Blog zum Medienrecht - Die Kanzlei Kompa ist spezialisiert auf das Recht der alten und der neuen Medien (Presserecht, Urheberrecht, Internet). RA Kompa ist Autor eines juristischen Kommentars zum Persönlichkeitsrecht am eigenen Bild und publiziert zu medienrechtlichen Themen sporadisch auf heise.de. Er ist Mitglied in der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e. V. (GRUR).
12. Mai 2012 — Jetzt um 23.59 Uhr geht in NRW heute der Wahlkampf zu ende – der seltsamste, den man sich ausdenken kann. Einige von euch nunmehr ca. 5.000 NRW-Piraten waren vom ersten Tag an in den Fußgängerzonen präsent, obwohl die Kandidatenliste und ein aktualisiertes Wahlprogramm erst im zwei-Wochentakt nachgereicht werden mussten. Das Ganze mit einem …
17. September 2011 — Sonntag Abend treffen sich die Piraten in Münster wieder einmal zur Wahlparty – diesmal leider ohne Marina, denn sie hatte sich bei einer versehentlichen Spontankandidatur bei…
12. Mai 2012 — Jetzt um 23.59 Uhr geht in NRW heute der Wahlkampf zu ende – der seltsamste, den man sich ausdenken kann. Einige von euch nunmehr ca. 5.000 NRW-Piraten waren vom ersten Tag an in den Fußgängerzonen präsent, obwohl die Kandidatenliste und ein aktualisiertes Wahlprogramm erst im zwei-Wochentakt…
24. April 2012 — Vor allem in den letzten Tagen vollzogen Würdenträger der Piratenpartei in Berlin deren Pubertät, was den Umgang mit Rechtsauslegern im Spannungsverhältnis zum Bekenntnis zur Netzneutralität betrifft. Anders als bei herkömmlichen Parteien mochten sich viele Piraten zu den Rechtsauslegern nich…
15. April 2012 — Die erste Serie der Piraten-Plakate in NRW verzichtete wieder auf Politikerfotos, sondern beschränkte sich auf Slogans (und QR-Code ….). Nach Berlin und Schleswig-Holstein wird es in einem zweiten Schwung Plakate mit Menschen drauf geben. Allerdings handelt es sich in NRW nicht um Landtagskan…
5. April 2012 — Beim Chaos Communication Camp 2011 des CCC auf dem zum Freilichtmuseum ausgebauten ehemaligen Militärflughafen Finofurth konnte man in den Hangars ausgestellte Flugzeuge besichtigen. Neben einem Weltkriegsbomber stand dort völlig unkommentiert diese Reichsflugscheibe. Kennern war natürlich kl…
21. März 2012 — Der Landesvorsitzende der Piratenpartei NRW steht gerade offenbar unverschuldet im “Shitstorm”, wie bei uns die temperamentvolle digitale Kritik genannt wird. Das mir schon früher durch fragwürdigen “Journalismus” aufgefallene Schwatzblatt DER WESETEN wartet heute mit einer “Enthüllungsstory”…
4. März 2012 — Bis letzte Woche wusste ich gar nicht, dass das öde Wohnviertel, das an mein geliebtes Kreuzviertel anschließt, überhaupt einen Namen hatte. “Rumphorst-Viertel” heißt die unbedeutende Gegend ohne Wiedererkennungswert. Gestern gab der Staat ca. 500.000,- Euro dafür aus, dass Personen dort ihr …
5. Januar 2012 — … in denen ausgerechnet die BILD mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen darf, als der Bundespräsident … … und dann FAZ-Herausgeber (und damit Content-Industrieller) dann auch noch die Piraten-Geschäftsführerin zur geistig moralischen Autorität erhebt? Sie hat natürlich recht, Wulff ist nur ein S…
4. Januar 2012 — Der Berliner Endlagerexperte Dr. Ulrich Kleemann ließ sich das Gepöbel der niedersächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Reinhard Grindel und Eckhardt Pols nicht bieten. Grindel hatte in einer Pressemitteilung verlautbart, Kleemann habe das Bundesamt für Strahlenschutz verlassen, „weil er als …
18. Dezember 2011 — Scherzbolde brachten eine scheinbar von Bundesinnenminister Friedrich stammende Presseerklärung in Umlauf, derzufolge dem Minister eine Bundescloud zur Gewährleistung von IT-Sicherheit insbesondere vor US-Behörden vorschwebe, deren Verwirklichung dann auch noch die Telekom in Zusammenarbeit m…
16. November 2011 — Abbildungen der Briefmarken, die Motive aus den legendären Loriot-Sketchen “Das Frühstücksei”, “Herren im Bad” und “Auf der Rennbahn” und “Sprechender Hund” sowie den Schriftzug “Loriot” zeigt, dürfen einstweilen nicht mehr in der Wikipedia öffentlich zugänglich gemacht werden. Das hat die 15…
13. November 2011 — Oskar Lafontaine schreibt schon seit langem Presserechtsgeschichte. Während seiner Alleinherrschaft als “Napoleon von der Saar” knebelte er etwa die “Schweinejournalisten mit dem schärfsten Pressegesetz der Republik, das bei Gegendarstellungen den Redaktionen einen Kommentar versagte (von Nachf…
29. Oktober 2011 — Heute vor 50 Jahren testeten die Sowjets die stärkste jemals gezündete Bombe, die eine 10 mal größere Sprengkraft hatte als alle im Zweiten Weltkrieg gezündeten Bomben zusammen. Drei Tage vorher hatten sich in Berlin sowjetische und amerikanische Panzer gegenüber gestanden. US-Strategen hatte…
