1. März 2007 — Nicht nur beim Farliblog wird wegen eines Artikels über einen Kunden durch eine PR Agentur nach den Pageimpressions gefragt, auch ich darf mich über diese Aufmerksamkeit freuen. Über einen Quervergleich müsste man doch draufkommen, welcher Kunde dass denn wissen möchte. Macht aber ziemlich Mü…
1. März 2007 — Jedenfalls lässt sich dies im sogenannten Geflügelscherenfall vermuten. Nach Auffassung der Stuttgarter Richter hatte der Täter zuerst mit einer Geflügelschere auf das Opfer eingestochen und dann den bereits tödlich Verletzten gemeinsam mit seiner Schwester mit einem Handtuch stranguliert. An…
28. Februar 2007 — Wenn man dem BGH glauben schenken darf, muss es ihn geben. Den perfekten Menschen. Zugegeben, in der Begründung des Urteil des BGH geht es nur Lebewesen: Abweichungen vom physiologischen Idealzustand kommen in gewissen Umfang bei Lebewesen häufig vor. Aber da von nur von häufigen Abweichu…
28. Februar 2007 — Wenn der gegnerische Anwalt unserem Mandanten eine Rechnung stellt und androht, den Rechnungsbetrag im Falle der Nichtzahlung gerichtlich einzuklagen, dann ist da wohl was falsch gelaufen. Aber zum Glück nicht bei uns. …
28. Februar 2007 — Es war ja fast zu erwarten. Denn Gleiches ist nicht gleich Gleiches. Und so erkannte das Bundesverfassungsgericht hinreichende sachliche Grüunde, die eine Ungleichbehandlung nichtehelicher Paare erlaubt. “Die ehelichen Bindungen bieten einem Kind grundsätzlich mehr rechtliche Sicherheit, vo…
28. Februar 2007 — Wenn die Meldung auf heise online stimmt, dann kann man sich die Anonymisierung über Tor womöglich bald sparen. Über das Einbringen eigener Nodes sei es möglich, Verkehr auf sich zu ziehen und dann den Datenweg zu verfolgen, berichten Wissenschaftler der Universtät von Corlarado. Wenn das…
28. Februar 2007 — Es käme wohl kaum ein Autokäufer auf die Idee einen Kaufvertrag zu unterschreiben, in dem der Verkäufer sich vorbehält, statt einem Benziner eine Diesel zu liefern. Oder die Innenausstattung oder die Farbe zu ändern. Statt des Coupés eine Limousine zu liefern. Anders beim Kauf- und Bauträgerv…
27. Februar 2007 — Wenn eine Mutter zugunsten ihrer Tochter und ihres Schwiegersohn eine notarielle Generalvollmacht bestellt und die anderen beiden Kinder fünf Jahre später vorschlagen, dass die Vollmacht nun doch allen Geschwistern erteilt werden soll, dann spricht daraus die nackte Angst ums Erbe. Dumm nu…
27. Februar 2007 — Nach dem Gesetzentwurf der Sozialministerin soll das Rauchen ab 1. September in allen Behörden, Dienststellen und sonstigen Einrichtungen des Landes und der Kommunen sowie in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen verboten werden, berichtet der SWR. Allerdings soll es die Möglickeit geben spe…
23. Februar 2007 — Hhm, ich weiß jetzt auch nicht was ich davon halten soll. Wird ein 12-Seitiges Infopacket angeboten: Musterbriefe an Anwalt Tank (3 Varianten) Musterbrief einer Strafanzeige wegen Internetbetrugs (an Polizei und Staatsanwaltschaft) Musterbrief der Beschwerde bei der Rechtsanwaltskamme…
23. Februar 2007 — Den großzügigen Kollegen kann ich zwischenzeitlich fast verstehen. Das wird sauer verdientes Geld werden. Ich hoffe nur, dass es wenigstens zu Eingiung mit der Gegenseite kommt. Ansonsten hätte ich nämlich nichts verdient. Sondern nur Schmerzensgeld bekommen. Auf der anderen Seite ist es fa…
23. Februar 2007 — Und was ist dann mit uns? Wahrscheinlich wollen die den ganzen Bestand haben. Sind ja unersättlich diese Amis. Aber vielleicht haben wir ja auch Glück und es die Amerikaner lassen es bleiben. Einfach, weil sie schon genug Knabberzeug haben. Schließlich wird heute auf heise online berichtet, d…
22. Februar 2007 — Weil er 2005 kein Geld für Weihnachtsgeschenke mehr hatte, hatte ein 40-jähriger versucht Lidl zu erpressen. Um 1,2 Millionen EUR wollte er den Disounter erleichtern, so der Täter in seinem umfassenden Geständnis vor dem LG Heilbronn. Weihnachtsgeschenke für 1,2 Millionen. Wow. Und ich bekomm…
22. Februar 2007 — Nachdem der Kollege Hoenig im RSV-Blog darauf hingewiesen hatte, dass auch auf die Aktenversendungspauschale Umsatzsteuer zu erheben ist, habe ich diesbezüglich mal bei meiner Kammer nachgefragt. Hhm, und die meint nun wieder ohne. Bei der Aktenversendungspauschale handelt es sich gleich wi…
