7. Juni 2012 — Die Zusammenarbeit der Schufa mit dem Hasso-Plattner-Institut für Softwaresystemtechnik der Universität Potsdam (HPI) (http://www.ndr.de/ratgeber/netzwelt/schufa115.html) ist dabei, sich zum „Thema des Tages“ zu entwickeln. Nach dem NDR-Bericht sollen durch “Analyse und Erforschung von Daten …
23. Januar 2012 — A. Sachverhalt Die Klägerin ist Inhaberin einer Wort-Bildmarke und vertreibt über das Internet ihre Pflegeprodukte und Friseurbedarf. Der Beklagte war sog. Admin-C für eine Internetseite, welche ein in Großbritannien ansässiges Unternehmen unter der Adresse … betrieb. Auf dieser Seite wurde…
9. Juni 2011 — Die Hauspostille schreibt auf Seite 1 “Razzia bei Kino.to, diverse Festnahmen, Seite abgeschaltet”. Kino.to ist war eine Seite, auf der man Kinofilme auf Abruf (”Video on Demand”) als Stream ansehen konnte. Die Verantwortlichen wurden heute festgenommen, so die Hauspostille. Der User ruft an*…
31. Mai 2011 — Wie die Kanzlei Richter / Süme heute mitteilte, hat das Oberlandesgericht Köln in seinem Beschluss vom 20.05.2011 , Az 6 W 30/11 bezüglich der Abgabe einer Unterlassungserklärung durch einen Privatmann gegenüber einem Gewerbetreibenden nun differenziert: Was war passiert? Ein Fall von Vie…
11. Mai 2011 — Bei der morgentlichen Lektüre fällt mir ein Artikel von Spiegel Online ins Auge: “Twitter Fotodienst Twitpic reicht Nutzer-Fotos an Vermarkter weiter” . Man kennt es, in den Nutzungsbedingungen hat man angeblich alle Rechte für alles natürlich aufgegeben “Ihr, die ihr dieser Plattform beitret…
3. Februar 2011 — Über die Pressestelle des Bundesgerichtshofes kam eben die Mitteilung (Nr. 021/2011 vom 03.02.2011), dass dieser dem EuGH die Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs gebrauchter Software-Lizenzen zur Vorabentscheidung vorgelegt hat. Die Klägerin entwickelt Computersoftware, die überwiegend auf …
6. Dezember 2010 — Eine der bekanntesten internetrechtlichen Entscheidungen des Jahres ist das „Sommer unseres Lebens“-Urteil des BGH vom 12.05.2010 (1 ZR 121/08). Darin ging es um die Frage der Störerhaftung, ihrer Abgrenzung zur täterschaftlichen Haftung und den Folgen für Kosten- und Schadensersatz: wer sein…
1. Dezember 2010 — Der JMStV ist derzeit in aller Munde und hat schon zu panischen Blogauflösungen geführt. Aber wie schlimm ist es wirklich? In einem ausführlichen Artikel habe ich versucht, die einzelnen Gesetzesparagraphen einmal zu beleuchten. Als Ergebnis kann man zusammenfassen: Wenn Sie eine „ganz no…
23. November 2010 — Im Blog von Frau Dr. Hoffmann ist heute eine Zusammenfassung des Interviews von mir mit Frau Dr. Hoffmann erschienen. http://www.kerstin-hoffmann.de/pr-doktor/2010/11/23/zitieren-verlinken-bilder-veroffentlichen-urheberrecht-was-ist-erlaubt-wo-drohen-strafen/ Was ist erlaubt? Darf man in So…
8. September 2010 — In einer Verhandlung vor dem Amtsgericht Kehl kam ich heute in den seltenen Genuß eines sog. Stuhlurteils: noch im Termin wurde die Klage der EDEN – Single & Freizeit GmbH abgewiesen. Streitig war, ob mein Mandant wirksam gekündigt hat. Man muß dazu wissen, daß die Betreiberin von In-ist-…
2. Juli 2010 — Das Landgericht Möchengladbach hat am 21.06.2010 (Az: 8 O 18/10) zugunsten meines Mandanten in einer negativen Feststellungsklage entschieden. Der Fall: Der Kläger wurde wegen angeblicher “Förderung fremden Wettbewerbs” mit Schreiben vom 1809.2009 abgemahnt, da er Google-Adsense auf seinem…
Andere Ansicht | vor 9 Minuten — Nun bummeln wir also erstmal mit der S 8 von Mainz nach Frankfurt (“Nächsterhaltmainzbischffssshm”). Noch schaffe ich’s bis zum Tatort. …
Andere Ansicht | vor 11 Minuten — Aufgefallen. Bookmarks vom heutigen Tag »Don’t fuck in the company« – Berliner Abgeordnete diskutieren auf Twitter die Pressekonferenz zum …
Paragrafenpuzzle | vor 58 Minuten — Stefan Schoreit ist Fachanwalt für Familienrecht und Mediator Im Jahre 2008 sorgte die große Unterhaltsrechtsreform für große aufmerksamkeit in d…
De legibus | vor 1 Stunde —Es war einmal so, dass Sollenssätze, bevor sie angewendet wurden, erst behauptet, ermittelt und gefunden, manchmal sogar wie eine Tatsache bewiesen we…
Fachanwalt für IT-Recht | vor 2 Stunden — Der Hang zum Militärischen ist bei deutschen Politikern auf Dauer nicht zu unterdrücken. In einem Interview hatte Bundeskanzlerin Merkel am vergangen…