Gewerblichen Rechtsschutz
28. Oktober 2011 — Wenn ein Unternehmen immaterielle Schutzrechte, wie beispielsweise eine Marke, schaffen will, so stellt sich oft die Frage, ob die in Frage kommende Marke nicht die Rechte Dritter verletzt. Grundsätzlich trifft den zukünftigen Markeninhaber nicht nur die Obliegenheit, dies vorab umfassend zu …
13. Oktober 2011 — Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz haben das Ziel, dem mutmaßlichen Verletzer eines Rechts die Möglichkeit zu geben, außergerichtlich die Angelegenheit zu erledigen. Dabei kommt der Abmahnung die Aufgabe zu, dem mutmaßlichen Verletzer sein Fehlverhalten vor Augen zu führen und ihm die M…
13. September 2011 — Im Rahmen von Vertragsschlüssen im Internet stellen sich eine Vielzahl von rechtlichen Problemen. Dies geht über den Inhalt des geschlossenen Vertrages bis hin zur wirksamen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Besondere Probleme bereiten die Konstellation, bei denen im Internet…
18. August 2011 — Hat der Anmelder ein Kennzeichen, sei es eine eingetragene Marke oder ein anderes nichteingetragenen Kennzeichen, so muss dieser darauf bedacht sein, dass andere das Zeichen nicht unbefugter Maßen verwenden. Zum einen deshalb, weil der Sinn einer Marke auch ist, sich von anderen abzuheben. Ei…
1. Juni 2011 — Als Unternehmer im Onlinehandel gibt es eine Vielzahl von gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Daraus resultieren auch Haftungsrisiken. So darf beispielsweise der Unternehmer mit dem Marktteilnehmer nur bei vorherigem Einverständnis über Fernkommunikationsmittel in Verbindung treten. Liegt …
31. Mai 2011 — Im Rahmen der Aufmerksamkeitswerbung und Erinnerungswerbung greifen viele Onlinehändler heute zu dem Marketinginstrument eines Blogs zurück, um beispielsweise über neue Entwicklungen oder aber neue Produkte außerhalb des klassischen Shops als solchen zu informieren. Dabei wird zumeist die Mög…
30. Mai 2011 — Im Rahmen der Angebote eines Online-Shopbetreibers kommt diesem die Aufgabe zu, dem potentiellen Käufer Informationen über das Produkt mitzuteilen. Dieser muss das Produkt so beschrieben, dass der Käufer alle wesentlichen Informationen bekommt, um sich einen Eindruck von dem Produkt zu machen…
16. Mai 2011 — Der Datenschutz im Zusammenhang mit dem Internet tritt immer mehr in den Vordergrund. Ziel ist es dabei, die Daten der Einzelnen nicht nur zu schützen, sondern auch dem Einzelnen konkret mitzuteilen, was genau mit seinen Daten geschieht. Dass der Datenschutz eine immer wichtigere Position ein…
13. Mai 2011 — Wird ein rechtsverletzendes Verhalten festgestellt, so besteht die Möglichkeit, eine Abmahnung oder Schutzrechtsverwarnung auszusprechen. Diese beinhaltet, unabhängig von dem jeweiligen Rechtsgebiet, die Aufforderung, dass beanstandete Verhalten zukünftig zu unterlassen und erfordert zur Sich…
31. März 2011 — Auf einer gewerblichen Webseite, auf der Waren oder Dienstleistungen angeboten werden, sind vom Anbieter bestimmte Angaben zu machen. Besonders relevant ist dabei das Impressum. Nach § 5 TMG sind dabei insbesondere der Name und die Anschrift, Kontaktmöglichkeiten, behördliche Zulassungen, Ang…
11. März 2011 — Immer noch ein Streitthema sind die Nutzungs- und Veräußerungsbefugnisse nach Erwerb eines urheberrechtlich geschützten Werkes mittels Download über das Internet. Grundsätzlich ist es erlaubt, ein einmal gekauftes Produkt auch weiterzuveräußern, selbst wenn es urheberrechtliche geschützt ist.…
25. Februar 2011 — Dem Urheber eines Werkes wird von Gesetzes wegen ein Ausschließlichkeitsrecht an seinem Werk eingeräumt, das heißt, dieser hat das alleinige Bestimmungsrecht darüber, wie, wo und wann sein geschaffenes Werk benutzt und verwendet wird. Immer wieder kommt es vor, dass urheberrechtlich geschützt…
22. Februar 2011 — Gemäß § 8 IV UWG kann einem Unterlassungsanspruch entgegen gehalten werden, dass dieser rechtsmissbräuchlich geltend gemacht wurde. Dabei kommen für das Vorliegen dieses Merkmals verschiedene Tatsachen in Betracht. So kann der Rechtsmissbrauch einerseits damit begründet sein, dass mit der Abm…
10. Februar 2011 — Mit dem § 7 UWG wird die sogenannte unzumutbare Belästigung geregelt, die bei Verwirklichung von bestimmten Verhaltensweisen vorliegt. Angesprochen wurde hierzu bereits die Zusendung unerwünschter Werbung an eine E-Mail-Adresse, für deren rechtmäßige Versendung es grundsätzlich Voraussetzung …
1. Februar 2011 — Immer mehr in Mode kommen die sogenannten Siegel, die beim Verbraucher den Eindruck erwecken sollen, dass der Siegeltragende bestimmte Kriterien erfüllt. War es früher eine geringe Anzahl von Unternehmen, die solche Siegel nach entsprechender Prüfung verliehen haben, scheint es jetzt so zu se…
15. Januar 2011 — Der Onlinehändler, der keinen persönlichen Kontakt mit dem einzelnen potentiellen Kunden von Angesicht zu Angesicht pflegt, wird darauf bedacht sein, diesen Highlights zur Verfügung zu stellen, damit dieser sich einerseits an den jeweiligen Shop erinnert, aber auch anderseits gerne wieder den…
Infodocc | vor 20 Minuten — Gestern erfuhr ich im Rahmen einer Erstberatung, dass die Polizei sich wieder einmal in der Rechtsberatung versuchte und mal wieder völlig danebe…
Conle§i | vor 25 Minuten — Das OLG Köln wies die Klage einer Rechteinhaberin für ein PC-Spiel (“Ego-Shooter”) in zweiter Instanz ab. Das mag schon auffällig sein. Interessa…
RA Dr. Böttner | vor 28 Minuten — BGH, Beschluss vom 21.12.2011, Az.: 4 StR 477/11 Nach den Feststellungen des Landgerichts geriet der Angeklagte nach dem Konsum von Kokain mit se…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | vor 32 Minuten — Die Frage nach der Farbe der Wände ist immer wieder Stein des Anstosses für Streitfälle zwischen Mieter und Vermieter. Die Interessen der Vertrag…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | vor 34 Minuten — Sehr geehrte Damen und Herren, als durchaus technikaffiner Mensch, der in aller Bescheidenheit behaupten möchte, über überdurchschnittliche Compu…