22. Februar 2007 — Na sowas aber auch. Das Cold-Calls von Telekommunikationsfirmen ärgerlich sind, dürften die meistens ja schon am eigenen Leib erlebt haben. Aber was Tele2 in einer Pressemitteilung nun verlauten läßt, ist noch unschöner: Nachweisen kann TELE2 diese Auftragserteilung durch eine Tonbandaufz…
21. Februar 2007 — Was man nicht so alles am Rande mitbekommt. Zum Beispiel, dass ein Richter am Amtsgericht ziemlich Ärger haben soll, weil er Protokolle in FGG-Sachen gefälscht haben soll. Herausgekommen ist die Geschichte angeblich, weil einer der Betreuten zum Zeitpunkt des protokollierten Gesprächs bereits…
21. Februar 2007 — Telefonat mit einem Kollegen (Fachanwalt für Strafrecht) in einer zivilrechtlichen Angelegenheit. Meint er: Ach, wir Strafrechtler denken nicht so viel. Was bitte schön, soll ich da denn sagen. Nachdem mir nichts Passendes einfiel, hab ich halt einfach den Mund gehalten. …
21. Februar 2007 — Grafisch ist die Phishingseite der Sparkasse ja gut gemacht (und auch Thunderbird warnt nicht vor einem Phishingversuch), aber wenn im Text dann steht: “Wenn Sie ein obligatorisches Feld frei lassen, wird ein Hinweis angezeigt, in dem Sie aufgefuhrt werden, die fehlenden Felder auszufüllen.…
20. Februar 2007 — Am Dienstag nur teilweise freundlich. lautete die Prognose der Wettervorhersage der Stuttgarter Zeitung. Und nach einem Telefonat mit einer Sachbearbeiterin kann ich das nur bestätigen. …
20. Februar 2007 — Obwohl wir in der vorgerichtlichen Korrespondenz darum geben haben, in der Klage als Prozessbevollmächtigte benannt zu werden, kein Wort über uns. Als sich die Klageschrift dann aber als unzustellbar herausstellt, weil der Beklagte zwischenzeitlich nach Griechenland verzogen ist, fallen wir d…
20. Februar 2007 — So lautet die Argumentation des Anwalts der Geschwister Patrick S. und Susan K .die in Karlsruhe gegen § 173 StGB vorgehen wollen. Ob die beiden damit durchkommen werden, bezweifele ich, auch wenn nach Spiegel-Online der sogenannte Inszest-Paragraf umstritten ist. Mehr zum Hintergrund der Ges…
19. Februar 2007 — Das AG München hat wie heute in einer Pressemitteilung veröffentlicht wurde, die verneint Zahlungspflicht bei Lebenserwartung verneit: Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich und überraschend und damit unwirksam sein, wenn na…
19. Februar 2007 — Mit dem Gang zur Werkstatt sollte er (der Geschädigte, Anm. d. Autors) allerdings noch etwas warten, denn die Versicherung müsse die Möglichkeit haben, einen eigenen Gutachter zu schicken. meint der Bund der Versicherten, für Schäden die im Karneval durch Jecken entstünden. Oder wird auf Spi…
19. Februar 2007 — Nun, jedenfalls musste ich an den Reklamespruch denken, als ich die Pressemitteilung über einen Rechtsstreit vor dem VG Stuttgart gelesen habe. Dort hatte der Kläger für seine, über ihn mitversicherte, Ehefrau die Kostenübernahme für die Implantation eines verstellbaren Magenbandes beantrag…
19. Februar 2007 — Doppelt frustiert ist die Mandantschaft, wenn die aufgrund eines Schadensfalles ihren Urlaub nicht antreten kann und dann von der gegnerischen Versicherung gesagt bekommt, als Frustrationsschaden seien die nutzlos aufgewendeten Reisekosten nicht ersatzfähig. …
Die Top-Themen
beck-blog | vor 3 Stunden — Vorsicht, wer den Bierdurst vor Fahrtantritt noch mit einem "alkoholfreien" Bier stillen möchte. Mit 0,45 Volumenprozent soll das mit alkoholfrei…
LEXEGESE | vor 4 Stunden —Die Bundesregierung hat am 18. Mai 2012 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geodatenzugangsgesetzes vorgelegt (BT-Drs. 17/9686). Der Entwurf…
LEXEGESE | vor 4 Stunden —Bavaria's stock exchange will abandon its carbon emissions certificate trading operations in the EU-traded CO2 market on June 30 after volumes in …
LEXEGESE | vor 4 Stunden —A European envoy held out a possible compromise in a fight with China over carbon emissions charges on airlines, saying Wednesday that Europe migh…
Schadenfixblog | vor 4 Stunden — Wenn man eine Gebührenrechnung an die Rechtsschutzversicherung sendet, möchte man, dass diese zügig beglichen wird. Dabei spielt der richtige Übe…