bLAWg IT!

28. August 2008 — Mal ein kurzer Lektüre-Tipp zur bevorstehenden Wahl in den USA. TIME Magazine berichtet über die fehlende Interneterfahrung von John McCain. Dem Magazin zufolge hat dieser noch nie ein “besonderes Bedürfnis” verspürt eine E-Mail zu verschicken. M.E. zu Recht macht sich der Autor Sorgen darübe…

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23. Juli 2008 — Gerne mache ich es dem Kollegen Krieg nach und weise auf die kommende Herbstakademie der DSRI in Essen hin. Thema ist diesmal “Von AdWords bis Social Networks - Neue Entwicklungen im Informationsrecht” und die Veranstaltung findet in der Zeche Zollverein in Essen vom 10. - 13. September 200…

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3. Juli 2008 — Auf http://www.literaturfuehrer-vergaberecht.de stellt das forum vergabe e.V. seit kurzem eine umfassende Bibliografie für das Recht des öffentlichen Auftragswesens vor. Die Datenbank ist frei zugänglich und kostenfrei nutzbar. Enthalten sind bibliografische Nachweise zu nahezu allen vergaber…

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19. September 2007 — … unter diesem Titel findet am 8. und 9. November 2007 das 3. Symposium der Forschungsstelle für Rechtsfragen der Hochschul- und Verwaltungsmodernisierung (ReH..Mo) an der Universität Passau statt. Gegenstand des Symposiums ist die Frage, “ob und inwiefern auch die öffentliche Hand vom neu ge…

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14. Januar 2007 — Öffentliche Stellen sind die größten Informationsproduzenten aller Art. IT-Dienstleister haben einen steigenden Bedarf an Mehrwertinformationen, die sie unmittelbar von der öffentlichen Hand erwerben - dieser Prozess wird Weiterwendung von Informationen genannt. Beispielsweise Wetter-, Klima-…

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4. Januar 2007 — Nunmehr ist ein Urteil des BFH online, in welchem dieser sich mit der Wirksamkeit eines elektronisch übermittelten Klageschriftsatzes auseinandersetzt, der mit einer “monetär beschränkten” qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist. Leitsatz: Die monetäre Beschränkung einer quali…

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17. Oktober 2006 — Seit es das Internet im kommerziellen Sinne gibt, kennen wir diese Möglichkeit kostenlos oder kostengünstig über das Internet zu telephonieren. Mit Skype ist die Internettelephonie endlich aus ihren Kinderschuhen geschlüpft und reiht sich neben Messengern auf die Visitenkarten und Kontaktprof…

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24. September 2006 — Unbeeindruckt von der Open Source - und Freeware Entwickler Community im Internet, bat Microsoft seine Kunden stets zur Kasse. Nun erwägt jedoch der US-Softwarekonzern Microsoft Softwareprodukte werbefinanziert im Internet zum kostenlosen Download anzubieten. Neben Sicherheitsupdates, Clipart…

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23. September 2006 — Mal tatsächlich ein konstruktiver Ansatz! Um zu zeigen, zeigen, “dass die bisherigen Distributionswege für Musik nicht nur unzeitgemäß, sondern auch einfach überflüssig geworden sind” hat der Chaos Computer Club (CCC) Regensburg eine Musik-CD kompiliert, die im Netz frei heruntergeladen werden …

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21. September 2006 — Nach erfolgreichem Abschluss der Testphase läutete am 20.9.2006 die Verwaltung der Stadt München den Migrationsbeginn zu Linux ein. Auf 14.000 städtischen Arbeitsplatz PCs wird ein Linux Basis-Client, basierend auf Version 3.1 der Distribution Debian mit der Benutzeroberfläche KDE 3.5., den W…

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19. September 2006 — … so hat ein belgisches Gericht laut Meldungen von heise und golem mit Verweis auf ein bei “Chilling Effects” abrufbares Urteil entschieden. Google hatte ohne Einräumung von Nutzungsrechten seitens der Rechteinhaber die Inhalte von belgischen Tagesszeitungen auf der eigenen Google News Seite …

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18. September 2006 — Nach dem Ende der Herbstakademie nun ein kurzes Fazit: Eine wirklich sehr gelungene Veranstaltung. Angefangen mit dem Veranstaltungsort: Rothenburg ist ein wirklich schönes Städtchen, wenn es auch ein wenig wie ein Freilichmuseum für ostasiatische und amerikanische Touristen wirkt. Weiter mit…

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15. September 2006 — Ein straffes Programm läßt wenig Zeit zum Berichten. Bemerkenswert aus meiner Sicht ein Vortrag über Filesharing sowie der Vortrag von Peter Schaar über Datenschutz als Vertrauensmanagement. Auf Nachfrage des Kollegen Schöttler erzählte dieser, dass in der Praxis Sanktionen wegen Verstoßes ge…

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14. September 2006 — Kollege Roggenkamp und ich sind bereits seit gestern im schmucken Rothenburg ob der Tauber zur diesjährigen Herbstakademie der DSRI. Thema ist “Aktuelle Rechtsfragen von IT und Internet”. Denkbar breit gestreut sind auch die Themen der Vorträge. Den “Kick-Off” machte RA Jörg Heidrich (heise Ver…

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8. September 2006 — Wie heise berichtet, trägt das LG Berlin (Az: 103 O 75/06 vom 5. September 2006) nunmehr seinen Teil zur allgemeinen Verunsicherung bei, ab welcher Verkaufszahl man “unternehmerisch” bei eBay tätig ist. Eine Frau aus Heilbronn hatte 93 Artikel (darunter wohl auch gebrauchte Kleider ihrer Kind…

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1. September 2006 — Umfangreich und gut recherchiert stellt Hannes Rösler die Haftung von Tauschbörsen im Internet und ihrer Nutzer anhand ergangener Urteile zusammen. Massenhaftes Filesharing durch Programme wie Grokster, Gnutella und andere stößt in allen Teilen der Welt auf normative Probleme. Die Post-Napste…

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31. August 2006 — Hunde (5,3 Millionen) und Katzen (7,5 Millionen) sind aus deutschen Haushalten nicht wegzudenken. Während bei der Anschaffung eines Hundes meist formloses Kauf- oder Schenkungsrecht zur Anwendung kommt, ist bei der behördlichen Anmeldung stets ein Formular, ein Behördengang mit Wartezeiten …

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31. August 2006 — eBay-Händler sollten aufhorchen. Nachdem zunächst das KG bereits im Juli die Auffassung vertreten hat, dass die Widerrufsfrist bei eBay-Angeboten von Unternehmern an Verbraucher einen Monat (statt wie bisher überwiegend angenommen 2 Wochen) beträgt, hat sich nunmehr offensichtlich auch das …

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30. August 2006 — Zur Widerspruchseinlegung per einfacher E-Mail hatte ja bereits das VG Sigmaringen Ende 2004 eine ähnliche Entscheidung (5 K 1313/04) getroffen. Nun gut - auch das OVG Rheinland-Pfalz (Az.: 10 A 11741/05) hat nun (21. April 2006) entschieden, dass das Übersenden einer einfachen E-Mail nicht a…

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30. August 2006 — Ein schöner neuer bLAWg… …