2. Juni 2010 — Rainer Langenhans Frau gibt in der Handakte WebLAWg bekannt, dass Langenhan am 28. Mai 2010 nach langer und schwerer Krankheit gestorben ist. Vor rund sieben Jahren telefonierte ich mit Langenhan, als es noch sehr wenige Blogger und noch weniger bloggende Rechtsanwälte in Deutschland gab. Lan…
24. April 2010 — Das müsste doch sehr bald gefällt sein, ging mir gerade durch den Kopf, als ich einen Blogbeitrag las, der mit dem nachfolgend eingeblendeten Button endete. Jetzt noch besser als das Zu-Eigen-Machen in dem “Twitter-Urteil” (Anmerkung im BERLIN BLAWG). Der neue Facebook-Button ist genau das, was…
4. Februar 2010 — LBR berichtet, dass die Marke law blog auf Antrag einer Anwaltskanzlei aus Pforzheim nach § 50 MarkenG durch das Deutsche Patent- und Markenamt gelöscht wurde. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Die Beschwerde zum Bundespatentgericht (BPatG ist zulässig. Udo Vetter überlegt noch, …
14. Oktober 2009 — BERLIN BLAWG berichtete im Mai anlässlich einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) über den Streit der Commerzbank mit der Deutschen Börse AG, die die Wortmarkenrechte an der Bezeichnung DAX hält. Das Urteil des BGH vom 30. April 2009 – AZ: I ZR 42/07 – liegt nun im Volltext vor…
14. Oktober 2009 — BERLIN BLAWG berichtete im Mai anlässlich einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) über den Streit der Commerzbank mit der Deutschen Börse AG, die die Wortmarkenrechte an der Bezeichnung DAX hält. Das Urteil des BGH vom 30. April 2009 – AZ: I ZR 42/07 – liegt nun im Volltext vor…
14. Oktober 2009 — BERLIN BLAWG berichtete im Mai anlässlich einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) über den Streit der Commerzbank mit der Deutschen Börse AG, die die Wortmarkenrechte an der Bezeichnung DAX hält. Das Urteil des BGH vom 30. April 2009 – AZ: I ZR 42/07 – liegt nun im Volltext vor…
24. September 2009 — Vor wenigen Tagen warnten wir im BERLIN BLAWG vor gefälschten Zahlungsaufforderungen für Markenanmeldungen beim Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) durch die Firma Community T&D Ltd.. Heute schon liegt uns die nächste Fälschung vor, die den Eindruck einer amtlichen …
19. Mai 2009 — Kürzlich hatten wir im BERLIN BLAWG auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.12.2008 – AZ: IX ZR 179/09 – hingewiesen, wonach eine Kanzlei ihren (Ex?)-Mandanten gegenüber zum Schadensersatz verurteilt worden war, weil diese ein für den Mandanten günstiges BGH-Urteil nicht in den Prozess e…
11. März 2009 — Markenblog weist auf eine sehenswerte Übersicht über die Entwicklung von Wort- und Bildmarken von 20 namhaften Firmen über einen Zeitraum von teilweise mehr als Hundert Jahren hin, die auf der Seite von Instantshift.com bereitgehalten wird. Wer hätte gewusst, dass die Firma IBM bereits 1888…
1. Februar 2009 — Am 08. Januar 2009 ist die Verordnung zur Änderung der Bußgeld-Verordnung vom 05.01.2009 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 9) verkündet worden. Die Änderung des Bußgeldkataloges iSv. § 26a Straßenverkehrsgesetz (StVG) tritt somit am 1. Februar 2009 in Kraft. Die Verordnung ist über diesen Verw…
29. Januar 2009 — Vor mittlerweile fast fünf Jahren berichteten wir bei BERLIN BLAWG, dass Katjes den Rechtsstreit um die Löschung der Marke Yoghurt-Gums gegen die Firma Haribo verloren hat. Mittlerweile sind in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) so einige Yoghurt-Gums-Marken hinzugekommen…
22. Januar 2009 — Die Neu-Ulmer Zeitung informiert, dass der Direktor des Amtsgerichts Neu-Ulm, Dr. Bernt Münzenberg, den angeklagten Zahnarzt aus Neu-Ulm, der sich wegen säumiger Forderungen gegenüber seiner Patienten an die Staatsanwaltschaft gewandt und dabei die Patientendaten mitgeteilt hatte, die ihm …
22. Januar 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute die mit großer Spannung erwarteten Entscheidungen (Die Server vom BGH sind derzeit überlastet) in Sachen Zulässigkeit der AdWords-Werbung bei Google bekanntgegeben bzw. auch wieder nicht. Denn in dem Verfahren, das dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) …
21. Januar 2009 — Diese Tage stehen für grundsätzliche Entscheidungen in Sachen Neue Medien. Heute bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) gegenüber DIGITAL FERNSEHEN die mündliche Verhandlung in Sachen Premiere gegen Cybersky TV respektive TC Unterhaltungselektronik – AZ: I ZR 57/07 – bereits am 15. Januar sta…