20. September 2011 — Von allen Kommentatoren zur Berlin-Wahl hat Volker Pispers mal wieder die schönsten Wort gefunden. …
19. September 2011 — Gestern Abend in Berlin war die Nacht, in der Helden gezeugt werden! Nun hat der politische Arm des Heise-Forums die Tür zum Berliner Abgeordnetenhaus aufgestoßen, um den etablierten Parteien für fünf Jahre beim Beleben des politischen Geschäfts behilflich zu sein. Effizient war der Priratenw…
17. September 2011 — Sonntag Abend treffen sich die Piraten in Münster wieder einmal zur Wahlparty – diesmal leider ohne Marina, denn sie hatte sich bei einer versehentlichen Spontankandidatur beim Piratenparteitag zur politischen Geschäftsführerin der Piraten im Bund wählen lassen und feiert daher in Berlin. Dor…
15. September 2011 — Wenn man sich das Wahlprogramm der Piratenpartei Berlin und deren liebenswert unprofessionelles Auftreten in den Medien ansieht, könnte man auf den Gedanken kommen, die Berliner Piraten seien Idioten. Aber es sind unsere Idioten! Sollten Sie, lieber Berliner Leser, lieber Idioten favorisier…
12. September 2011 — Heute vor 30 Jahren wurde der Chaos Computer Club gegründet. Die ursprünglich als anrüchig geltende Hacker-Community hat sich in den letzten Namen insbesondere einen Namen als Hort der digitalen Bürgerrechte gemacht, trat etwa als Gutachter beim Bundesverfassungsgericht auf. Der Inkompetenz u…
2. September 2011 — Im Urheber- und Patentrecht kommt es immer wieder zu Fällen von Doppelschöpfungen, welche naturgemäß die Parteien in den Verdacht gegenseitigen Plagiierens bringen. Ein aktuelles Beispiel ist mein Kommentar zum Lehmann ./. Wiese-Urteil vom 28.08.2011, dem dieses heute erschienene Blogpost e…
23. August 2011 — Zu den unappetitlichsten Gegnern im Privatzensurgeschäft gehören jene ominösen Adressbuchverlage, die sehr empfindlich gegen Kritik an ihrem Geschäftsmodell sind. Die Behauptung, diese Branche mache keine Gefangenen, wäre unrichtig, denn gegenwärtig sitzt etwa Dr. Peter Niehenke als angeblich…
22. August 2011 — In den Umfragen liegt die Berliner Piratenpartei derzeit zwischen 3 % und 4,5%, so dass es als sicher gilt, dass sie am Wahlabend zumindest einen eigenen Balken bei den Wahlergebnissen bekommen werden. Für die etablierten Medien wird es damit wohl zunehmend schwerer, diese rasant gewachsene B…
18. August 2011 — Ein wirklich brillanter Kabarettist, der leider noch unbekannt ist, hat zur Berlin-Wahl der ahnungslosen CDU diesen offensichtlich gefaketen Pseudo-Wahlwerbespot untergeschoben … Hoffentlich merken die nix! …
17. August 2011 — Als sich dieses Jahr der Verein “Digitale Gesellschaft” formierte und einen etwas holprigen Start hinlegte, war mir nicht so ganz klar, was diese neue Initiative genau sollte. Interessenvertretung in Sachen Netz und Gesellschaft wurde bereits vom Chaos Computer Club, der Piratenpartei und div…
10. Juli 2011 — Der Kollege Garcia (de legibus, de jure) nimmt ein Reiseverbot Russlands für Oppositionelle zum Anlass, die legendäre Elfes-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu besprechen – wie stets: lesenswert. Damals ging es um den CDU-Mitbegründer und Oberbürgermeister von Mönchengladbach Wilhel…
12. Mai 2011 — Heute ist ein schwarzer Tag für clevere Anwälte, die den hierfür eigentlich nicht gedachten § 32 ZPO dazu benutzen, um bei Streitigkeiten im Internet einen beliebigen Gerichtsstand zu er… – also geltend zu machen. Normalerweise wird via § 32 ZPO das Landgericht Hamburg zuständig gemacht, weil m…
3. Mai 2011 — Die ehemalige Parteisekretärin der FdJ für Agitation und Propaganda, Frau Dr. Angela Merkel, war schon früher mit einem nicht mit den Werten der Verfassung und der gesetzlichen Rechtslage entsprechenden Verständnis des Tötens aufgefallen. Den Irakkrieg hatte sie mit dem Argument verteidigt, sie…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 22 Minuten — © Dan Race - Fotolia.com Der BGH meldet mit PM vom 22.0.50.2012 die Aufhebung eines Urteils gegen zwei wegen Schmuggels von gefälschten iPhon…
Infodocc | vor 30 Minuten — Gestern erfuhr ich im Rahmen einer Erstberatung, dass die Polizei sich wieder einmal in der Rechtsberatung versuchte und mal wieder völlig danebe…
Conle§i | vor 36 Minuten — Das OLG Köln wies die Klage einer Rechteinhaberin für ein PC-Spiel (“Ego-Shooter”) in zweiter Instanz ab. Das mag schon auffällig sein. Interessa…
RA Dr. Böttner | vor 39 Minuten — BGH, Beschluss vom 21.12.2011, Az.: 4 StR 477/11 Nach den Feststellungen des Landgerichts geriet der Angeklagte nach dem Konsum von Kokain mit se…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | vor 43 Minuten — Die Frage nach der Farbe der Wände ist immer wieder Stein des Anstosses für Streitfälle zwischen Mieter und Vermieter. Die Interessen der Vertrag…