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Anmerkung zu: Oberste Aufsichtsbehörden für den Datenschutz - Einbindung von Social-Plugins, Facebook-Fanpages etc. verstoßen
gegen deutsches Datenschutzrecht
9. Dezember 2011 — Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den im nicht-öffentlichen Bereich (Düsseldorfer Kreis am 08. Dezember 2011) Der hat einen
Beschluss zum Datenschutz in sozialen Netzwerken veröffentlicht. Danach ist die Einbindung von Social-Plugins und das Betreiben von
Facebook-Fanpages etc. in der derzeitigen Ausgestal…
Anmerkung zu: Oberste Aufsichtsbehörden für den Datenschutz - Einbindung von Social-Plugins, Facebook-Fanpages etc.
verstoßen gegen deutsches Datenschutzrecht
9. Dezember 2011 — Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den im nicht-öffentlichen Bereich (Düsseldorfer Kreis am 08. Dezember 2011) Der hat einen
Beschluss zum Datenschutz in sozialen Netzwerken veröffentlicht. Danach ist die Einbindung von Social-Plugins und das Betreiben
von F…
Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages veröffentlicht Gutachten zu Facebook Fanpages, dem Gefällt-Mir-Button
und anderen Social-Plugins
22. Oktober 2011 —Das wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat ein Gutachten zu Fanpages, dem Gefällt-Mir-Button und anderen Social-Plugins
veröffentlicht. Es überrascht nicht, dass das Gutachten zu dem Ergebnis kommt, dass die Rechtslage unklar ist. Am Ende des
Gutachtens heißt es : "Vielmehr …
ULD Schleswig-Holstein kündigt Ordnungsgelder und Unterlassungsverfügungen gegen Webseitenbetreiber an, die den Facebook
Gefällt Mir - Button verwenden
19. August 2011 —Das Unabhängige Landeszentrum für (ULD)Schleswig-Holstein hat in einer Pressemitteilung Webseitenbetreiber aufgefordert, den
"Gefällt Mir"-Button von ihren Webseiten zu
entfernen. Andernfalls will das ULD Schleswig-Holstein mit Ordnungsgeldern und Unterlassungsverfügungen gegen …
LG Köln: Werden Nutzungsrechte an Lichtbildern für die Nutzung auf einer Webseite eingeräumt, so ist die Verwendung in
einem Fotoband davon nicht abgedeckt
7. August 2011 —LG Köln Urteil vom 05.05.2010 28 O 229/09 Fotoband Das LG Köln hat entschieden, dass bei der Übertragung
von Nutzungsrechten an Lichtbildern für die Nutzung auf einer Webseite, die Verwendung der in einem Fotoband von der Rechteeinräumung nicht erfasst wird. Wie
diese Entscheidung wieder…
LG Berlin: Wettbewerbswidrige Irreführung durch Betreiber von Abofallen-Seiten - deutlicher Hinweis auf Entgeltpflicht
erforderlich
28. Juli 2011 —LG Berlin, Urteil vom 08.02.2011 15 O 268/10 Das LG Berlin hat völlig zu Recht entschieden, dass
Betreiber von Abofallen-Seiten wettbewerbswidrig handeln. Das Gericht gab einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes
statt. Aus der Pressemitteilung des vzbv: "OPM betreibt die Internetseiten ww…
OLG Stuttgart: Keine konkludente Abnahme eines Vertragsgegenstands, wenn die Abnahmereife vom Besteller vorher gerügt
wurde
23. Mai 2011 —OLG Stuttgart Urteil vom 19.4.2011 10 U 116/10 Konkludente Abnahme Bei vielen IT-Projekten kommt es zu
Problemen bei der des Vertragsgegenstandes, da
zwischen den Parteien häufig streitig ist, ob der Vertragsgegenstand derart frei von Mängeln ist, dass dieser abnahmereif ist.
Das OLG Stuttga…
BGH: Auch ein Minderjähriger kann für Urhebererchtsverletzungen im Internet haften
17. Mai 2011 —BGH Beschluss vom 03.2011 I ZA 17/10 Haftung im Internet Der BGH hat im Rahmen eines Nichtzulassungsbeschlusses
entschieden, dass ein Minderjähriger für Urheberrechtsverletzungen im Internet haften kann. Es gelten insoweit die allgemeinen
deliktsrechtlichen Regeln. Der Minderjährige h…
BGH: Auch ein Minderjähriger kann für Urheberrechtsverletzungen im Internet haften
17. Mai 2011 —BGH Beschluss vom 03.2011 I ZA 17/10 Haftung im Internet Der BGH hat im Rahmen eines Nichtzulassungsbeschlusses
entschieden, dass ein Minderjähriger für Urheberrechtsverletzungen im Internet haften kann. Es gelten insoweit die allgemeinen
deliktsrechtlichen Regeln. Der Minderjährige h…
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KG Berlin: Verwendung des Facebook Like-Buttons auf Webseiten ist nicht wettbewerbswidrig
6. Mai 2011 —KG Berlin Beschluss vom 29.04.2011 5 W 88/11 Facebook Like-Button Das hat richtigerweise die
Rechtsansicht des LG Berlin, Urteil vom 14.03.2011 - 91 O 25/11 bestätigt, wonach die Verwendung des Gefällt-Mir-Buttons (Like-Button) auf Webseiten zwar gegen § 13
TMG verstoß…
EuGH: Die grafische Benutzeroberfläche eines Computerprogramms kann urheberrechtlich geschützt sein
25. Januar 2011 —EuGH Urteil vom 22.12.2010 C‑393/09 Grafische Benutzeroberfläche Der EuGH hat sich in dieser
Entscheidung mit der Frage befasst, ob bzw. wann die grafische Beutzeroberfläche von urheberrechtlich geschützt sein kann. Der EuGH führt aus, dass die Normen über
den urheberrechtlichen Schutz für …
