blat.antville: Simon's Blawg


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Wolfgang Schäuble

16. Juni 2007 —"Hallo Orwell!" - ein Gespräch mit dem Großen Bruder: "Herr Schäuble, wann haben Sie das letzte Mal George Orwell gelesen? Oh, das ist lange her. Bevor ich eine Falschaussage mache: Ich weiß es nicht. ..." Ein prägnantes Interview von Stefan Braun und Hans Peter Schütz für stern.de.…

"Vom Alltag am Rande des Wahnsinns"

9. Juni 2007 —Susanne Fischers Blog rund um ihre Arbeit für das Institute for War and Peace Reporting (IWPR) - kleine Schritte gegen Tod, Chaos (z.B. "Requiem für eine mutige Frau - Sahar al-Haideri") und Angst (z.B. "Die Erotik des Gemüses").…

Georg Prasser

6. Juni 2007 —Rechtsanwalt und Strafverteidiger in Stuttgart, Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins, ist im Alter von erst 51 Jahren verstorben. Georg Prasser war einer der renommiertesten Strafverteidiger der Republik mit höchster Wertschätzung bei Kollegen, Mandanten und Richterschaft. Er trat stets für die…

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"Todesstrafe für eine Lüge"

4. Juni 2007 —"Im Oktober 1987 wird in Miami die deutsche Touristin Kersten Kischnick erschossen. Ihr Freund Dieter Riechmann wird verhaftet, obwohl er beharrlich seine Unschuld beteuert und von einem Überfall spricht. Die Ermittler haben weder Tatzeugen, Tatwaffe noch einen Tatort. Trotzdem wird Riechmann 1988 i…

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"Alles unter Kontrolle?"

21. Mai 2007 —3sat Kulturzeit - nicht mehr ganz taufrisch, aber immer noch illustrativ mit lesenswerten Denkanstößen ...…

Links, just Links:

14. Mai 2007 —http://irrepressible.info*…

Links, just Links

14. Mai 2007 —Kurz und knapp, ohne Wertung ("Bitte beachten Sie ..., dass ich für die Aktualität und Richtigkeit der Inhalte von verlinkten Seiten nicht einstehe. Bezüglich der Links sind ... ausschließlich meine Kommentierungen maßgeblich; soweit ich dies nicht ausdrücklich festhalte, mache ich mir die so zitier…

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100 Fotos für die Pressefreiheit

10. Mai 2007 —"... in dieser Ausstellung werden erschreckende Bilder gezeigt, Bilder, für die sich die Ausstellungsmacherinnen und -macher jedoch nicht leichtfertig entschieden haben. Denn immer wird der Schrecken dieser Bilder von der Wirklichkeit des Schreckens weit überboten und deren Brutalität lässt sich nic…

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"Ich fürchte um unseren Rechtsstaat"

9. Mai 2007 —"... Er droht sich selbst die Grundlage zu entziehen, indem er seine Offenheit verliert und die Rechte seiner Bürger immer weiter einschränkt. Meine größte Sorge ist die Tendenz, immer stärker in die Privatsphäre einzugreifen. Gerade im Kampf gegen den Terrorismus werden die Grenzen immer mehr verla…

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"Alltag Überwachung" (3)

8. Mai 2007 —"Funkchips mit Schnüffelpotenzial" (dritter Teil der Videoserie unter tagesschau.de).…

Bewerber-/ Personaldatenbank "versehentlich" veröffentlicht

8. Mai 2007 —In Deutschland nahezu unbeachtet, in Großbritannien schlug der Vorgang dagegen Wellen: "The body responsible for recruitment into Britain's National Health Service, the NHS Medical Training Application Service or MTAS, has mistakenly published the confidential personal details of junior doctors on i…

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Efavirenz

7. Mai 2007 —und die Frage, wann Patente ignoriert werden dürfen: Unter dem Titel "Aids-Medikamente , Lula fordert die Pharma-Industrie heraus, Brasiliens Präsident kündigt an, dass sich sein Land künftig über ein US-Patent für Aids-Medikamente hinwegsetzt." berichtet die SZ (Peter Burghardt).…

"Alltag Überwachung" (2/4)

7. Mai 2007 —"Kampf um die Vorratsdatenspeicherung" (zweiter Teil der Videoserie unter tagesschau.de).…

Brigitte Zypries, die Bundesjustizministerin im Interview:

3. Mai 2007 —"Sprechen Sie denn nicht mit Herrn Schäuble? Doch, schon. Aber bisher hat der Innenminister mir nicht gesagt, was er im Einzelnen genau vorhat." Eckart Lohse und Markus Wehner für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 29.04.2007, Seite 7, unter dem 30.04.2007 auch bei FAZ-Online.…

Der Traum, durch Wände zu sehen,

2. Mai 2007 —... ist schon uralt. Er war z.B. im Jahr 1900 Gegenstand einer Zukunftsvision der Videoüberwachung durch "Verbesserte Röntgenstrahlen im Jahr 2000", die im Rahmen einer Bilderserie zu Schokoladen von "Hildebrands Deutscher Kakao" zur vorletzten Jahrhundertwende aufgelegt wurde. (Quelle: Paleo-Future…

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"Alltag Überwachung" (1)

