Gewerblichen Rechtsschutz
22. August 2011 — Auch für die Eintragung einer Marke im europäischen Markenregister müssen ähnliche Anforderungen erfüllt sein, wie bei einer Markenanmeldung für Deutschland. Immer wieder relevant ist dabei die sogenannte Unterscheidungskraft, die besagt, dass das angemeldete Zeichen geeignet sein muss, Waren…
27. Mai 2011 — Bei einem Kaufvertrag stehen dem Käufer bei der Mangelhaftigkeit der Ware verschiedene Rechte zu. Dabei unterscheidet man zwischen den sogenannten Primär- und den Sekundärrechten. Zunächst hat der Käufer Anspruch auf die sogenannte Nacherfüllung, wobei im Falle eines Kaufvertrages mit einem V…
14. Januar 2011 — Die freie Meinungsäußerung ist mit das höchste Gut, was eine Bevölkerung haben kann und ist in Deutschland in Art. 5 GG verankert. Diese dient nicht nur dem Meinungsaustausch, sondern auch der Förderung der Diskussion über bestimmte Probleme. Insbesondere das Internet wird zunehmend dazu verw…
