Was in einer Großkanzlei vor sich geht...
9. April 2012 — Über die Konsequenzen des Beschlusses des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) zur Tarifunfähigkeit der CGZP haben wir an dieser Stelle schon in zahlreichen Beiträgen berichtet. Aufgrund der vermeintlichen Unwirksamkeit der von der CGZP abgeschlossenen Tarifverträge haben die Rentenversicherungsträger bei zahlreichen Personaldienstleistern B…
4. Januar 2012 — „Prosit Neujahr, lieber Freund! Nimm es an, wie es gemeint. Glück das neue Jahr Dir bringe, was Du unternimmst, gelinge!“. Diese guten Wünsche eines unbekannten Verfassers s…
6. Juni 2011 — Sie suchen noch nach einer Möglichkeit, die Kosten in Ihrem Unternehmen zu reduzieren? Dann lassen Sie Ihre Mitarbeiter doch zukünftig Dienstreisen aus eigener Tasche zahlen. …
9. April 2012 — Über die Konsequenzen des Beschlusses des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) zur Tarifunfähigkeit der CGZP haben wir an dieser Stelle schon in zahlreichen Beiträgen berichtet. Aufgrund der vermeintlichen Unwirksamkeit der von der CGZP abgeschlossenen Tarifverträge haben die Rentenversicheru…
28. Februar 2012 — Von Christian Scherer-Leydecker und Patrick Mückl Was in der Liebe nicht immer klappt, versucht der Gesetzgeber für das Vergaberecht per Dekret zu verordnen. Am 10.01.2012 hat der nordrhein-westfälische Landtag das Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen We…
16. Februar 2012 — Über das Thema Personalüberlassung/Leiharbeit berichten wir gern. Dabei haben wir möglichst alle Aspekte der Leiharbeit im Fokus. Gestern befasste sich das Arbeitsgericht Frankfurt (Az. 9 BVGa 91/12) mit dem Mitbestimmungsrecht der Bordvertretung bei der Personalüberlassung. Die Lufthansa w…
3. Februar 2012 — Seit Schleswig-Holstein im September letzten Jahres als erstes Bundesland den zwischen allen 16 Bundesländern geltenden Glücksspielstaatvertrag aufgekündigt und ein eigenes Glücksspielgesetz (GlücksspielG SH) mit einer Landessteuer auch auf online veranstaltete Glücksspiele und Sportwett…
4. Januar 2012 — „Prosit Neujahr, lieber Freund! Nimm es an, wie es gemeint. Glück das neue Jahr Dir bringe, was Du unternimmst, gelinge!“. Diese guten Wünsche eines unbekannten Verfassers sind zum neuen Jahr zumindest teilweise zunächst einmal für Arbeitnehmer der Zeitarbeits-, Dachdecker- und Gebäudereini…
16. Dezember 2011 — Nachdem Schleswig-Holstein im September ein Glücksspielgesetz unter dem Vorbehalt einer zwischenzeitlichen Einigung über einen neuen Glücksspielstaatsvertrag verabschiedet hatte (vgl. dazu unseren früheren Beitrag hier im Blog), haben die übrigen 15 Bundesländer gestern einem neuen Staatsve…
23. November 2011 — Aufgrund der nach Gründung der CGZP im Jahr 2002 geführten Diskussion um deren Tariffähigkeit waren Leiharbeitsunternehmen bestrebt, etwaige (finanzielle) Risiken aus etwaigen equal pay-Ansprüchen der Leiharbeitnehmer durch so genannte gestaffelte Bezugnahmeklauseln zu minimieren: in den verw…
16. September 2011 — Mit Duisburg verbindet sich in der Vorstellung vieler auch heute noch das Montan-Industriezeitalter des Ruhrgebiets. Wer heute die Stadt aufsucht, findet dagegen Spuren des Kulturwandels und der Europäischen Kulturhauptstadt 2010. Das Arbeitsgericht Duisburg liegt nur wenige Gehminuten hinter…
