37sechsBlog

26. April 2006 —Denn nach Berichten diverser Blogger soll der mißhandelten Rollstuhlfahrerin auch keiner der um 19:30 Uhr in Aachen präsenten Passanten in ihrer Not beigestanden haben. Siehe auch Martina Kausch und den Bembelkandidaten.…

26. April 2006 —Am 1. Januar 2006 war hier unter der Überschrift “Betriebsrat und Arbeitgeber für den WM-Titel” zu lesen: Die Arbeitnehmer sollten “die Gelegenheit bekommen, die Spiele in den Innenstädten oder zu Hause verfolgen zu können”. Geschäftsleitung und Betriebsrat sollten entsprechende Regelungen treffen. …

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25. April 2006 —“1-Euro-Jobs” nur was für Arbeitsscheue, Säufer und verkrachte Existenzen? Weit gefehlt, wie heute aus der tageszeitung zu erfahren ist: Der Einsatz von Ein-Euro-Jobbern wird in immer mehr Arbeitsbereiche ausgedehnt: Gut ein Jahr nach der gesetzlichen Einführung der Beschäftigungsmaßnahme werden die…

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25. April 2006 —Was bei der SAP AG in Sachen Betriebsratswahl-Initiierung bereits engeleitet worden war, steht bei “Media-Markt” wohl vor dem Vollzug. Für den Media-Markt Rosenheim soll der die Betriebsratswahl begleitende Wahlvorstand durchs Arbeitgericht eingesetzt werden. In Rosenheim will die Gewerkschaft auf j…

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25. April 2006 —Ach ja, weil´s zum Thema Markenschutz und dergleichen ganz gut passt: Gestern hat Mario vom Blog "Mein Parteibuch" einen netten Anruf samt Ankündigung einer einstweiligen Verfügung nebst Fristsetzung erhalten. Er soll gleich gegen mehrerlei verstoßen haben: Marken- und Patentrecht. Auf was die Leute…

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25. April 2006 —Wer über einen TV-Adapter für den Mac verfügt, kann Spielfilme ganz legal aufzeichnen und auf den iPod übertragen. Die österreichische “Presse” verkündet schlechte Nachrichten für das Medium namens TV: Früher hat man in der U-Bahn Zeitung gelesen, heute schaut man fern. Wer morgens mit der Metro in …

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25. April 2006 —Wie es dann weiterging, beschreibt das Arbeitsrechtblog auf Wunsch sogar als Hörbuch im mp3-Format. Ohne zu viel zu verraten: Von den vorgestreckten 396 Euronen sah das betreffende BR-Mitglied nur einen Teil wieder.…

24. April 2006 —Macht Sex nun schlau und schön, wie die Rheinische Post uns wissen lässt? Das würde so manchen bei der Volkswagen AG begeistern. Oder sorgt Sex für Depressionen und ein entwürdigtes Dasein? Wer das wiederum toll finden könnte, soll jeder für sich selber entscheiden. Tja, eine tolle Frage für das “37…

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24. April 2006 —Abstrus? Nein, wenn weibliche Angestellte eines Supermarktes kraft Arbeitgeberweisung ein "Rotes Stirnband während ihrer Menstration" tragen müssen, nur damit sie außerhalb der Pausen die Toilette aufsuchen müssen. Ja, und dann gibt´s da noch den Geschäftsführer, der seinen Mitarbeiter auf dem Klo f…

24. April 2006 —Noch ist sie nicht da, die 19-prozentige Umsatzsteuer Mehrwertsteuer. Aber dafür stellen sich nun auch Politiker der CDU an die Seite von Westerwelle, Gysi und Lafontaine. Den neuesten Vorstoß hat am Sonntag der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Dietrich Austermann (CDU) unternommen. Seine…

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23. April 2006 —Wissensgesellschaft, Informationszeitalter und Lebenslanges Lernen – predigen Politiker, die bereits Probleme damit haben ihren DVD-Player oder ihr Handy zu bedienen. Die gleichen Politiker fordern zugleich eine Wiedergeburt der Moral. Was ist davon zu halten, wenn die Los Angeles Times das hier sch…

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23. April 2006 —Das Düsseldorfer Zentrum für Informationsrecht hat kostenpflichtige juristische Online-Dienste einem umfangreichen Test unterzogen. Namentlich sind dies die Datenbanken beck-online, juris Standard plus, die LEGIOS Bibliothek Recht/Steuern und LexisNexis Recht. Zu welchem Befund die Tester in Sachen …

