Das Blog für IT-Recht.
8. März 2012 — In einem aktuellen Urteil vom 6. März 2012 hat das Landgericht Berlin entschieden, dass der Social-Media-Dienst Facebook mit dem sog. „Freundefinder“ sowie einigen AGB-Klauseln gegen wettbewerbsrechtliche Grundsätze sowie Verbraucherschutzechte verstößt (AZ: 16 O 551/10). Der sog. „Freundef…
25. Januar 2012 — Das Landgericht Berlin hat kürzlich einer Firmware urheberrechtlichen Schutz abgesprochen, da dies dem Lizenzwerk für Open-Source-Programme widerspreche (LG Berlin, Urteil vom 8. November 2011 – 16 O 255/10). Hintergrund des Streits war ein Konflikt, der bei dem Betrieb der Jugendsoftware „Su…
9. Juli 2010 — Wir haben eine Abmahnung des Versicherungsberaters Eckart Nestle erhalten, der nunmehr seine rechtlichen Interessen selbst vertritt und im eigenen Namen eine unberechtigte Verwendung des Begriffs “Versicherungsberater” unter Verstoß gegen § 34e GewO abmahnt. Erst vor kurzem hat Herr Nestle …
30. Juni 2010 —Wir haben drei Abmahnungen der Rechtsanwältin Diana-Maria Hopt erhalten, die im Namen des Versicherungsberaters Herrn Eckart Nestle ausgesprochen werden. Abgemahnt als wettbewerbswidrig werden Einträge bei Google Maps als “Versicherungsberater”, obwohl es sich bei den Abgemahnten ledigli…
1. Oktober 2009 — Rechtsanwalt Florian Decker hat in der aktuellen Ausgabe von auktionsideen.de einen Artikel veröffentlicht, der sich mit der Sperrung von Händlerkonten durch ebay beschäftigt. Dabei wird anhand einer aktuellen Entscheidung beleuchtet, unter welchen Voraussetzungen eBay Händlerkonten sperren o…
