BeRechTnend

21. Oktober 2011 — Heute morgen kurzzeitig Angst vor dem ersten Eiskratzen gehabt (Temperatur ~2 Grad um 8 Uhr). Der (fast) Wintereinbruch durfte dann auch nicht spurlos am Header meines Blawgs vorbeigehen, welches nun eine Aufnahme des neuen Zollhofs hier in Düsseldorf mit seinen bekannten Gehry-Bauten zeigt. …

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14. Oktober 2011 — Stellen die Leute, die sich über den Zensus 2011 aufregen, eigentlich auch Ihr gesamtes Privatleben bei Fatzebook online? …

11. Oktober 2011 — Aufgrund des “Hypes” um den Bundestrojaner wollte ich ja eigentlich nichts schreiben. Daher gibt es auch nur kommentierte Links: 1. Juristische Bewertung der Verfassungsmäßigkeit Ohje… Achso! 2. Was kann ich tun, um mich gegen den Bundestrojaner zu schützen? Das ist ja einfach 3. Wora…

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10. Oktober 2011 — Weil ich gerade eine Zusammenfassung des Urteils des LAG Berlin/Brandenburg vom 16.02.2011 – 4 Sa 2132/10 lese, an dieser Stelle einmal in aller Kürze zusammengefasst: 1. Die Begründung des Gerichts, der Arbeitgeber sei kein “Diensteanbieter” i.S.d. TKG entbehrt jeglicher Grundlage und steht …

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27. September 2011 — Auf das Addon Noscript für den Mozilla Firefox habe ich ja bereits hingewiesen. Dieses erlaubt das Ausführen von JavaScript, Java (und anderen Plugins) nur bei vertrauenswürdigen Webseiten nach eigener Auswahl. Zur Verschönerung und angenehmerem Surfen im WWW trägt im Weiteren insbesondere …

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27. September 2011 — Nach Auskunft des Datenschutzbeauftragten der Stadt Hamburg vom 15.09.2011 könne Google Analytics nunmehr datenschutzkonform eingesetzt werden, wenn bestimmte Voraussetzungen umgesetzt bzw. beachtet werden. Unter anderem soll jeder Nutzer von Google Analytics mit der Google Inc. einen Vert…

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18. Juli 2011 — An dieser Stelle der Hinweis auf den Aufsatz von RA Peter Huppertz, LL.M. und mir zum Thema “Wettbewerbsvorteile durch Datenschutzverletzungen? – Datenschutzbestimmungen als Marktverhaltensregeln i.S.d. UWG am Beispiel von “Google Analytics” und Facebooks “I-Like-Button” in der aktuellen CR 2…

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4. April 2011 — Im Rechsstreit zwischen Oracle und usedSoft sind nun die Beschlussgründe einsehbar. Knapp zusammengefasst lassen sich folgende Tendenzen des BGH erkennen: Die Klausel in den Lizenzbedingungen von Oracle, dass das Nutzungsrecht an der Software “nicht abtretbar” sei, wird vom BGH für wirks…

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4. April 2011 — Die Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) vom 21.03.2011 bringt es zu Tage. Nach der jetzt vorliegenden Kriminalstatistik des bevölkerungsreichsten Bundeslandes Nordrhein-Westfalen bewahrheitet sich, was viele Kritiker der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung …

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29. März 2011 — Plakativ wird im Beck-Blog gefragt, ob durch den Einsatz des vom Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie entwickelten „Privacy Violation Detector“ (Prividor) eine neue Abmahnwelle drohe. Hierzu nur eine kurze Anmerkung: Das deutsche Datenschutzrecht soll in Ableitung aus …

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15. März 2011 — An dieser Stelle der Hinweis auf den Aufsatz von RA Fabian Novara und mir zum Thema “Gesetzentwurf der Bundesregierung – Datenschutz im Bewerbungsverfahren” in der aktuellen Arbeit und Arbeitsrecht, S. 145 ff. WIr besprechen die Regelungen des “Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Be…

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22. Februar 2011 — Wieder einmal etwas in eigener Sache. Auf der diesjährigen Cebit 2011 (Halle 6) werden am Samstag, dem 5. März 2011 unter der Ausrichtung des a href=”http://www.davit.de/”>DAV IT den ganzen Tag über eine bunte Mischung aus Rechtsanwälten Vorträge zu aktuellen Themen des IT-Rechts halten. …

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3. Februar 2011 — First of all, wie schön, dass ein bLawg (der geschätzte Kollege Grützmacher, vgl. CR 2010, 141-147 “Gebrauchtsoftwarehandel mit erzwungener Zustimmung – eine gangbare Alternative?”) endlich mal kurz zusammenfasst, worum es geht und nicht wie andere Weblogs stumpf die Pressemitteilung des BGH …

