Internet- & Multimediarecht
7. August 2008 — Nachdem teilweise Gerichte bereits die Akteneinsicht über das strafrechtliche Ermittlungsverfahren verweigerten, sieht nun eine neue “Richtlinie” für Nordrhein-Westfalen vor, dass grundsätzlich nur noch gewerbsmäßige Urheberrechtsverletzungen durch Raubkopierer bzw. “Intensivnutzer” verfolgt …
10. Juni 2008 — Nebst den bekannten Fällen von Massenabmahnungen seitens der Musikindustrie, verfolgen in zunehmendem Maße auch die Hersteller von erotischen/pornographischen Filmen Nutzer von Online-Tauschbörsen. Unter Berufung auf das Urheberrecht möchte man mittels Beantragung von Akteneinsicht über das s…
2. Mai 2008 — Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 30.04.2008 erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten (BGH, Urt. v. 30.4.2008 – I ZR 73/05 – Internet-Versteigerung I…
Die Top-Themen
Dr. Schmitz & Partner | vor 13 Minuten —// //]]> Der Bundestag hat mit Enthaltung der Linken das Gesetz zur Errichtung eines Nationalen Waffenregisters (Nationales-Waffenregister-Gesetz …
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | vor 28 Minuten — Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 16.05.2012 (Aktenzeichen 6 U 239/11) eine Entscheidung des Landgerichts Köln aufgehoben, in der ein…
Jurabilis | vor 32 Minuten —Manch ein Arbeitgeber wäre froh, wenn er über graziles Personal verfügen würde, andere haben damit ein Problem: mutmaßlich die männlichen Kollegen kön…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 38 Minuten — OLG Rostock, Urteil vom 14.05.2012, Az. 2 U 18/11§ 11 S.2 UrhG, § 32 UrhG , § 32a UrhG Das OLG Rostock hat entschieden, dass diverse Honorarbedin…