6. Juni 2011 — Sie suchen noch nach einer Möglichkeit, die Kosten in Ihrem Unternehmen zu reduzieren? Dann lassen Sie Ihre Mitarbeiter doch zukünftig Dienstreisen aus eigener Tasche zahlen. Vieles spricht für eine solche Regelung: Ihre Mitarbeiter müssen nicht am Schreibtisch versauern, sondern sehen die gr…
4. Mai 2011 — Ist die E-Mail weg, ist sie wirklich weg. Daher sollten sich nicht nur Anwälte noch vor dem Drücken des „Senden“-Knopfes eine (vielleicht nicht nur juristische) Sekunde Zeit lassen und Empfänger und Inhalt der E-Mail nochmals kurz kontrollieren. Sonst folgt im günstigsten Fall nur ein Schwe…
16. Dezember 2010 — Die Dezemberausgabe unseres CMS Update Arbeitsrecht ist erschienen. Sie befasst sich unter anderem intensiv mit dem Beschäftigtendatenschutzgesetz. Der in der Öffentlichkeit heiß diskutierte aktuelle Gesetzesentwurf enthält Regelungen zum Fragerecht des Arbeitgebers, zur Zulässigkeit ärztl…
14. Dezember 2010 — Das Arbeitsgericht Köln kann man vom Kranhaus im Rheinauhafen sehen – jedenfalls das oberste Parkdeck und den Ausgang des Treppenhauses. Das Gebäude, in dem das Gericht seit 1996 seinen Sitz hat, liegt direkt am Bahndamm umgeben von Autohäusern und unweit des Gerichtszentrums von Amts- und …
23. November 2010 — Frühstück gefällig? Wir laden Sie herzlich zu unserem Baurechtsfrühstück – unserer Vortragsreihe für aktuelle Entwicklungen im Baurecht – ein. Neben einem Fühstücksbuffet servieren wir Ihnen kostenlos: Aktuelle Rechtsprechung zur sittenwidrigen Überhöhung von Einheitspreisen (s. dazu …
18. November 2010 — Die Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes hat bereits im Frühstadium die ein oder andere wesentliche Mutation hinter sich gebracht (eine instruktive Synopse der Referentenentwürfe hier), bevor der aktuelle Regierungsentwurf auf den Weg ins Gesetzgebungsverfahren gebracht wurde. Während w…
18. November 2010 — Wir laden Sie herzlich zu unserem (kostenlosen) Baurechtsfrühstück – unserer Vortragsreihe zu aktuellen Entwicklungen im Baurecht – ein! Wir beschäftigen uns u.a. mit folgenden Themen: Aktuelle Rechtsprechung zur sittenwidrigen Überhöhung von Einheitspreisen. Aktuelle Rechtsprechung…
SCHWENKE & DRAMBURG | vor 14 Minuten — Die Button-Lösung kommt am 01.08.2012 und wird nicht nur E-Shopbetreiber zur Prüfung Ihrer Bestellprozesse zwingen. Betroffen sind alle, die onli…
BLEIL | vor 20 Minuten —Jetzt ist es auch in Niedersachsen so weit. Rauch(warn)melder werden Pflicht. Die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) in der Fassung vom 3. April 2012…
kLAWtext | vor 25 Minuten —E-Mail von heute: Datum 23 Mai 2012 Unsere Referenz B/20348/12 Ihr Zeichen 09R/235/12 HINWEIS DER STEUERERKLÄRUNG FÜR DAS JAHR 2011 Sehr…
sozialrechtsexperte | vor 26 Minuten —Hartz-IV-Empfänger muss Münzsammlung verkaufen, wenn ihr Verkauf nicht unwirtschaftlich ist . BSG, Urteil vom 23.05.2012,- B 14 AS 100/11 - Verkauf la…
STRAFSACHEN | vor 32 Minuten —Der Mandant ruft an. Ob ich denn morgen Zeit hätte, ihn zur Polizei zu begleiten. Er wäre zur Vernehmung vorgeladen. Es ginge um irgendwas mit einen L…