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20. Januar 2011 — Beim kursorischen Blick über aktuelle Jurablogs-Beiträge stolpert man immer wieder über Meldungen von Kanzleien wie von Portalseiten à la Unser(e) Vertragsanwalt/-anwälte hat/haben uns mitgeteilt, dass die [Böser Abmahner] wegen !angeblicher! Rechtsverletzungen an [Marke] wegen [Wettbew…

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12. Januar 2011 — Und eine Information in eigener Sache. Endlich ist es soweit, vereidigt, besiegelt und “beSekt” und damit zugelassen als Rechtsanwalt bei der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf. Als Organ der Rechtspflege arbeite ich nun (schon seit dem 01.12.2010) bei Hoffmann Liebs Fritsch & Partner, kurz HLF…

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6. Januar 2011 — Im Lawblog liest man hier einen Beitrag über die Kriterien, die Gerichte zum Merkmal des “gewerblichen Ausmaßes” bei Urheberrechtsverletzungen aufgestellt haben. Nur wenn ein gewerbliches Ausmaß bejaht wird, kann auch eine gemäß § 101 Abs. 2 UrhG unbeteiligte Person – der Provider – zur Aus…

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29. Dezember 2010 — Oder nur Verbraucherschutz? Diese Frage stellt sich beim Lesen des Urteils des OLG Hamm vom 30.03.2010 – 4 U 212/09 (MMR 2010, 684 f.). Eingekleidet in eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung musste sich das Gericht insbesondere mit der durch die Berufungsklägerin selbst näher konkretisierten, a…

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23. Dezember 2010 — Eine beliebte Verteidigungsstrategie schon im frühen Stadium des Verfahrens, sprich nach Erhalt einer Abmahnung, ist es, Zweifel an der Aktivlegitimation des angeblichen Rechteinhabers (beliebiger Tonträgerhersteller) zu äußern. Aktivlegitimation bedeutet, dass der jeweilige Tonträgerherstell…

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22. Dezember 2010 — Da heute anscheinend Großkampftag der Blogger bezüglich der Thematiken Abmahnung und Filesharing bei Jurablogs ist, an dieser Stelle ein nicht ganz mehr frisches aber lesenswertes Exemplar contra Volksverdummung: The Effect of Filesharing on Record Sales von Felix Oberholzer und Koleman Str…

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12. November 2010 — An dieser Stelle hatte ich vor einiger Zeit versucht, die rechtliche Situation näher zu beleuchten, welche Möglichkeiten für den Verbraucher bestehen, wenn a) nach Meinung des Providers der DSL-Vertrag nach Umzug als neues Vertragsverhältnis weitere 24 Monate fortbestehen soll bzw. b) welch…

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4. November 2010 — Auf die langerwartete Novellierung des nationalen Datenschutzrechts wartet man schon seit Ewigkeiten. Unser Datenschutzrecht findet seine Grundlage in den Strukturen des Konzeptes aus den 70er Jahren. Wirklich konkrete Bemühungen zur Modernisierung wurden seither nicht unternommen. DIe Bereic…

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27. Oktober 2010 — Mit heutigem Urteil hat das BVerwG entschieden, dass es sich bei Computern mit Anschluss an das Internet um Rundfunkempfangsgeräte i.S.d. Rundfunkgebührenstaatsvertrags handelt (vgl. § 1 Abs. 1 S. 1 RGebStV). Wie auch bei Radios und Fernsehern komme es für die Gebührenpflicht lediglich darauf…

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23. September 2010 — Durch “gut recherchierten” “knallharten” “Journalismus” hat der Streit/die Forderung nach Netzsperren um die “Flut” von Kinderpornographie im Netz einzudämmen neuen Auftrieb bekommen. Auslöser war ein Mann und seine eigene Talkshow im ZDF. Herr Hahne empfang als die selbsternannte Expertin Fr…

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9. September 2010 — Auf Rechtmedial findet sich ein Artikel über Wettbewerbsrecht und World of Warcraft (kurz “WoW”). In der Sache ging es um zwei Firmen, wovon die eine in ihrer Werbung auf ihrer Website behauptet hat, der Bot der mit ihr im Wettbewerb stehenden Firma, sei Ziel diverser Ban-Wellen (Ban = das …

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18. August 2010 — Um die allgemeine Diskussion um die plötzliche Sensibilität für Persönlichkeitsrechte von Bürgern anzureichern, ein paar Gedanken abseits der datenschutzrechtlichen (§ 3 BDSG), urheberrechtlichen (Panoramafreiheit aus § 59 UrhG & § 23 KUG) oder strafrechtlichen (§ 201a StGB) (Zulässigkeit…

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