2. Mai 2007 —Eine Videoserie unter tagesschau.de - hier der erste Teil: "Mehr Sicherheit durch Videoüberwachung"…

Leserbrief:

27. April 2007 —"Schäuble schützt uns vor Terroristen. Wer schützt uns vor Schäuble?" R.A. in der Stuttgarter Zeitung vom 26.04.2007 zum Artikel "Bund regelt Abhörpraxis neu", StZ vom 19.04.2007 zur aktuellen Diskussion um die Verschärfung von Sicherheitsgesetzen, insbesondere im Rahmen der präventiven Gefahrenabwe…

"Guantanamo, dezentralisiert"

26. April 2007 —Hans Martin Tillack (stern.de) über bislang hier kaum beachtete Berichte von AP (hier in der International Herald Tribune: "U.S. agents interrogating terror suspects held in Ethiopian prisons") und Le Monde ("La traque américaine d'Al-Qaida en Afrique de l'Est") zu neuen Gefängnissen in Äthiopien. A…

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Diskussion: Handakte WebLAWg
Biometriedaten

25. April 2007 —auf dem Testflughafen Fürth.…
Diskussion: Rechtsanwalt Hänsch, Dresden

Plagiarius 2007

24. April 2007 —Plagiate in Zahlen und Beispielen aus der Preisverleihung, nun im Plagiatsmuseum, Solingen (hier ein Video/Filmbericht (tagesschau.de/ARD). [Architekten: Reinhard Angelis, Planung Architektur Gestaltung, Fotografen: ©Tomas Riehle / artur (Pressefoto)]…

Nachträgliche Sicherungsverwahrung

23. April 2007 —Aus aktuellem Anlass: Die rechtlichen Grundlagen finden sich im Strafgesetzbuch, nämlich § 66b mit § 66 StGB.…

"Wieviel Verdachtsberichterstattung braucht die Pressefreiheit?"

28. März 2007 —Podiumsdiskussion beim Deutschen Anwaltstag in Mannheim am 17. Mai 2007 von 11:00 Uhr bis 12:30 Uhr: Über "Möglichkeiten und Grenzen der Berichterstattung über Missstände in Politik und Wirtschaft. Diskutiert werden soll die Existenzangst und der Konkurrenzdruck der Journalisten, dass interessante „…

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"Argumentationshilfe aus dem Koran" - eine Nachlese

27. März 2007 —"Richterin Datz-Winter hatte sich bei ihrer Entscheidung auf den Koran Sure 4, Vers 34 berufen: "Für den marokkanischen Kulturkreis ist es nicht unüblich, dass der Mann gegenüber der Frau ein Züchtigungsrecht ausübt." Das hätte die 26 Jahre alte Ehefrau wissen müssen. Ein Härtefall, um eine Scheidun…

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Viacom: Milliardenklage gegen YouTube und Google

14. März 2007 —Wissen ist bekanntlich Macht, und daneben auch Geld wert. Beides ist zudem beliebt - vor allem bei dem, der es hat. Und es verursacht Ärger bei dem, der es zu verlieren droht. Es sei denn, man vergleicht sich zu "tragbaren" Konditionen. Die Zeit dokumentiert die Klagerhebung und verlinkt vielfach zu…

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The Great Firewall of China - "This URL is Blocked!"

7. März 2007 —Dieses Weblog soll eigentlich nur ein wenig zum Nachdenken zum Thema Freiheitsrechte anregen, Anstöße zum Denken geben, ein kleines Netz von Links, ein wenig wie eine Synapse im Gehirn. Meine Grundsätze waren dabei immer, vermeintliche "Fakten" zu hinterfragen und Zweifel an der Wahrnehmung nicht au…

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Designer-Tasche als Waffe?

kLAWtext | vor 24 MinutenDrama, Baby, Drama! Der Zoll hatte eine Designer-Tasche, eine so genannte "Knuckle Duster Clutch", beschlagnahmt und die Trägerin des Waffenbesitzes b…

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BGH: Der Fall Ingo Steuer – Eingriff in Gewerbebetrieb eines Eislauftrainers

Juraexamen.info | vor 34 Minuten In der vergangenen Woche (15.05.2012) hat der BGH (VI ZR 117/11) eine Entscheidung getroffen, die sowohl in rechtlicher als auch in gesellschaftl…

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Stürmt Steuerfahndung bald mit SEK bei Unbeteiligten?

Dr. Schmitz & Partner | vor 40 Minuten// //]]> Der Bundestag hat mit Enthaltung der Linken das Gesetz zur Errichtung eines Nationalen Waffenregisters (Nationales-Waffenregister-Gesetz …

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(Presserecht) VG Berlin vom 22.5.2012: Berlin Partner GmbH ist Behörde im Sinne des Presserechts (VG 27 K 6.09) PM

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | vor 41 Minuten Die Berlin Partner GmbH ist nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin Behörde im Sinne des Presserechts. Ein Journalist hatte von de…

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Ehegatten haften untereinander nicht zwangsläufig für illegale Downloads

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | vor 55 Minuten Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 16.05.2012 (Aktenzeichen 6 U 239/11) eine Entscheidung des Landgerichts Köln aufgehoben, in der ein…

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