23. Januar 2012 — A. Sachverhalt Die Klägerin ist Inhaberin einer Wort-Bildmarke und vertreibt über das Internet ihre Pflegeprodukte und Friseurbedarf. Der Beklagte war sog. Admin-C für eine Internetseite, welche ein in Großbritannien ansässiges Unternehmen unter der Adresse … betrieb. Auf dieser Seite wurde…
26. August 2011 — Markenrecht Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als Schlüsselwort an, damit bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in die Suchmaschine ein absatzfördernder elektronischer …
18. August 2011 — Apple hat letzte Woche eine einstweilige Verfügung gegen Samsung für ein europaweites Verkaufsverbot bezüglich des Tablet PC Galaxy Tab 10.1 wegen unzulässiger Nachahmung des Designs des iPad 2 erwirkt. Apple stützt sich neben wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz dabei in erster Linie auf e…
27. Mai 2011 — Verbraucherschutzrecht, Wettbewerbsrecht Zur Einwilligungserklärung in Werbeanrufe – BGH I ZR 50/09 Die Beklagte wirbt für Zeitschriftenabonnements, welche sie dann an Verlage weiter verkauft. Der Kläger ist eine Verbraucherschutzorganisation. Die Beklagte veranstaltete ein Gewinnspiel. I…
6. Dezember 2010 — Eine der bekanntesten internetrechtlichen Entscheidungen des Jahres ist das „Sommer unseres Lebens“-Urteil des BGH vom 12.05.2010 (1 ZR 121/08). Darin ging es um die Frage der Störerhaftung, ihrer Abgrenzung zur täterschaftlichen Haftung und den Folgen für Kosten- und Schadensersatz: wer sein…
14. Juni 2010 — Mit Urteil vom 08.06.2010 hat das Landgericht Stuttgart (17 O 612/09) entschieden, daß die Abmahnkosten bei einzelnen Fehlern in der Widerrufsbelehrung jeweils mit einem Gegenstandswert von 2500 € anzusetzen sind. Der vom Kläger begehrte Gegenstandswert von 10.000 € ist nur dann anzusetzen, w…
8. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Widerrufsbelehrung. Das neue Muster hat erstmals Gesetzesrang und wird daher als abmahnsicher angesehen. Auch diejenigen, die eine bislang nicht abgemahnte Widerrufsbelehrung verwenden, sollten das neue Muster benutzen, da darin neue Verweise auf Hinweispfli…
3. Juni 2010 — Kurz nach Veröffentlichung des vollständigen Urteils (http://abmahnwahn-dreipage.de//Mitteilung/BGH%20Urteil%20vom%2012.%20Mai%202010,%20Az.%20I%20ZR%20121_08.pdf, auf der Seite des Bundesgerichtshofs war das Urteil am 02.06.2010 noch nicht verfügbar) begann erwartungsgemäß die netzweite Diskus…
31. Mai 2010 — Die Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist normalerweise eine recht aufwendige Tätigkeit. Schön, wenn der Abmahner einem die Arbeit erleichtert und die Argumente für Abmahnmißbrauch gleich mitliefert. Ein neueres Beispiel ist eine Abmahnung wegen angeblich wettbewerbswidriger Angeb…
30. März 2010 — Die auf Conlegi vertretenen Rechtsanwälte werden ein Praxishandbuch zur Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), kurz UG, verfassen. Es handelt sich nicht um juristische Fachliteratur, sondern um eine “Betriebsanleitung” für die UG, die allerdings auch für praktizierende Juristen eine we…
Depesche quinta essentia | vor 21 Minuten — Jeder Jurist hat zu Beginn seines Studiums im Strafrecht den Begriff ”Wahndelikt” gehört. Damit beschreibt man einen Lebenssachverhalt, bei dem…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | vor 30 Minuten —CK - Washington. Ein Buchverfasser hatte sich auf einen Verlagsvertrag eingelassen, der dem Verlag die Vergütungsberechnung nach dem Umsatz durch …
Handelsvertreter Blog | vor 1 Stunde — Hier ein bisschen was fürs Pfingstfest: Die FAZ meint zu Recht, dass die Honorarberatung nicht die Lösung allen Übels ist. Und sie meint, dass …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 2 Stunden —Weitergabe der Ermittlungsakte an den Mandanten Mitleidig schaut er mich an, der Kollege Schlaumeier. Ich kann nicht einschätzen, ob sein Mitleid da…
Die Rezensenten | vor 4 Stunden —Scharnhorst, Burnout. Präventionsstrategien und Handlungsoptionen für Unternehmen, 1. Auflage, Haufe 2012 Von Dipl.-Kfr. Aleksandra Gaus, Hamburg …