Gewerblichen Rechtsschutz
19. August 2011 — Das Vorliegen des Handelns im Geschäftlichen Verkehr am Beispiel des Betreibens einer privaten Webseite und Verlinkung zu geschäftlichen Seiten und Bannerwerbung 1. Fallkonstellation Im Nachfolgenden soll es um einen Fall gehen, dem der nachfolgende Sachverhalt zugrunde liegt: Auf einer auf…
29. April 2011 — Streitigkeiten zwischen Onlinehändler und Verbraucher beziehen sich meistens darauf, ob die angebotene Ware der versendeten Ware entspricht oder ob das dem Verbraucher gesetzlich zustehende Recht auf Widerruf wirksam und fristgerecht ausgeübt wurde. Immer wieder kommt es dabei auch zu Streiti…
28. März 2011 — Verkauft ein Onlinehändler Waren innerhalb Deutschland, so ist klar, dass bei Streitigkeiten aus diesem Vertrag nur Gerichte innerhalb Deutschlands zuständig sind. Im Rahmen der Internationalisierung und dem Ausbau des Internets ist es aber möglich geworden, Waren und Dienstleistungen nicht n…
28. Februar 2011 — Wer im Onlinehandel auch Haushaltslampen verkauft, für den ist unter anderem die EnVKV zu beachten. Danach sind die mit Netzspannung betriebene Haushaltslampen und Haushalts-leuchtstofflampen zu kennzeichnen und zwar so, dass hierfür die Energieeffizenzklasse und der Lichtstrom angegeben wer…
23. Januar 2011 — Im Handelsgesetzbuch gelten verschiedene Grundsätze für eine Firma. Das wäre neben der Firmenwahrheit, die Firmeneinheitlichkeit, Firmenbeständigkeit und die Firmenausschließlichkeit. Insbesondere der Grundsatz der Firmenausschließlichkeit, der in § 18 HGB geregelt ist, besagt, dass der Name …
22. Januar 2011 — Der so genannte fliegende Gerichtsstand spielt nicht nur im Gewerblichen Rechtsschutz, sondern beispielsweise auch im Äußerungsrecht eine Rolle. Danach kann nach den Grundsätzen des § 32 ZPO jedes Gericht innerhalb Deutschlands anrufen kann, wenn das in Rede stehende Verhalten ebenfalls deuts…
12. Januar 2011 — Die wunderbare Welt des Internets – Dieses Internet hat nicht nur einen neuen Absatzkanal eröffnet und bietet die Möglichkeit, eine unbestimmte Anzahl von potentiellen Kunden zu erreichen, sondern bringt auch viele Schwierigkeiten mit sich. Dabei mag die Problematik des Wettbewerbsrechtsrecht…
Infodocc | vor 22 Minuten — Gestern erfuhr ich im Rahmen einer Erstberatung, dass die Polizei sich wieder einmal in der Rechtsberatung versuchte und mal wieder völlig danebe…
Conle§i | vor 27 Minuten — Das OLG Köln wies die Klage einer Rechteinhaberin für ein PC-Spiel (“Ego-Shooter”) in zweiter Instanz ab. Das mag schon auffällig sein. Interessa…
RA Dr. Böttner | vor 30 Minuten — BGH, Beschluss vom 21.12.2011, Az.: 4 StR 477/11 Nach den Feststellungen des Landgerichts geriet der Angeklagte nach dem Konsum von Kokain mit se…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | vor 34 Minuten — Die Frage nach der Farbe der Wände ist immer wieder Stein des Anstosses für Streitfälle zwischen Mieter und Vermieter. Die Interessen der Vertrag…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | vor 36 Minuten — Sehr geehrte Damen und Herren, als durchaus technikaffiner Mensch, der in aller Bescheidenheit behaupten möchte, über überdurchschnittliche Compu…