Schweizer Blog zum Wirtschaftsrecht. Bereichte aus den Bereichen Vertragsrecht, Gesellschafts-, Bank- und Finanzmarktrecht, Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht, Erb- und Sachenrecht, Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht und Wirtschaftsstrafrecht.
1. Juni 2011 — Die Website "JusMeum" veröffentlicht eine Sammlung juristischer Apps, die allerdings zum Teil auf deutsche Juristen zugeschnitten sind. Es finden sich z.B. Apps, um Gesetze oder Urteile zu durchsuchen, Prozesskosten zu berechnen oder Tarifverträge aufzufinden sowie Skripten zu bestimmten Rechtsgebieten. Um die Angebote nutzen zu können, bedarf es e…
9. September 2011 — In seinem Blog "strafprozess.ch" macht Konrad Jeker auf einen bundesgerichtlichen Entscheid aufmerksam, in der ein Anwalt wegen "standeswidriger Ferien" gerügt wird (Urteil 1B_397/2011 vom 29. August 2011). Der Strafverteidiger hatte an seine Beschwerde folgende "Schlusserklärung" angefügt: "Ich ersuche, den Eingang der Beschwerde erst nach dem 3…
1. Juni 2011 — Das Bundesgericht hatte über einen „Lehrbuchfall“, der in der Praxis selten anzutreffen ist, zu entscheiden (Urteil 6B_1039/2010 vom 16. Mai 2011): mehrfach versuchte Tötung im Notwehrexzess gemäss Art. 111 i.V.m. 22 Abs. 1 und Art. 16 Abs. 1 StGB. Die Vorinstanz war zu dem Schluss gekommen, dass der Beschwerdeführer bei einer gewalttätigen Auseina…
29. Oktober 2011 — Im Urteil 2C_503/2011 vom 21. September 2011 beschäftigt sich das Bundesgericht mit der Entbindung vom Anwaltsgeheimnis. Der Beschwerdeführer wurde von Rechtsanwalt Y. als amtlicher Verteidiger in zwei Strafverfahren vertreten. Später reichte der Beschwerdeführer gegen den Anwalt eine Strafanzeige ein wegen Verletzung des Berufsgeheimnisses. Es wur…
25. Oktober 2011 — Das Bundesgericht präzisierte im Entscheid 4A_266/2010 seine Rechtsprechung zu den Retrozessionen bei Vermögensverwaltungsaufträgen. Dem Entscheid lag verkürzt folgender Sachverhalt zugrunde: Eine Gesellschaft war für eine Pensionskasse als externe Vermögensverwalterin tätig. Vertraglich hatten die Parteien u.a. eine Entschädigung von 0.5% p.a. de…
27. August 2011 — Wieder einmal ist ein kantonaler Entscheid vom Bundesgericht als „überspitzt formalistisch“ gerügt worden. Es hat mit Urteil 6B_171/2011 vom 8. August 2011 hat die Beschwerde der Walliser Staatsanwaltschaft gutgeheissen und zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Zum Sachverhalt: In einem Strafverfahren wurden sechs Beamte u.a. ung…
24. Juni 2011 — Der Beobachter hat die neue Whistleblowing-Plattform sichermelden.ch für anonyme Meldungen lanciert. Hier kann man Missstände anonym oder unter Angabe seiner Personalien melden sowie Dokumente hochladen. Bei der Website handelt es sich aber nicht um eine offizielle Meldestelle der Verwaltung. Die Informationen gehen vielmehr an spezialisierte Journ…
1. Oktober 2011 — Nach dem Tod ihres Ehemannes ist eine Beschwerdeführerin vor dem Bundesgericht erfolglos gegen dessen Testament vorgegangen, in dem er seine Ehefrau und die Adoptivtochter auf den Pflichtteil verwies sowie seinen Adoptivsohn als Alleinerbe einsetzte. Kurz vor seinem Ableben war die Ehe geschieden und die Ehescheidungskonvention genehmigt worden; da…
Datenschutzticker.de | vor 17 Minuten — In einer gemeinsamen Presseerklärung haben das Bundesministerium der Justiz, das Bundesministeriums der Gesundheit und der Beauftragte der Bundes…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | vor 22 Minuten — Anlass zur Sorge gibt eine hohe Abbrecherquote in den Studiengängen, vor allem an den Universitäten. Es gelingt den Hochschulen nicht, Studierend…
sozialrechtsexperte | vor 22 Minuten — Die neue Regelung, nach der Berlin Hartz-IV-Empfängern die Miete zahlt, reicht trotz Verbesserung hinten und vorne nicht. 70 000 Haushalte müssen…
kLAWtext | vor 45 Minuten —Drama, Baby, Drama! Der Zoll hatte eine Designer-Tasche, eine so genannte "Knuckle Duster Clutch", beschlagnahmt und die Trägerin des Waffenbesitzes b…
Juraexamen.info | vor 55 Minuten — In der vergangenen Woche (15.05.2012) hat der BGH (VI ZR 117/11) eine Entscheidung getroffen, die sowohl in rechtlicher als auch in gesellschaftl…