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26. November 2010 — … und die Suche geht los. Nein, eigentlich heisst es “… erleichtert die Rechtsfindung”. Das jedenfalls erzählen die Professoren den Jurastudenten an der Uni gerne. Dass auch die älteren Semester den Blick ins Gesetzbuch gerne mal vergessen, habe ich neulich erst wieder an einem Gerichtsbesch…

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19. November 2010 — Die nun folgende Liste gibt natürlich eine rein subjektive Auswahl wieder 1. andere Anwälte (die ziehen alles in die Länge und haben vermutlich eh kein Geld) 2. Schuldner, die glauben, Ahnung von Jura zu haben (die kommen mit den abstrustesten Argumenten, verstehen nicht um was es geht und…

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9. November 2010 — Manchmal geht aber wirklich fast alles schief. Die Parteien hatten nach Mahnbescheidsantrag einen Vergleich geschlossen, wonach die Schuldnerin die Forderung in Raten von je 500,00 € monatlich, insgesamt 5.000,00 € bezahlten sollte und die Gläubigerin hiernach auf die Restforderung verzichten…

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29. September 2010 — Aus dem Schriftsatz des gegnerischen Anwalts: “Um den Rechtsstreit nicht weiterhin nicht zu komplizieren, wird diesseits vorgeschlagen, …” Wie wahr, wie wahr… …

17. September 2010 — … dachte sich vermutlich eine Schuldnerin namens X, die auf ein Mahnschreiben hin mittels eines Briefes aus England Folgendes mitteilte: “Wie bekannt, teilen wir Ihnen mit, dass der vorbenannte Vorgang durch die Mitgliedschaft der natürlichen Person X im Vorstand der Y-Foundation (Charity) an…

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9. September 2010 — Manche würden sicher abstreiten dass es dieses Phänomen überhaupt gibt, aber zumindest würde es den folgenden Vorfall erklären. Verhandlungstermin, ein Zeuge ist geladen und wird zu seinen Personalien vernommen. Richter: “Wie alt sind Sie?” Zeuge: “28.” Die Zeugenvernehmung findet statt. …

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9. Juli 2010 — Ein Schuldner verschwindet kurz nach Erwirken eines Vollstreckungsbescheides, ohne eine neue Adresse zu hinterlassen. Das kommt öfter vor, doch der Schufa sei dank findet der Gläubiger heraus, dass am anderen Ende der Republik eine Person mit dem gleichen exotischen Namen und dem gleichen Geb…

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7. Juli 2010 — Aus einem Vollstreckungsprotokoll: “D. Angetroffene unterließ die Unterschrift ohne Angabe von Gründen. Das Protokoll wurde später gefertigt, da eine Abfassung an Ort und Stelle nicht tunlich war.” Man kann es sich trotz dieser dürren Worte irgendwie schon vorstellen, wie die Pfändung abgel…

22. Juni 2010 — Es kommt immer wieder vor, dass Kreditnehmer, die ihren Kredit nicht zurückzahlen können, sich darauf berufen, dass die Bank ihnen gar keinen Kredit hätte geben dürfen. (“Das hätte die Bank doch gleich erkennen müssen dass ich das nicht zahlen kann, selber schuld wenn die mir einen Kredit geb…

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11. Mai 2010 — In einem Leasingfall wurde ein Betrag X eingeklagt. Das Gericht schlägt in der mündlichen Verhandlung vor, einen Vergleich bei etwa 50% der Forderung zu schließen, weil (was m.E. zutrifft) ein Teil der Forderung, aber nicht die gesamte Forderung verjährt sei. Der Vergleich wird auf Widerruf a…

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4. Mai 2010 — Dass es viele Rechtsanwälte gibt, die trotz einer langen und harten Ausbildung nicht von ihrem Beruf leben können, das hört man öfter. Bewusst wird es einem immer dann, wenn man im Gericht am Brett für die öffentlichen Zustellungen vorbei kommt und dort eine Zustellung an einen anscheinend ve…

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27. April 2010 — Jugendlicher 1 (sehr laut vernehmlich): Hast Du mal was von Patrick gehört? Den sieht man nirgendwo, auch im Internet isser nich. Jugendlicher 2 (ebenso laut): Mann, sein Alter sperrt ihn ein. Voll krass drauf. J1: Und, was geht bei dir? J2: Ey, ich darf nicht zur (unverständlich), ich hab …