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23. April 2006 —An Grundschulen sind Mobiltelefone längst nicht nur in den Taschen der Lehrer zu finden. Wen wundert´s, wenn auch der Betriebsrat ein Handy haben möchte und ihm dies auch zusteht, sofern dies für seine Arbeit erforderlich ist. Eine neue Entscheidung hat juracity gefunden. In der Entscheidung des LAG…

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23. April 2006 —"Wer darf die Betriebsratswahl beeinflussen?" Der unbefangene Leser indes wundert sich und fragt nun seinerseits zurück: "Ja, aber – ist denn eine Beeinflussung nicht grundsätzlich verboten? Beeinflussung ist doch immer auch mit unlauterem Verhalten verbunden, oder nicht?" In der Tat: Auch das Betri…

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22. April 2006 —Wie es scheint, lässt sich wohl bald beobachten, dass Betriebsräte und Politik sehr wohl etwas miteinander zu tun haben. Ganz besonders dann, wenn das Opel-Management die vereinbarte Standortgarantie zur Makulatur erklären sollte.…

22. April 2006 —Dürfen zur Betriebsratswahl Kandidierende via E-Mail für ihre Wahl werben? Eine Frage, die die Kandidatinnnen und Kandidaten zur Betriebsratswahl insbesondere bei SAP interessieren dürfte. In der “Computer Fachwissen” empfiehlt Wolf-Dieter Rudolph, dass der Wahlvorstand im Zweifel eine Vereinbarung …

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19. April 2006 —Irgendwie passend zum Thema! Die einen rufen nach einem “Mindestlohn”, andere fordern einen Niedriglohn-Sektor und die Metall-Arbeitgeber dokumentieren mal wieder mit allem Nachdruck, dass Tarifverhandlungen Verhandlungen ganz besonderer Qualität sind. Erst kündigen sie ein Angebot an und als es so …

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19. April 2006 —Wer stets aufs Neue nach der Einführung eines Niedriglohnsektors ruft, sollte mal die Fakten der Initiative “Mindestlohn” betrachten. Wissenschaftliche Erhebungen belegen, dass so mancher trotz Vollzeit-Job ohne staatliche Unterstützung nicht über die Runden kommt.…

18. April 2006 —Dass Paragraf 37 Absatz 6 Betriebsverfassungsgesetz die zentrale Vorschrift ist, wenn es um die Schulung von Betriebsratmitgliedern und anderen Funktionsträgern der Betriebsverfassung geht, ist regelmäßigen LeserInnen dieses Blogs bekannt . Gleichwohl wirft § 37 VI BetrVG derart viele Fragen auf, da…

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15. April 2006 —Foto: Son of Groucho Es ist leicht zu verstehen, warum das Christentum Jesu sich politisch und sozial nicht durchsetzen und durch Polizei und Kirche leicht unterdrückt werden konnte, während der Paulinismus die ganze westliche zivilisierte Welt…überflutete. (George Bernard Shaw, irischer Schriftstel…

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12. April 2006 —Für alle jene, die meinen, der “SAP AG” und ihrer Rechtabteilung ginge es ausschließlich um Markenschutz und andere Aspekte wettbewerbsrechtlich geschützter Kennzeichen, wieder mal was aus dem Archiv: Eigentlich wollte ich ja die SAPler mit ihrem Unternehmen, ihrem Management und ihrer Betriebsratsw…

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12. April 2006 —Sorry für die späte Aktualisierung. Aber juristische Bibliotheken finde ich dermaßen faszinierend, dass ich nur selten aus ihnen herausfinde, wenn ich erstmal drin bin.…

11. April 2006 —Das Software-Unternehmen droht nun "gerichtliche Schritte" an. Seine Begründung: Das "37sechsBlog" verstoße gegen das Warenzeichengesetz.…

11. April 2006 —Ginge es nach dem Bericht des "Handelsblatt", bräuchte man die Konstruktion der "Verdachtskündigung" überhaupt nicht mehr. Das aber stünde nicht in Einklang mit dem Rechtsstaatsprinzip.…

10. April 2006 —Um die Fähigkeit zur Analyse kursierender politischer Forderungen samt deren Einordnung in Gesamtzusammenhänge scheint es bei der "Financial Times Deutschland" nicht gut bestellt zu sein.…