — #Street View: Ermittlungen gegen #Google in den# USA http://bit.ly/aB7Ta6
  • 13. November 2010 — Notwendige #Datenschutzmodernisierung: #Schaar unterstützt die #Datenschutz-Initiative der #EU-Kommission http://bit.ly/cqmEHq
  • 13. November 2010 — #Schaar will Ermittlern #Vorratsdaten geben http://bit.ly/djHLAN #QuickFreezePlus #Datenschutz
  • 10. November 2010 — Daten- und Verbraucherschutz laut #Bundesjustizministerin für kluge #Netzpolitik unverzichtbar http://bit.ly/ahC9we #DeutschlandDigital2015
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Ich bin am Ende

Jus@Publicum | vor 11 Minuten Ich bin am Ende. ………………Am Ende meiner Weisheit: Wenn selbst an den Horten der Weisheit, der höheren Lehre, den heiligen Hallen der Wissenschaft A…

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Steuern und behinderungsbedingte Ausbildungskosten

iuswanze | vor 17 MinutenAls mit dem Beruf zusammenhängende Weiterbildungskosten sind nur solche Kosten steuerlich abziehbar, die im Rahmen des bereits erlernten und ausgeüb…

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Augen auf beim Wohnungskauf!

Rechtsanwalt Robak | vor 33 Minuten Der Berliner Immobilienmarkt boomt, immer mehr Mietwohnungen werden in Wohnungseigentum umgewandelt um sie gewinnbringend zu veräußern. Die verbl…

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Geplante Reform der Verkehrssünderdatei in Flensburg

Schadenfixblog | vor 55 Minuten Aus übereinstimmenden Medienberichten wurde in den letzten Tagen bekannt, dass das Bundesverkehrsministerium um Bundesverkehrsminister Peter Rams…

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Freifunk auf der CeBIT 2012

Offene Netze und Recht | vor 57 MinutenFreifunk erhält die Möglichkeit, Projekte und Ideen auf der CeBIT 2012 (vom 6.-10. März 2012) zu präsentieren. Mehr Informationen hier: Blogpost Organ…