Gewerblichen Rechtsschutz
23. April 2012 — Zwischen Wettbewerbern kann es vorkommen, dass diese sich eine regelrechte Abmahnschlacht liefern, das heißt, sich gegenseitig unzählige Abmahnungen aussprechen. Auch kann es vorkommen, dass einer abmahnt wird und der andere daraufhin seinerseits eine Abmahnung wegen mutmaßlichen Verstößen au…
18. April 2012 — Die gesetzlichen Informationspflichten verpflichten auch den Onlinehändler bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen die Kosten der Versendung, aber auch gegebenenfalls anfallende Verpackungskosten. Dabei ist…
6. März 2012 — Lässt ein mutmaßlicher Gläubiger einen Verstoß gegenüber einem mutmaßlichen Schuldner abmahnen, kommt es zwischen den beteiligten Parteien zu verschiedenen Rechtsverhältnissen. So entsteht mit der Abmahnung zwischen dem Gläubiger und dem Schuldner ein Sonderrechtsverhältnis mit verschiedenen …
6. Dezember 2011 — Mit einem guten Werbeslogan kann man es erreichen, dass man bei der Vielzahl der Angebote aus der Masse hervortritt. Dabei eignet sich nicht jeder Slogan. Vielmehr sollte dieser im Hinblick auf die Einprägsamkeit kurz und prägnant sein. Hat man einen solchen Slogan in den Markt eingeführt, fr…
1. Dezember 2011 — Immer wieder Gegenstand von Abmahnungen sind die gesetzlichen Informationspflichten, die der Onlinehändler dem Käufer auf Grund Gesetzes vor Abgabe des Kaufangebotes des Käufers schuldet. Dabei gibt es zahlreiche Stolpersteine. Auch wenn der Händler einzelne Informationen gibt, heißt das noch…
15. November 2011 — Das Widerrufsrecht besteht dann, wenn ein Vertrag unter ausschließlicher Verwendung sogenannter Fernkommunikationsmittel geschlossen wird. Zu den Fernkommunikationsmitteln gehören nicht nur das Fax, sondern neben der E-Mail auch das Telefon. Das Widerrufsrecht kann allerdings dann ausgeschlos…
12. August 2011 — Dem Inhaber einer Marke, sei es einer Eingetragenen, einer Benutzungsmarke oder einer notorisch bekannten Marke,, stehen die Ausschließlichkeitsrechte dergestalt zu, dass dieser bestimmen kann, wie, wann und wo seine Marke genutzt werden darf. Nur wenn die Zustimmung des Markeninhabers vorlie…
5. Juli 2011 — Mit der Werbung eines bestimmten Preises für eine Ware wird die Erwartung des Verkäufers erweckt, den geneigten Interessenten dazu zu bewegen, diese Ware bei ihm zu kaufen. Allzu oft wird dabei der Preis auch plakativ vorangestellt. Als Unternehmer muss einem dabei auch klar sein, dass es sel…
8. April 2011 — Bewertungen eines Händlers im Internet können ein erhebliches Problem darstellen. In solchen Fällen ist immer die Frage, ob man den Verfasser des Textes erfolgreich dazu bewegen kann, diese wieder zu entfernen. Wenn dies durch ein vernünftiges Gespräch nicht möglich ist, ist man auf die Durch…
1. März 2011 — Das Kennzeichenrecht ist ein Oberbegriff für eingetragene und nichteingetragene Marken sowie für geschäftliche Bezeichnungen und die geographische Herkunftsangaben. Jedes dieser einzelnen Kennzeichenrechte hat eigene Regeln für das Erstarken zum Recht. So kann denknotwendig die eingetragene …
13. Februar 2011 — Immer noch steht der Weiterverkauf von gebrauchten Softwarelizenzen im Fokus der Hersteller und dementsprechend auch der Gerichte. Der Kauf einer Software bedeutet dabei auch einen Erwerb eines Nutzungsrechts. Grundsätzlich ist es auch erlaubt, dieses einmal erkaufte Recht auch weiterzuveräuß…
Infodocc | vor 21 Minuten — Gestern erfuhr ich im Rahmen einer Erstberatung, dass die Polizei sich wieder einmal in der Rechtsberatung versuchte und mal wieder völlig danebe…
Conle§i | vor 27 Minuten — Das OLG Köln wies die Klage einer Rechteinhaberin für ein PC-Spiel (“Ego-Shooter”) in zweiter Instanz ab. Das mag schon auffällig sein. Interessa…
RA Dr. Böttner | vor 30 Minuten — BGH, Beschluss vom 21.12.2011, Az.: 4 StR 477/11 Nach den Feststellungen des Landgerichts geriet der Angeklagte nach dem Konsum von Kokain mit se…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | vor 34 Minuten — Die Frage nach der Farbe der Wände ist immer wieder Stein des Anstosses für Streitfälle zwischen Mieter und Vermieter. Die Interessen der Vertrag…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | vor 36 Minuten — Sehr geehrte Damen und Herren, als durchaus technikaffiner Mensch, der in aller Bescheidenheit behaupten möchte, über überdurchschnittliche Compu…