Gewerblichen Rechtsschutz
18. April 2012 — Die gesetzlichen Informationspflichten verpflichten auch den Onlinehändler bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen die Kosten der Versendung, aber auch gegebenenfalls anfallende Verpackungskosten. Dabei ist…
9. Februar 2012 — Wie schon einmal ausgeführt, hängt die wirksame und ohne Folgen bleibende Rücknahme eines Verkaufsangebots im Internet davon ab, auf welche Art der Kaufvertrag zustande kommt. Bei dem normalen Onlineshop ist das Einstellen eines Angebots grundsätzlich unverbindlich, wohingegen die Einstellung…
30. September 2011 — Streitpunkt vieler Auseinandersetzungen sind im Gewerblichen Rechtsschutz unter anderem die Streitwerte und Schadensersatzleistungen. Anders als in anderen Rechtsgebieten gibt es in diesem Bereich keine festgelegten Streitwerte und Schadensersatzhöhen für einen Verstoß, sondern die Höhe bemis…
9. Mai 2011 — Negative Bewertungen bei eBay sind immer ärgerlich. Über diese wurde auch schon mehrfach berichtet, wobei hinsichtlich eines möglichen Unterlassungsanspruches mitgeteilt wurde, dass dabei zwischen Tatsachen und Meinungsäußerung unterschieden werden muss. Während man falsche Tatsachenbehauptun…
29. April 2011 — Streitigkeiten zwischen Onlinehändler und Verbraucher beziehen sich meistens darauf, ob die angebotene Ware der versendeten Ware entspricht oder ob das dem Verbraucher gesetzlich zustehende Recht auf Widerruf wirksam und fristgerecht ausgeübt wurde. Immer wieder kommt es dabei auch zu Streiti…
20. April 2011 — Die gezielte Behinderung eines Mitbewerbers kann nach dem UWG unlauter sein. Dies wäre dann der Fall, wenn die wettbewerbliche Entfaltungsmöglichkeit eines Mitbewerbers behindert wird, was anhand einer wertenden Betrachtung des Anlasses, des Zweckes und die Wirkung der Maßnahme bewertet werde…
12. April 2011 — Eine Vielzahl von Verträgen wird heute über das Internet geschlossen. Dabei treten immer wieder Sachverhalte auf, bei dem ein möglicher Vertragsschluss über eine Ware zu einem Bruchteil des eigentlichen Wertes zustande kommt. Allein die Kluft zwischen dem Wert der Ware und dem niedrigen Kaufp…
8. April 2011 — Bewertungen eines Händlers im Internet können ein erhebliches Problem darstellen. In solchen Fällen ist immer die Frage, ob man den Verfasser des Textes erfolgreich dazu bewegen kann, diese wieder zu entfernen. Wenn dies durch ein vernünftiges Gespräch nicht möglich ist, ist man auf die Durch…
18. Februar 2011 — Immer noch besteht bei einigen Onlinehändlern die Unsicherheit, wann ein Vertrag zwischen diesen und dem Kunden geschlossen wird. Der Zeitpunkt des Vertragsschlusses hängt dabei vom verwendeten Onlinehandelsportal ab. Auf dem eigenen Onlinehandelsportal kommt der Vertrag erst mit ausdrücklich…
7. Februar 2011 — Die Entwicklung der Technik führt dazu, dass dem Onlinehändler immer mehr Möglichkeiten gegeben werden, neue Absatzkanäle zu nutzen. Insbesondere die neuen Handygenerationen bieten die Möglichkeit, über das mobile Internet Waren und Dienstleistungen zu kaufen. Allerdings ist es aufgrund der g…
4. Februar 2011 — Die Widerrufsbelehrung war schon häufig Gegenstand von Berichten. Dabei wurde immer wieder vor Augen geführt, dass eigene Ergänzungen dieser Belehrung zu unterlassen sind, da damit erhebliche Gefahren verbunden sind. So sind immer wieder Widerrufsbelehrungen zu erblicken, die dem Verbraucher …
2. Februar 2011 — Im Internet kommt auf verschiedene Arten ein Kaufvertrag zustande. Während auf dem normalen Onlineshop das Einstellen eines Angebots noch nicht verbindlich ist, stellt die Einstellung eines Angebots, beispielsweise bei der Onlinehandelsplattform eBay, bereits ein bindendes Angebot dar. Dieser…
19. Januar 2011 — Insbesondere der Onlinehändler hat bei seinem Internetauftritt eine Vielzahl von gesetzlichen Vorschriften zu beachten und dem Verbraucher verschiedenste Informationen zur Verfügung zu stellen. Sinn dieser Aufklärungspflicht ist es, dem Verbraucher alle Informationen an die Hand zu geben, dam…
13. Januar 2011 — Das UWG regelt irreführende geschäftliche Handlungen insbesondere in § 5 UWG. Danach handelt irreführend, wer unwahre Angaben oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben macht. Dabei kennt das UWG nicht nur eine Irreführung über produktbezogene Angaben, sondern auch hinsichtlich der unterne…
Infodocc | vor 20 Minuten — Gestern erfuhr ich im Rahmen einer Erstberatung, dass die Polizei sich wieder einmal in der Rechtsberatung versuchte und mal wieder völlig danebe…
Conle§i | vor 26 Minuten — Das OLG Köln wies die Klage einer Rechteinhaberin für ein PC-Spiel (“Ego-Shooter”) in zweiter Instanz ab. Das mag schon auffällig sein. Interessa…
RA Dr. Böttner | vor 29 Minuten — BGH, Beschluss vom 21.12.2011, Az.: 4 StR 477/11 Nach den Feststellungen des Landgerichts geriet der Angeklagte nach dem Konsum von Kokain mit se…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | vor 33 Minuten — Die Frage nach der Farbe der Wände ist immer wieder Stein des Anstosses für Streitfälle zwischen Mieter und Vermieter. Die Interessen der Vertrag…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | vor 35 Minuten — Sehr geehrte Damen und Herren, als durchaus technikaffiner Mensch, der in aller Bescheidenheit behaupten möchte, über überdurchschnittliche Compu…