7. Juni 2012 — Die Zusammenarbeit der Schufa mit dem Hasso-Plattner-Institut für Softwaresystemtechnik der Universität Potsdam (HPI) (http://www.ndr.de/ratgeber/netzwelt/schufa115.html) ist dabei, sich zum „Thema des Tages“ zu entwickeln. Nach dem NDR-Bericht sollen durch “Analyse und Erforschung von Daten …
12. August 2011 — Bekanntlich wurde die Muster-Widerrufsbelehrung zum 04.08.2011 geändert (Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge vom 27. Juli 2011, verkündet Bundesgesetzblatt 2011 Teil I Nr. 41 vom 03.08.2011). Dieses Gese…
14. Juni 2011 — An dieser Stelle möchte ich auf zwei wichtige Entscheidungen zur Kapitalerhöhung in der UG (Mini-GmbH) aufmerksam machen. Die Entscheidungen sind von grundsätzlicher Bedeutung, da sie das GmbHG entgegen bislang herrschender juristischer Meinung interpretieren. 1. BGH Beschl. v. 19.4.11 – II…
7. Juni 2011 —Das Insolvenzverfahren Grundsätzlich hat das Insolvenzverfahren der nur in Deutschland tätigen Limited auch nur in Deutschland zu erfolgen. Dies ist mittlerweile einhellige Auffassung in Rechtsprechung und Lehre. Das internationale Insolvenzrecht bestimmt, welches Insolvenzrecht auf einen gren…
18. Mai 2011 — Was ist eine Holdingstruktur? Eine Holdingstruktur besteht aus mindestens zwei Kapitalgesellschaften, wobei eine der Gesellschaften zumindest mit 51 % an der anderen beteiligt ist. In der Regel liegt eine 100 %ige Beteiligung vor. D.h. 100 % Gesellschafter der einen Gesellschaft (Tochterg…
30. November 2010 — Die rechtsformwechselnde Umwandlung kann, neben z.B. der Schaffung einer Haftungsbeschränkung durch die Gründung einer GmbH, dem Unternehmer u.U. auch viel Kapital beschaffen. So kann die Bewertung eines Einzelunternehmens nach der Discounted – Cash – Flow Methode schnell einen Betrag ergeben…
16. November 2010 — Warum sich die Gründung einer UG lohnen kann Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) – kurz UG – bietet Ihnen hervorragende Möglichkeiten, Ihr Unternehmen aufzubauen oder Ihr bestehendes Unternehmen neu zu strukturieren. In folgenden Fällen ist die UG als Gesellschaftsform unbedingt …
6. Juli 2010 —Im Berichtszeitraum gab der Bundesgerichtshof nachstehende Entscheidungen bekannt: AktG: Beschluss des BGH vom 21. Juni 2010 – II ZR 166/09 – Aktionäre der HUGO BOSS AG hatten sich gegen die im Mai 2008 auf der Hauptversammlung der Beklagten HUGO BOSS AG gefassten Beschlüsse über die Verwe…
16. Juni 2010 — Am Dienstag, den 8. Juni 2010 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Untersagung des Zusammenschlusses zwischen der Axel Springer AG und den Fernsehsendern ProSieben/SAT1 rechtmäßig war. Beschluss vom 8. Juni 2010 – KVR 4/09 Vorinstanz: OLG Düsseldorf – Beschluss vom 3. Dezember 20…
14. Juni 2010 — Mit Urteil vom 08.06.2010 hat das Landgericht Stuttgart (17 O 612/09) entschieden, daß die Abmahnkosten bei einzelnen Fehlern in der Widerrufsbelehrung jeweils mit einem Gegenstandswert von 2500 € anzusetzen sind. Der vom Kläger begehrte Gegenstandswert von 10.000 € ist nur dann anzusetzen, w…
8. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Widerrufsbelehrung. Das neue Muster hat erstmals Gesetzesrang und wird daher als abmahnsicher angesehen. Auch diejenigen, die eine bislang nicht abgemahnte Widerrufsbelehrung verwenden, sollten das neue Muster benutzen, da darin neue Verweise auf Hinweispfli…
31. Mai 2010 — Die Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist normalerweise eine recht aufwendige Tätigkeit. Schön, wenn der Abmahner einem die Arbeit erleichtert und die Argumente für Abmahnmißbrauch gleich mitliefert. Ein neueres Beispiel ist eine Abmahnung wegen angeblich wettbewerbswidriger Angeb…
30. März 2010 — Die auf Conlegi vertretenen Rechtsanwälte werden ein Praxishandbuch zur Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), kurz UG, verfassen. Es handelt sich nicht um juristische Fachliteratur, sondern um eine “Betriebsanleitung” für die UG, die allerdings auch für praktizierende Juristen eine we…
rechtsanwalt.com | vor 16 Minuten — In diesem zugrunde liegenden Fall ging es um angestellte Lehrer des Landes Berlin und deren Vergütung. Sind angestellte Lehrer für Fachpraxis and…
sozialrechtsexperte | vor 19 Minuten —Männer, die mit einer arbeitslosen Partnerin zusammenleben, müssen faktisch auch für deren Kinder aufkommen. Die entsprechenden Regelungen bei Hartz I…
LLDK Insolvenzrecht | vor 24 Minuten —Inso-Reform Inso-Reform: Der Bundestag hat am 16.05.2013 den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 29 Minuten —BGH Urteil vom 14.03.2013 VI ZR 269/12 ZPO § 32; EGBGB Art. 40 Abs. 1 Satz 2; BGB § 823 Abs. 1, § 1004 Wir hatten bereits in dem Beitrag "BGH: Google…
kanzlei.biz | vor 38 Minuten —Eigener Leitsatz: Wird ein Werbeschild einer Marke blickfangartig an ein Ladengeschäft angebracht ohne einen entsprechend gut sichtbaren Hinweis darau…