Was in einer Großkanzlei vor sich geht...
15. Mai 2012 — Aufträge im Bereich der Erzeugung und des Großhandels von Strom aus konventionellen Quellen werden in Deutschland künftig vom Vergaberecht befreit sein. So hat es die Kommission mit Durchführungsbeschluss am 24.04.2012 (Amtsblatt der Europäischen Union vom 26.04.2012, L 114/21) entschieden. D…
10. Mai 2012 — Wenn Energieversorgungsunternehmen Aufträge vergeben, ist an das Sektorenvergaberecht zu denken. An dieses können auch Energieversorgungsunternehmen, die sich überwiegend in privater Hand befinden, gebunden sein. Die Kommission hat nun entschieden, dass solche Auftragsvergaben, die die Erzeu…
7. Mai 2012 — Transparency International fordert in dem Nationalen Integritätsbericht für Deutschland von Januar 2012, Beschleunigungszahlungen an ausländische Amtsträger – sogenannte Facilitation Payments – zu verbieten. Diese Forderung könnte darauf schließen lassen, dass deutsche Unternehmen Faciliation…
28. November 2011 — OTC („Over the counter, dt.: “über den Verkaufstresen“) steht im Gesundheitsbereich für Arzneimittel, die in einer Apotheke frei – also ohne Rezept – verkauft und erworben werden können. Im Bereich Banking und Financing werden mit diesem Begriff Derivate bezeichnet, die außerbörslich gehandel…
25. November 2011 — Wahrscheinlich geht es Ihnen beim ersten Besuch beim Arbeitsgericht Darmstadt wie mir – Sie suchen am Eingang das Schild „Arbeitsgericht“, finden zuerst nur die Schilder zahlreicher anderer Gerichte, gehen hinein und sind froh, doch richtig zu sein und den richtigen Verhandlungssaal zu finden…
16. September 2011 — Mit Duisburg verbindet sich in der Vorstellung vieler auch heute noch das Montan-Industriezeitalter des Ruhrgebiets. Wer heute die Stadt aufsucht, findet dagegen Spuren des Kulturwandels und der Europäischen Kulturhauptstadt 2010. Das Arbeitsgericht Duisburg liegt nur wenige Gehminuten hinter…
27. Juni 2011 — Gespannt schaue ich heute den Kollegen auf dem Flur hinterher. Was hat Kollege A da in der Hand? Etwa eine Vuvuzela? Fehlanzeige, es handelt es sich um ein Zubehörteil einer Maschine, ein Beweismittel aus einem laufenden Patentverletzungsverfahren. Aber da! Blitzt da nicht bei dem Kollegen …
15. Juni 2011 — Die juristischen Geister scheiden sich häufig an der Frage, ob der Verkehr ein Zeichen als Marke oder als Unternehmenskennzeichen auffasst. Diese Schwierigkeit, zwischen der markenmäßigen Benutzung einerseits und der unternehmenskennzeichnenden Benutzung andererseits zu unterscheiden, führt…
9. Februar 2011 — „Wer mit uns im Fahrstuhl nach oben fährt, muss auch damit rechnen, dass wir mit im Fahrstuhl sitzen, wenn’s nach unten geht.“ Dieses hübsche Zitat zu Freud und Leid der Protagonisten in der Fußballberichterstattung stammt von dem stellvertretende Chefredakteur der Bild, Alfred Draxler. …
7. Januar 2011 — Heute berichtet die Süddeutsche Zeitung über den möglicherweise größten Korruptionsfall in Deutschland. Im Raume stehen 50 Mio. Dollar, die nach Berichten der Zeitung einem früheren Vorstand der Bayern LB etwa Anfang 2006 gezahlt wurden und möglicherweise im Zusammenhang mit Formel 1-Anteil…
15. Dezember 2010 — Der geschätzte Kollege Clemens Kochinke aus Washington, D.C. berichtet über ein aktuelles Urteil des US-Bundesberufungsgerichts in San Francisco, mit dem Ansprüche von ehemaligen Mitarbeitern wegen eines gestohlenen Laptops mit insgesamt 97.000 Personaldatensätzen gegen die Kaffeehauskette …
14. Dezember 2010 — Das Arbeitsgericht Köln kann man vom Kranhaus im Rheinauhafen sehen – jedenfalls das oberste Parkdeck und den Ausgang des Treppenhauses. Das Gebäude, in dem das Gericht seit 1996 seinen Sitz hat, liegt direkt am Bahndamm umgeben von Autohäusern und unweit des Gerichtszentrums von Amts- und …
2. Dezember 2010 — Siegburgs Arbeitsgericht ist in einem Bau aus dem Jahr 1979 gemeinsam mit dem Amtsgericht untergebracht. Wenige Fußschritte vom ICE-Bahnhof und zahlreichen Parkhäusern teilt es sich mit einer typischen Fußgängerzone der Jahrtausendwende den davorliegenden Platz, unter dem der Mühlengraben in …
3. November 2010 — Beginnen wir mit Frankfurt: Arbeits- und Landesarbeitsgericht befinden sich einem Behördenbau der 90er Jahre vis-à-vis dem Hauptbahnhof. Wer am Südausgang des Bahnhofs ein Taxi anhält, erntet ein müdes Lächeln. Wer am Nordausgang fragt, wir ggf. einmal um den Block gefahren. Das…
25. Oktober 2010 — Gleich zwei Oberlandesgerichte aus dem kühlen Norden hatten sich mit derselben Werbung und der der darin enthaltenen Spitzenstellungsbehauptung “Erster!” im Rahmen eines ”Rankings” auseinanderzusetzen. Im Ergebnis waren beide sich einig: Das Prädikat “Erster!” in einem Tarif- und Geschwi…
SCHWENKE & DRAMBURG | vor 15 Minuten — Die Button-Lösung kommt am 01.08.2012 und wird nicht nur E-Shopbetreiber zur Prüfung Ihrer Bestellprozesse zwingen. Betroffen sind alle, die onli…
BLEIL | vor 21 Minuten —Jetzt ist es auch in Niedersachsen so weit. Rauch(warn)melder werden Pflicht. Die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) in der Fassung vom 3. April 2012…
kLAWtext | vor 26 Minuten —E-Mail von heute: Datum 23 Mai 2012 Unsere Referenz B/20348/12 Ihr Zeichen 09R/235/12 HINWEIS DER STEUERERKLÄRUNG FÜR DAS JAHR 2011 Sehr…
sozialrechtsexperte | vor 27 Minuten —Hartz-IV-Empfänger muss Münzsammlung verkaufen, wenn ihr Verkauf nicht unwirtschaftlich ist . BSG, Urteil vom 23.05.2012,- B 14 AS 100/11 - Verkauf la…
STRAFSACHEN | vor 33 Minuten —Der Mandant ruft an. Ob ich denn morgen Zeit hätte, ihn zur Polizei zu begleiten. Er wäre zur Vernehmung vorgeladen. Es ginge um irgendwas mit einen L…