20. Januar 2009 — Über den amerikanischen Rechtsstreit von Cablevision gegen den Rest in Hollywood über die Urheberrechte an Fernsehsendungen berichtete ich vor wenigen Tagen bei BERLIN BLAWG. Heute habe ich in dieser Pressemitteilung auf pressetexte.de gelesen, dass sich der deutsche online TV Rekorder www.…
20. Januar 2009 — Ich habe in unserem Blog die Frage aufgeworfen, ob das beschädigte Siegel an einer Wohnungstür iSv. § 136 Abs. 2 Strafgesetzbuch (StGB) gebrochen oder nicht gebrochen war. Zwischenzeitlich wurde das Schloss ausgetauscht, das Siegel gebrochen und meine Frage obsolet. Der Vollständigkeit halb…
18. Januar 2009 — Die aktuelle Diskussion um die datenschutzrechtliche Problematik des Wordpress-Plugins Aksimet sowie der Verkauf des Blogs basicthinking.de bei eBay für rund € 46.000,00 könnten andere Webmaster zum Anlass nehmen, ihre eigenen Datenschutzerklärungen zu überdenken und ggf. neue Bedingungen f…
17. Januar 2009 — Die neulich von mir in einem Treppenhaus gestellte Frage, ob das Siegel an der nachfolgend abgebildeten Wohnungstür gebrochen oder nicht gebrochen war, ist mittlerweile obsolet geworden. Die Wohnung wurde betreten und das Siegel gebrochen. Schlagworte: Berlin, Blawg, law, SEWOMA® Spezial, Str…
16. Januar 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) informiert in einer aktuellen Pressemitteilung, dass er am 22. Januar 2009 in drei Sachen (I ZR 125/07, I ZR 125/07 und I ZR 125/07 ) seine mit Spannung erwartete Entscheidungen zur Frage der Verwendung fremder Marken durch Wettbewerber als Schlagworte (keywords) i…
14. Januar 2009 — Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) veröffentlich unter dem Titel Legales Kopieren einen Leitfaden, der leicht verständlich am Beispiel vieler neuer Medien erklärt, wer welche Werke an wen und wie oft kopieren und weitergeben darf. Die a…
12. Januar 2009 — Das Bundesverfassungsgericht BVerfG hat mit Beschluss BVerfG vom 5. Dezember 2008 – AZ: 1 BvR 576/07 - die Entscheidung des OLG München vom 1. Februar 2007 – AZ: 31 Wx 113/06 – aufgehoben und dazu ausgeführt, dass die Münchner Entscheidung die Eltern in ihrem Grundrecht aus Artikel 6 Absatz 2…
6. Juli 2007 —BERLIN BLAWG berichtete bereits über den Gesetzesentwurf der Novelle des Urheberrechtsgesetzes (UrhG), den sog. Zweiten Korb. Gestern hat der Bundestag den Zweiten Korb des Urheberrechtsgesetzes beschlossen. Der Bundesrat muss den Beschluss noch “durchwinken”, damit er nach Unterzeichnung durch den …
6. Juli 2007 —BERLIN BLAWG berichtete bereits über den Gesetzesentwurf der Novelle des Urheberrechtsgesetzes (UrhG), den sog. Zweiten Korb. Gestern hat der Bundestag den Zweiten Korb des Urheberrechtsgesetzes beschlossen. Der Bundesrat muss den Beschluss noch “durchwinken”, damit er nach Unterzeichnung durch den …
25. Juni 2007 —… war das Löschen der kompletten WP-Datenbank am vergangenem Wochenende kein großes oder dauerhaftes Problem. Ein Telefax genügte und schon war die Datenbank innerthalb einer Stunde wieder in unseren Wordpress BERLIN BLAWG eingebunden. Ja, so ist das bei HOST EUROPE.…
21. Juni 2007 —Anfang des Monats berichtete BERLIN BLAWG noch, dass das Aus für SEWOMA.berlin noch vor der Einführung der Domainendung .berlin gekommen sei. Doch die dotBERLIN GmbH & Co. KG kämpft weiter um die Einführung der neuen Toplevel-Domain mit der Endung .berlin. Denn business is local sagen sich die V…
Die Top-Themen
kLAWtext | vor 15 Minuten —Drama, Baby, Drama! Der Zoll hatte eine Designer-Tasche, eine so genannte "Knuckle Duster Clutch", beschlagnahmt und die Trägerin des Waffenbesitzes b…
Juraexamen.info | vor 25 Minuten — In der vergangenen Woche (15.05.2012) hat der BGH (VI ZR 117/11) eine Entscheidung getroffen, die sowohl in rechtlicher als auch in gesellschaftl…
Dr. Schmitz & Partner | vor 31 Minuten —// //]]> Der Bundestag hat mit Enthaltung der Linken das Gesetz zur Errichtung eines Nationalen Waffenregisters (Nationales-Waffenregister-Gesetz …
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | vor 32 Minuten — Die Berlin Partner GmbH ist nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin Behörde im Sinne des Presserechts. Ein Journalist hatte von de…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | vor 47 Minuten — Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 16.05.2012 (Aktenzeichen 6 U 239/11) eine Entscheidung des Landgerichts Köln aufgehoben, in der ein…