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27. April 2010 — Man fragt sich ja immer wie es sein kann dass manche Schuldner gar nicht mehr wissen bei wem sie überall Schulden haben und wie hoch die Verbindlichkeiten sind. Manchmal macht aber auch der Rechtsanwalt des Schuldners keine besonders gute Figur: Nachdem die Schuldnerin zur Zahlung eines größe…

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26. April 2010 — Man lernt ja nie aus. Heute habe ich ein neues Wort gelernt: Ich rief in Lübeck auf der Geschäftsstelle des Landgerichts an um nachzufragen, wo die beantragte vollstreckbare Urteilsaufertigung denn bleibt. Die Geschäftsstellenbeamtin meinte daraufhin, sie werde “nochmal luschern”. Laut Wikt…

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22. April 2010 — …jedenfalls könnte man manchmal den Eindruck gewinnen, wenn man in einer Zivilrechtssache einen Schriftsatz eines Kollegen bekommt, der sich sonst eher im Strafrecht tummelt. In einem Fall vertrat auf der Gegenseite ein Fachanwalt für Strafrecht einen Schuldner, der seine Leasingraten nicht b…

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14. April 2010 — Dass die Gerichte manchmal bei der Bearbeitung von Kostenfestsetzungsanträgen fast genauso lange brauchen wie für das vorangegangene Verfahren, das ist die eine Sache. Ärgerlich genug, aber zumindest hat man dann schon in der Hauptsache einen Titel und kann vollstrecken. Dass aber bei einem…

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12. April 2010 — Welche Gerichte erkennen Inkassokosten an? Die nun folgende Auflistung beruht auf persönlichen Erfahrungen und erhebt selbstverständlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder garantiert, dass jeder Richter der genannten Gerichte auch in Zukunft in diesem Sinne entscheiden wird. Ergänzungen…

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7. April 2010 — Viele Unternehmen, vor allem solche ab einer gewissen Größe, stehen vor der Frage, wie sie mit säumigen Schuldnern umgehen sollen. Manche betreiben eigene Inkassoabteilungen. Andere scheuen den damit verbundenen finanziellen und personellen Aufwand und geben alle oder einen Teil der offenen F…

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29. März 2010 — ist es für eine Frau, deren Mutter leider Schulden hat. Kommt ja vor. Unklug war es dann allerdings, der Mutter die EC-Karte zu geben und sie zu bitten, für die Tochter Geld abzuheben (nein, nicht was Sie jetzt denken! Die Mutter hat sich nicht selber bedient…). Denn so richtig unklug war es,…

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18. März 2010 — Ich hatte gerade wieder einmal das Vergnügen, Einsicht in eine Strafakte zu nehmen – es ging um wiederholte Fälle von Betrug und Urkundenfälschung. In solchen Strafakten findet man oft das pralle Leben – Fotos mit Verbrechervisagen, Vernehmungsprotokolle, dramatische Geschehensabläufe, Handy…

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15. März 2010 — Das Letztentscheidungsrecht des Ehemannes, wonach der Ehemann das Vermögen seiner Ehefrau verwalten durfte und in allen Eheangelegenheiten das letzte Wort sprach, wurde erst mit dem Gleichberechtigungsgesetz von 1957 (in Kraft getreten 1958) abgeschafft. Doch selbst danach durften Ehefrauen n…

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11. März 2010 — setzen manche Schuldner leider eher dafür ein, sich den Gläubigern zu entziehen, statt ihre Schulden zu begleichen. Dabei zeigen manche ein solches Ausmaß an Kreativität, Leistungswille und Ausdauer, dass es eine wahre Freude ist. Ein Beispiel dafür ist ein Schuldner, der wohl unter anderem …

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10. März 2010 — … ist eine nicht auszurottende Behauptung bei Schuldnern (und deren Rechtsanwälten), die einen Darlehensvertrag abgeschlossen haben, dann die Raten nicht zahlen konnten oder wollten, und denen dann der Vertrag gekündigt und die Rückzahlung der Darlehenssumme abverlangt wurde. In anderen Rec…

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10. März 2010 — Ein Darlehen ist nach § 488 BGB ein Vertrag, bei dem sich der Darlehensgeber verpflichtet, dem Darlehensnehmer einen Geldbetrag in der vereinbarten Höhe zur Verfügung zu stellen. Der Darlehensnehmer ist verpflichtet, einen geschuldeten Zins zu zahlen und bei Fälligkeit das zur Verfügung geste…

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9. März 2010 — Mit folgender Begründung wollte ein Beklagter den Gerichtstermin verlegen lassen: Der Richter antwortet darauf folgendermaßen: …